Alle Passwörter auf einem Chip, weniger Besuche auf dem Amt, mehr Sicherheit für persönliche Daten – das sind die Vorteile, die ein elektronischer Personalausweis den Bürgern bietet. Seine Einführung ist noch für dieses Jahr geplant. Vorausgesetzt, SPD und Union einigen sich rechtzeitig über den letzten Streitpunkt.
Mehr Sicherheit und weniger Behördengänge: Das soll der neue elektronische Personalausweis bringen, auf den sich die Koalition noch vor der Sommerpause einigen will. Nach langem Streit wird nach Informationen von Morgenpost Online derzeit ein Gesetzentwurf im Bundesinnenministerium vorbereitet, der nach Abstimmung mit den übrigen Ressorts im Juli das Kabinett passieren soll. Dazu müssen Union und SPD allerdings noch die letzte wichtige Detailfrage lösen: Werden in dem mit einem biometrischen Foto ausgestatteten E-Personalausweis auch die Fingerabdrücke des Inhabers gespeichert?
Aus seiner persönlichen Sicht, sagt Dieter Wiefelspütz, innenpolitischer Sprecher der SPD, "macht der E-Personalausweis nur Sinn, wenn die Fingerabdrücke eingescannt werden. Wenn man das nicht will, sollten wir das ganze Projekt beerdigen." Doch in seiner Fraktion ist der Punkt noch umstritten. Entscheidend für eine Einigung auf die Fingerabdrücke dürfte daher die Stellungnahme des von Brigitte Zypries (SPD) geführten Justizministeriums zum Entwurf auf dem Hause von Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) sein.
Die Idee des E-Personalausweises, der rund 20 Euro kosten und in der Bundesdruckerei produziert werden soll: Als freiwillige Zusatzleistung können Bürger eine "Behördenauthentizierung" in den Chip einspeichern lassen, der es erlaubt, viele Behördendienste vom heimischen PC aus zu erledigen. Erforderlich dazu sind ein Lesegerät und eine persönliche Pin-Nummer. Laut Wiefelspütz würde damit der E-Ausweis "der weltweit modernste und bürgerfreundlichste Ausweis überhaupt". Die Fingerabdrücke sollen nur im E-Ausweis gespeichert werden, nicht aber in einer Zentraldatei. Damit kann nur die Identität des Ausweisträgers überprüft werden. Ein Abgleich etwa mit Informationen aus Straftäterdateien ist hingegen nicht möglich. Nach diesem Muster wurde auch schon der biometrische Reisepass eingeführt.
In der Unionsfraktion gibt es keinerlei Vorbehalte gegen den E-Personalausweis. Durch den Verzicht auf eine zentrale Speicherung hofft man, auch letzte Bedenkenträger in der SPD von dem Projekt überzeugen zu können. Denn durch den neuen Ausweis, so heißt es, werde "E-Government vorangebracht und die Bürger müssen sich nicht länger für Internet-Kaufhäuser, E-Banking oder Reisebuchungen diverse Code-Wörter merken".
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