05.09.11

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FDP will es doch nochmal mit Themen versuchen

Philipp Rösler hat nach der FDP-Schlappe in Mecklenburg-Vorpommern eingeräumt, dass man selber mit der Westerwelle-Debatte den kleinen Aufwärtstrend kaputt gemacht habe. Jetzt hat Rösler einen klareren Kurs mit echten Sachthemen versprochen.

Foto: dapd/DAPD
FDP-Praesidium
Hat viel Arbeit vor sich: Rösler

Nach der Wahlniederlage der FDP im Nordosten will der Vorsitzende Philipp Rösler die Inhalte seiner Partei stärker herausstellen. Die Personaldebatte über die Zukunft von Außenminister Guido Westerwelle habe den Liberalen geschadet, räumte er am Montag nach Sitzungen von Präsidium und Bundesvorstand in Berlin ein. Daher sei es wichtig, den Weg der soliden Sacharbeit weiterzugehen. Landespolitiker Wolfgang Kubicki resümierte hingegen, die FDP habe bei den Bürgern als Marke generell "verschissen".

Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern war die FDP am Sonntag mit 2,7 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die Freidemokraten werden damit nach fünf Jahren nicht mehr im Landtag dabei sein.

Rösler sprach von einem "bitteren Ergebnis" und kündigte an, dem Bundesvorstand in zwei Wochen Vorschläge zur inhaltlichen Ausrichtung der Partei zu unterbreiten. Es gehe darum, die thematische Arbeit nicht nur auf kurzfristige tagespolitische Fragen zu beschränken. Vielmehr müsse die FDP eine "Klammer" um ihre Themen setzen, auch um inhaltlich besser erkennbar zu werden. So stünden die Freidemokraten für stabile Währung und solides Wachstum – dazu gehörten auch Steuerentlastungen.

Bedauern äußerte der FDP-Chef über die Personaldebatte der vergangenen Woche. Es sei traurig, dass die Liberalen damit "eine Chance auf Erfolg selber auch ein Stück weit zunichtegemacht haben". Vorwürfe, er habe die Diskussion selbst mit angeheizt, wies er vehement zurück. In unruhigen Zeiten – global und europapolitisch - brauche es einen Außenminister, der nachhaltige Entscheidungen in der Sache treffe und die Entscheidung dann auch durchhalte. Das könne Westerwelle.

Lindner spricht Liberalen Mut zu

Auch der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionsvorsitzende Kubicki sieht in der Kritik an Westerwelle einen Grund für das Wahldebakel. Wer 14 Tage vor einer Landtagswahl eine Personaldebatte beginne, müsse sich nicht wundern, wenn er schlechter abschneide als Grüne und Rechtsradikale, sagte er der "Leipziger Volkszeitung".

FDP-Generalsekretär Christian Lindner warnte seine Partei vor Resignation. Beim traditionellen Gillamoos-Volksfest im niederbayerischen Abensberg sagte er, die Liberalen dürften sich jetzt nicht wegducken. Vielmehr gelte das Motto: "Steh auf, wenn du ein Liberaler ist."

Auch der Spitzenkandidat der Berliner Liberalen, Christoph Meyer, zeigte sich optimistisch, dass es am 18. September für einen Wiedereinzug der FDP ins Abgeordnetenhaus reicht. Viele ehemalige Wähler seiner Partei seien noch unentschlossen, die gelte es jetzt anzusprechen. Rösler betonte mit Blick auf den Berliner Urnengang ebenfalls: "Wir kämpfen bis zur letzten Minute."

Quelle: AFP/dpa/toto

Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern

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