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21.10.11

Mission abgeschlossen

Nato will Libyen-Einsatz zum 31. Oktober beenden

Die Nato beendet bis zum 31. Oktober ihren Militäreinsatz in Libyen nach fast siebenmonatiger Dauer. Mit dem Tod von Diktator Gaddafi sei das Ziel des Bündnisses erreicht, heißt es.

dpa/DPA

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Nach dem Tod von Muammar al-Gaddafi will die Nato den Libyen-Einsatz bis Ende Oktober abschließen. Das gab Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am späten Abend in Brüssel bekannt. Die Entscheidung sei vorläufig, die endgültige Entscheidung werde in der kommenden Woche fallen. Bis dahin werde die weitere Entwicklung der Lage abgewartet. "Ich bin sehr stolz auf das, was wir erreicht haben", sagte Rasmussen. Dies sei auch in der Geschichte des Bündnisses "ein besonderer Moment".

Zuvor hatte es geheißen, die Operation Unified Protector solle sofort eingestellt werden. Das hatte jedoch einen heftigen Streit unter den Botschaftern ausgelöst, ob es politisch geboten sei, den Einsatz, der den Rebellen zum Sieg verholfen hatte, nur einen Tag nach dem Tod Gaddafis zu beenden.

Inzwischen soll auch Gaddafis zweitältester Sohn Saif al-Islam auf der Flucht festgenommen worden sein. Bestätigt wurde der Bericht zunächst jedoch nicht.

Unterdessen werden immer mehr Einzelheiten über die letzten Minuten des Diktators bekannt. Eine US-Drohne und ein französisches Kampfflugzeug hatten den Konvoi des flüchtenden Gaddafi beschossen – allerdings ohne zu wissen, dass er in einem der Fahrzeuge saß. Dies geht aus einem Nato-Dossier hervor. "Zur Zeit des Angriffs wusste die Nato nicht, dass sich Gaddafi in dem Konvoi befand", heißt es. "Das Eingreifen der Nato war ausschließlich durch die Verringerung der Bedrohung für die Bevölkerung begründet."

Nach wie vor kursieren unterschiedliche Versionen über den Tod des Machthabers. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) warb ebenso wie das UN-Menschenrechtskommissariat für Ermittlungen. Der Nationale Übergangsrat habe ein eigenes Interesse daran, die Todesumstände aufzuklären, sagte Westerwelle in Berlin. Das UN-Menschenrechtskommissariat äußerte die Vermutung, Gaddafi sei hingerichtet worden. Auch Gaddafis Witwe Saifa forderte Ermittlungen der Vereinten Nationen.

Die Nato beendet bis zum 31. Oktober ihren Militäreinsatz in Libyen nach fast siebenmonatiger Dauer. Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sagte am Freitagabend in Brüssel, diese Entscheidung des Nato-Rates sei vorläufig, die endgültige Entscheidung werde in der kommenden Woche fallen.

Bis dahin werde die weitere Entwicklung der Lage abgewartet. "Ich bin sehr stolz auf das, was wir erreicht haben", sagte Rasmussen. Dies sei auch in der Geschichte des Bündnisses "ein besonderer Moment".

Die Entscheidung vom Freitag fiel einen Tag nach dem Tod des libyschen Ex-Machthabers Muammar al-Gaddafi.

Nato flog 9600 Einsätze gegen Gaddafi

Dessen Fahrzeugkonvoi war am Donnerstag von Nato-Flugzeugen beschossen worden, bestätigte die Allianz am Freitag. Rasmussen sagte, dieser Angriff sei gerechtfertigt gewesen.

An dem seit Ende März von der Nato geführten Einsatz waren 12 der 28 Nato-Staaten und vier weitere Länder beteiligt.

Unter anderem wurden rund 9600 Kampfeinsätze gegen militärische Einrichtungen des Gaddafi-Regimes geflogen. Die Nato stützte sich bei dem Einsatz auf ein Mandat des UN-Sicherheitsrates. Dieses erlaubte "alle nötigen Maßnahmen" zum Schutz der Bevölkerung.

Quelle: BMO
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