Identifizierung
Kabinett beschließt neuen Personalausweis
Mittwoch, 23. Juli 2008 17:31Ab 2010 wird in Deutschland ein neuer Personalausweis eingeführt. Das beschloss das Bundeskabinett. Der Ausweis enthält künftig ein digitales Foto des Inhabers. Auch die Speicherung von Fingerabdrücken ist möglich. Das Kabinett beschloss noch eine weitere umstrittene Maßnahme: den neuen Einbürgerungstest.
Dagegen soll die Speicherung eines digitalen Fotos Pflicht für alle Bürger über 16 Jahren sein. Es darf nur von der Polizei und bei Grenzkontrollen ausgelesen werden. Der neue Personalausweis enthält einen elektronischen Identitätsnachweis, der auf Wunsch für das Internet freigeschaltet wird. Damit soll eine einfache und sichere Online-Identifizierung möglich werden. Um den Service zu nutzen, muss allerdings ein Lesegerät an den heimischen Computer angeschlossen werden. Das neue Verfahren soll sicherer sein als das heutige mit Passwörtern und Transaktionsnummern zum Beispiel beim Internet-Banking. Firmen, die das neue Verfahren nutzen wollen, müssen sich vorher zertifizieren lassen.
Schäuble erklärte, die Zeit, in der elektronische Formulare zwar am PC ausgefüllt, aber am Ende doch manuell unterschrieben und versandt werden müssten, gehöre bald der Vergangenheit an: „Der elektronische Ausweis spart damit allen Beteiligten Papier, Druck-, Porto-, Transportkosten und vor allem Zeit.“ So würden allein für den Bereich Kontoeröffnungen zukünftig Einsparungen von jährlich rund 130 Millionen Euro möglich.
Was der neue Ausweis kosten wird, steht noch nicht fest. Klar ist nur, dass es mehr als die bisherigen acht Euro sein werden. Anders als beim Reisepass ist der Besitz eines Personalausweises für jeden Deutschen Pflicht ab dem Alter von 16 Jahren. Die alten Ausweise bleiben bis zu ihrem Auslaufen gültig. Das ausführliche Konzept des Innenministeriums zum neuen Ausweis können Sie hier auf der Ministeriumsseite lesen (PDF-Format).
Das Kabinett beschloss auch den neuen Einbürgerungstest. Damit sollen von
September an Kenntnisse über Deutschland geprüft werden. Das
Innenministerium hatte mehrere Fehler in den Fragen korrigiert. Gegen den
Test hatten Opposition und Migrantenverbände protestiert.
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