Einen Tag nach dem Rücktritt von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ist die Nachfolge mit einer kleinen Kabinettsumbildung geregelt worden. Das teilte CSU-Chef Horst Seehofer in München mit.
Neuer Chef im Verteidigungsressort wird nach Angaben aus Partei- und Regierungskreisen der bisherige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), neuer Innenminister laut Seehofer der bisherige CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich. Die Rochade zwischen Innen- und Verteidigungsressort soll Bundeskanzlerin Angela Merkel selbst vorgeschlagen haben.
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Kanzlerin Merkel begrüßt die Journalisten. "Ich darf Ihnen mitteilen, dass die Ernennung von Thomas de Maizière und Hans-Peter Friedrich morgen erfolgen wird.
+++ Merkel über Thomas de Maizière +++
"Ich habe Thomas de Maizière 1989/90 kennengelernt. Seitdem sind wir uns menschlich und freundschaftlich verbunden." Merkel schätzt an ihm nicht nur seinen brillanten Intellekt und sein Verantwortungsgefühl, sondern, dass er Politik auf der Grundlage von festen Werten macht. "Er denkt vom Menschen aus. Deshalb bin ich mir sicher, dass er der richtige für das Amt des Verteidigungsministers ist."
Merkel sei sich sicher, dass es de Maiziere gelingen werde, das Vertrauen der Bundeswehrsoldaten zu gewinnen und die Bundeswehrreform fortzuführen.
+++ Merkel über Hans-Peter Friedrich +++
"Hans-Peter Friedrich war mir schon seit 1998 ein wichtiger Berater in allen rechtlichen Fragen" Seit er CSU-Landesgruppenchef geworden sei, arbeite sie in allen Fragen engstens und sehr vertrauensvoll mit Friedrich zusammen, so Merkel. Sie gehe davon aus, dass er als Bundesinnenminister die Arbeit de Maizières mit großer Tatkraft und zielstrebig fortsetzen werde. Die neue Aufgabenverteilung sei sehr erfolgversprechend für die gesamte Bundesregierung. Die Kanzlerin weist darauf hin, dass das Amt des Innenministers sehr viel mehr beinhalte als Polizei und Innere Sicherheit.
+++ Merkel über Guttenberg +++
Auf Nachfrage sagt Merkel, sie hätte Karl-Theodor zu Guttenberg dazu geraten, sein Bundestagsmandat zu behalten. "Das hätte mich gefreut." Aber sie habe den Eindruck, die Angelegenheit sei entschieden. Dies habe nichts damit zu tun, dass sie die Nachfolger heute bereits vorschlage und morgen schon ernenne, hat nichts damit zu tun. Es sei wichtig für die Bürger, Entscheidungfähigkeit zu zeigen. "Ich glaube, dass es richtig ist, dass es gut ist und dass es hilfreich ist."
+++ Merkel über Neubesetzung +++
Da die Nachfolge von Karl-Theodor zu Guttenberg entscheidungsreif gewesen sei, habe man die Entscheidung (für de Maizière und Friedrich) auch treffen können. Sie glaube nicht, dass der als streitbar bekannte Friedrich sich als Innenminister weiter mit der FDP anlegen werde, so Merkel: "Ich kenne Hans-Peter Friedrich als jemanden, der seine politischen Überzeugungen nicht verbirgt, der aber auch immer kompromissbereit ist. Ich halte ihn sehr für geeignet, auch Streitfragen einvernehmlich zu klären, ohne seine Position aus den Augen zu verlieren."
+++ Merkel über Personalvorschläge +++
Zur Frage, ob die Personalvorschläge von ihr oder von Seehofer kamen, sagte Merkel, sie seien kollegial und kameradschaftlich mit der CSU vereinbart worden. Es sei eine "sehr erfolgreiche und für die Zukunft geeignete" Besetzung.
