21.02.11

Hamburg-Wahl

Angela Merkel verliert die letzte Metropole

Die CDU hat an der Alster die schlimmste Niederlage aller Zeiten erlitten. Sie regiert nun in keiner Millionenstadt mehr. Angela Merkel weiß: Die CDU droht den Kontakt zu den Trendsettern in der Gesellschaft zu verlieren.

Von Robin Alexander

Die große, mächtige CDU von Angela Merkel hat noch keine Antwort gefunden auf die Niederlage der kleinen Hamburger CDU von Christoph Ahlhaus, die so bald nicht an die Macht zurückkehren wird. Darüber kann auch nicht das besonders frühe Statement hinwegtäuschen, das Angela Merkel nur sieben Minuten nach der Prognose im Fernsehen geben ließ.

Eckart von Klaeden, ihr Vertrauter und Staatsminister im Kanzleramt, ließ die Zuschauer – vor allem aber die eigene Partei – wissen, "80 Prozent Hamburger Themen" hätten die Wähler bewegt. Mit anderen Worten: Das ist Ahlhaus' Niederlage, nicht die von Merkel.

In der Hauptstadt hatten sie die Wahl in der Hansestadt eigentlich von Anfang an verloren gegeben. Anfang des Jahres tauchte die Bürgerschaftswahl nicht einmal im offiziellen CDU-Jahreskalender auf, die Abschlusskundgebung absolvierte Merkel am Donnerstag eher pflichtgemäß.

Vom Koalitionsbruch der Grünen Ende November hat man sich auch im Berliner Konrad-Adenauer-Haus bis heute nicht wirklich erholt. Damals wurde man eiskalt überrascht – und schimpfte dafür umso lauter auf die treulose Ökopartei. Nicht nur öffentlich, sondern auch in einer Präsidiumssitzung redete sich die engste Parteiführung regelrecht den Zorn von der Seele. Verraten fühlte man sich damals von den Grünen. Ausgetrickst.

Ein bisschen schlechtes Gewissen schwang auch mit: Denn es war ja Angela Merkel gewesen, die einen monatelangen Sinkflug der Union in Umfragen mit einer konservativen Wende beendete und dabei die Grünen als "Dagegen-Partei" zum Hauptgegner ausrief. Ein "Hirngespinst" sei Schwarz-Grün im Bund, rief Merkel auf einem Parteitag.

Dass die Grünen dies ernst nehmen und in Hamburg Schwarz-Grün tatsächlich beendeten, hatte im Umfeld der Kanzlerin niemand für möglich gehalten. Auch am Sonntag grollte Generalsekretär Hermann Gröhe noch über den "Koalitionsbruch". Die CDU fühlte sich auch wie ein Judoka, dessen Schwung der Gegner genutzt hat, ihn mit einem gezielten Griff auf die Matte zu legen.

Tendenz, sich gesellschaftlich unmöglich zu machen

Und dort könnte sie lange liegen bleiben, zumindest in den Metropolen. Das ist – aus Sicht von Angela Merkel – die wirkliche Gefahr, die vom Hamburger Desaster ausgeht. Kurzfristig ist der Verlust der drei Bundesratsstimmen zu verschmerzen.

Für das Machtgefüge der Bundesrepublik sind die im März folgenden Wahlen in den Flächenländern wichtiger. Für die innere Statik in der Union kommt es sowieso allein auf ein glimpfliches Abschneiden in Baden-Württemberg an. Aber langfristig, diese Sorge treibt Merkel um, droht die CDU über die Marginalisierung in den Millionenstädten den Kontakt zu den Trendsettern in der Gesellschaft zu verlieren.

Berlin, München, Köln und jetzt Hamburg – an den Knotenpunkten der Netzwerke in der Republik ist die CDU nun nicht mehr in Verantwortung. Dabei geht es der Kanzlerin weniger um Senatoren- oder Beigeordnetenpöstchen. Vielmehr hat die CDU die unselige Tendenz, sich – einmal von der Macht ausgeschlossen – auch schnell als Partei zu marginalisieren oder, schlimmstenfalls, sogar gesellschaftlich unmöglich zu machen.

Abschreckendes Beispiel ist der Berliner Landesverband, der von sich bekämpfenden Bezirksfürsten aus dem Westen der Stadt dominiert wird und Ostdeutsche wie zugezogene Rheinländer befremdet.

Als Merkel im November Bürgermeister Ole von Beust auf dem CDU-Bundesparteitag verabschiedete, lobte sie ihn mit den Worten: "Er hat gezeigt, dass die CDU auch in Großstädten Wahlen gewinnen kann." Aber das ist auch ein Problem, das die Bundes-CDU mit Hamburg hat: Sie findet nicht zu einer gemeinsamen Fehleranalyse.

So meinen einige in der Führung, dass Beust die CDU in eine prinzipienlose Partei verwandelt habe, die weder Probleme hat, mit Rechtspopulisten am Rechtsstaat zu rütteln, noch, mit den Grünen das Gymnasium abzuschaffen. Die Kritik an der Offenheit für alles und jeden zielt zumindest unterschwellig auch auf Merkel selbst: Auch die Kanzlerin legt sich ja nur fest, wenn sie das unbedingt muss.

Andere analysieren freilich das genaue Gegenteil: Zeige nicht der Niedergang nach Beust, wie einfach die CDU mit einem klassischen Unionskandidaten vom Gegner in eine antimoderne Ecke gestellt werden kann?

Tatsächlich zerriss man sich in der Hansestadt das Maul über Christoph Ahlhaus, der sein Eheglück auch öffentlich präsentierte. Aber auch dass Vorgänger Beust – kaum aus dem Amt – als neuen Partner einen 19-jährigen Praktikanten präsentierte, ging nicht nur einigen in der CDU zu weit. Im postmodernen Wertewandel, den die Merkel-CDU zu beherrschen so gerne vorgibt, hat sie doch Stilschwierigkeiten.

Die ungeklärte Analyse könnte der CDU noch schaden: Denn einige, wie der Umweltminister und baldige Spitzenkandidat in NRW, Norbert Röttgen, meinen, Schwarz-Grün müsse besser vorbereitet und mit mehr Substanz unterfüttert werden.

Andere glauben hingegen fester denn je: Jeder Flirt mit den Ökos führe früher oder später ins Unheil. Merkel steht eher auf der Skeptikerseite: Dabei gibt sie taktischen Erwägungen den Vorzug: Das Reden über die Grünen treibe nur die sowieso hypernervöse FDP weiter in den Wahnsinn. Eine ruhige Koalition braucht die Kanzlerin dringender als eine Option in zweieinhalb Jahren.