Angesichts der Debatte um mögliche islamistische Anschläge in Deutschland hat Innenminister Thomas de Maizière davor gewarnt, hier lebende Moslems unter Generalverdacht zu stellen. Dies dürfe auf keinen Fall geschehen, sagte der CDU-Politiker am Montag beim Bundeskongress der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Berlin.
Zugleich stärkte de Maizière den Polizisten den Rücken. Eine Reihe von Beamten seien heute mit Maschinenpistolen bewaffnet und müssten jederzeit mit einem hinterhältigen Angriff rechnen. Die Beamten seien hochmotiviert, besonnen und gut ausgebildet. Es sei ihr Verdienst, dass in der jetzigen Lage bei vielen Menschen kein Gefühl von Unsicherheit, sondern zumeist von Sicherheit entstehe.
Der Minister mahnte die Bürger eindringlich zu Ruhe und Besonnenheit. "Der internationale Terrorismus möchte in unserem Land Angst und Schrecken verbreiten. Das lassen wir nicht zu", sagte de Maizière in Hamburg am Rande der Herbstkonferenz der Innenminister von Bund und Ländern.
Die Innenminister bäten die Menschen, ihre "Lebensgewohnheiten" wie gewohnt weiterzuführen und weiterhin "friedlich" miteinander umzugehen, betonte de Maizière. Die Behörden von Bund und Ländern seien sich in der Bewertung der Lage einig und hätten alle nötigen offenen und verdeckten Maßnahmen ergriffen.
De Maizière hatte am Mittwoch vor Anschlägen islamistischer Terroristen in Deutschland möglicherweise noch im November gewarnt. Am Montag äußerte er sich nicht konkret zu möglichen Anschlagszenarien. Es gebe heute keinen neuen Stand mitzuteilen.
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