Kernenergie

Struck will Atomausstieg im Grundgesetz festlegen

Nach Umweltminister Sigmar Gabriel hält nun auch SPD-Fraktionschef Peter Struck längere Laufzeiten bei modernen Atomkraftwerken für möglich. Voraussetzung sei jedoch, dass der Atomausstieg im Grundgesetz verbindlich aufgeschrieben wird. Die Meinung, dass sich Deutschland so international isoliere, teilt Struck nicht.

Foto: AP

SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Struck

Peter Struck ist offen für längere Laufzeiten von Atommeilern. Das sagte der SPD-Fraktionschef im ARD-Mittagsmagazin.Voraussetzung dafür sei aber, dass der Atomausstieg „im Grundgesetz verbindlich aufgeschrieben wird." Damit stellte sich Struck hinter den Vorschlag seines SPD-Kollegen Erhard Eppler. Zuvor hatte sich bereits Umweltminister Sigmar Gabriel offen für den Vorstoß gezeigt.

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„Moderne Kraftwerke könnten länger laufen, wenn im Grundgesetz steht, wir steigen aus. Ich sehe das nur nicht, dass die Union dazu bereit wäre“, sagte Struck. „Vor allem gilt natürlich die Voraussetzung, dass alte, schlechte Kernkraftwerke abgeschaltet werden.“ Er wies darauf hin, dass einfache gesetzliche Regelungen zum Atomausstieg jederzeit mit entsprechenden Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat geändert werden könnten. Die Frage des Atomausstiegs sei aber von so großer Bedeutung, dass sie im Grundgesetz festgeschrieben werden müsse.


Eine Abkehr vom Atomausstieg lehnte Struck erneut ab. „Wir haben eine klare Vereinbarung getroffen innerhalb der Koalition, wir wollen aus dieser gefährlichen Energie aussteigen“, sagte er. „Ich sehe in meiner Fraktion keinen, der eine andere Meinung hätte.“ Deutschland sei in dieser Frage nicht isoliert, sondern weiter als andere Staaten. Deutschland habe Erfahrungen zum Beispiel auch mit der Endlagerung gemacht. „Andere Staaten schieben das Problem vor sich her, wir sind verantwortungsvoller als andere“, sagte Struck.

CSU-Chef Erwin Huber rief die SPD dazu auf, einer Verlängerung der Laufzeit von Atomkraftwerken zuzustimmen. Im Gespräch mit der „Passauer Neuen Presse“ appellierte Huber an die Sozialdemokraten, an Klima und Arbeitsplätze gleichzeitig zu denken und „vom verhängnisvollen Irrtum ihrer Zusammenarbeit mit den Grünen Abschied zu nehmen“.dpa/es

Erschienen am 08.07.2008

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Struck will Atomausstieg im Grundgesetz festlegen Nach Umweltminister Sigmar Gabriel hält nun auch SPD-Fraktionschef Peter Struck längere Laufzeiten bei modernen Atomkraftwerken für möglich. Voraussetzung sei jedoch, dass der Atomausstieg im Grundgesetz verbindlich aufgeschrieben wird. Die Meinung, dass sich Deutschland so international isoliere, teilt Struck nicht.

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