Pegida

Nach Galgen-Anspielungen neue Anzeigen gegen Lutz Bachmann

Neue Anzeigen gegen den Pegida-Gründer Lutz Bachmann: Ein Facebook-Beitrag von ihm lässt sich lesen wie eine Aufforderung zum Hängen.

Gegen Rechtspopulist Lutz Bachmann sind mehrere Verfahren anhängig.

Foto: REUTERS/Fabrizio Bensch

Gegen Rechtspopulist Lutz Bachmann sind mehrere Verfahren anhängig.

Berlin.  Der "Pegida"-Chef Lutz Bachmann hat sich mit einem Facebook-Eintrag mehrere Anzeigen eingehandelt. Ein Posting vom Montag hatte Bachmann mit Hashtags wie #TheHigherTheBetter, #RopeIsGoingTo-BecomeExpensive und #TimeToLearnTieing ergänzt. Übersetzt aus dem Englischen heißt das so viel wie "Je höher, je besser", "Seil wird teuer werden" und "Es ist Zeit, (Knoten) knüpfen zu lernen".

Anzeige gegen ihn hat nun unter anderem Silvio Lang erstattet, der Sprecher des Dresdner Bündnisses "Nazifrei". Direkt vor den Anspielungen zum Hängen wird Langs Name aufgeführt. Bachmann nennt auch Juliane Nagel, sächsische Landtagsabgeordnete der Linken, und Eric Hattke, Sprecher des Netzwerkes "Dresden für Alle". Nagel hatte wegen des Facebook-Eintrags bereits Anzeige erstattet. Außerdem bezeichnete Bachmann in dem Eintrag die linken Bündnisse "Leipzig nimmt Platz" und "Dresden Nazifrei" als "Terrorzellen".

Bachmann beklagt sich

Silvio Lang konterte Bachmanns "Es ist Zeit, knüpfen zu lernen" mit "Es ist an der Zeit zu dokumentieren, dass eine Grenze überschritten wird". Eric Hattke von "Dresden für Alle" bezeichnete den Eintrag als Verstoß gegen die "Grundwerte unserer Verfassung" und fordert die Sperrung der Facebook-Seite von Bachmann. Dem Evangelischen Pressedienst sagte er, er prüfe ebenfalls eine Anzeige gegen Lutz Bachmann. Auf Facebook wetterte der Rechtspopulist, die Anzeigen gegen ihn seien ein "Versuch mich/uns mundtot zu machen." Bachmann machte sich in der Vergangenheit bereits darüber lustig, dass ein bei einer Pegida-Kundgebung gezeigter Galgen mit den Namen von Merkel und Gabriel Empörung augelöst hatte.

Gegen den "Pegida"-Mitbegründer laufen mehrere Verfahren bei der Staatsanwaltschaft Dresden. Eines davon wurde vergangene Woche eingestellt. Ein T-Shirt mit der Aufschrift "Rapefugees not welcome", einer Wortschöpfung aus "rape" (Deutsch: Vergewaltigung) und "refugees" (Deutsch: Flüchtlinge), erfüllt nach Ansicht der Staatsanwälte nicht den Tatbestand der Volksverhetzung. Bachmann hatte es im Januar auf einer Kundgebung des "Pegida"-Ablegers "Legida" in Leipzig getragen. (js/epd)

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