Angesichts der Plagiatsaffäre um Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sieht der Bundeswehrverband die Wehrreform gefährdet. "Ich habe mir nicht vorstellen können, dass der Umbau der Bundeswehr unter so unsicheren Aussichten angefasst wird", sagte der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung".
Er empfinde diese Situation als "außerordentlich belastend". "Wir haben hier eine sehr hartnäckige Diskussion um den Mann an der Spitze, und das wird der Sache nicht gerecht."
"Der Minister steht in einer Bewährungsprobe, aber auch seine Reformansätze müssen sich bewähren", sagte Kirsch. "Diese Reform hängt mit dem Namen Guttenberg eng zusammen." Der Verbandschef sagte, "dass in den Streitkräften eine hohe Verunsicherung da ist, was die Frage angeht, wie geht es mit uns weiter".
Die Position der Bundeswehr sei "außerordentlich schwierig, weil sich die gesamte Diskussion um die Bundeswehr auf den Verteidigungsminister konzentriert".
Kirsch fügte hinzu, das Bundeskanzleramt vermisse in den vom Verteidigungsminister vorgelegten Eckpunkten zurecht eine sicherheitspolitische Herleitung der Reform. Auch die Diskussion um den Finanzbedarf der Bundeswehr sei von Seiten des Ministers "dumm gelaufen", sagte Kirsch. Es sei dringend erforderlich, dass der Verteidigungsminister zur Sacharbeit übergehe. "Der angekratzte Minister muss sich um die Menschen in der Streitkräften kümmern, weil die sonst nicht mitgehen", forderte Kirsch.
Dauerhafter Amtsverbleib unwahrscheinlich
Der Mainzer Politikwissenschaftler Jürgen Falter hält einen dauerhaften Verbleib von Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) im Amt des Verteidigungsministers für unwahrscheinlich. "Er wird sicher gehalten werden, bis die Wahlen Ende März in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz vorbei sind. Alles andere wäre das falsche Signal für große Teile der Unions-Anhängerschaft", sagte Falter der "Saarbrücker Zeitung".
Wenn die Universität Bayreuth jedoch zu dem Ergebnis komme, dass Guttenberg mit Vorsatz fremdes Gedankengut ohne Kenntlichmachung zusammen getragen habe, "dann wird es eng für ihn", erläuterte Falter.
Falter betonte: "Entscheidend ist, was Angela Merkel will." Das Kalkül der Bundeskanzlerin scheine zu sein, "die Sache auszusitzen, und wenn es am Ende doch so kommen sollte, dass Guttenberg der Union mehr schadet als nützt, ihn als Minister fallen zu lassen".
