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11.10.10

Österreich

Rechtsruck in Wien – FPÖ verdoppelt Stimmenanteil

Die Freiheitliche Partei verdoppelt bei der Landtagswahl in Wien ihr Ergebnis. So stark war sie zuvor nur unter der Führung des verstorbenen Haider.

dpa/DPA

"Dr. Jörg Haider: 1950 bis 2008" heißt die Ausstellung in Klagenfurt, mit der Freunde des verstorbenen Politikers gedenken. Gezeigt werden...

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Die rechtspopulistische Freiheitliche Partei (FPÖ) hat bei der Landtagswahl in Wien stark zugelegt. Knapp 27 Prozent der Wähler stimmten laut dem vorläufigen amtlichen Ergebnis vom Sonntagabend für die FPÖ.

Damit hat die Partei ihren Stimmenanteil nahezu verdoppelt. Die Sozialdemokratische Partei (SPÖ) konnte ihre Hochburg zwar verteidigen. Die absolute Mehrheit im "roten Wien" hat sie aber wohl verloren. Daran kann laut Meinungsforschern auch die Auswertung der Wahlkarten nichts mehr ändern. Die SPÖ büßte fünf Punkte ein und sackte auf rund 44 Prozent der Stimmen ab.

Trotz des Stimmengewinns hat die FPÖ keine Chance auf eine Beteiligung an der Stadtregierung. Der Wiener SPÖ-Chef Bürgermeister Michael Häupl schloss am Wahlabend eine Koalition mit der FPÖ erneut kategorisch aus. Mögliche Partner sind für ihn die konservative Volkspartei (ÖVP) oder die Grünen. Trotz der Verluste werde er nicht zurücktreten, sagte Häupl.

Stimmung gegen Zuwanderung

Mit dem Erfolg bei der Wiener Wahl kehrte die FPÖ zu der Stärke zurück, die sie unter Führung des 2008 verstorbenen Jörg Haider in den 1990er Jahren gehabt hatte. Damals erreichte sie in Wien fast 28 Prozent und bei der Parlamentswahl 1999 über 27 Prozent der Stimmen. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache machte im Wiener Wahlkampf wie sein einstiges Idol Haider vor allem gegen die Zuwanderung von Ausländern Stimmung. Innenpolitisch bleibt die FPÖ mit ihrer Linie isoliert und hat keine Koalitionspartner.

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) sagte, seine Partei habe zu wenig auf die Sorgen der Bevölkerung zu Fragen der Integration gehört. Diese müssten ernst genommen werden, sagte er. "Wir werden aber sicher nicht die Leute gegeneinander aufhetzen", fügte Faymann hinzu.

SPÖ sucht nach Koalitionspartner

Als wahrscheinlichstes Bündnis in Wien gilt eine Zusammenarbeit der SPÖ mit der ÖVP wie sie auch auf Bundesebene besteht. "Das wäre die logische Variante", sagte der Politikwissenschaftler Peter Filzmaier. Die ÖVP verlor fast ein Drittel ihrer Stimmen und rutschte auf 13 Prozent ab. Die Grünen fingen sich nach leichten Verlusten bei etwa zwölf Prozent.

Der 61-jährige Sozialdemokrat Häupl ist seit 16 Jahren Wiener Stadtoberhaupt. Bei seiner ersten Wahl als Spitzenkandidat 1996 verlor die SPÖ die absolute Mehrheit, konnte sie jedoch bei den Landtagswahlen 2001 und 2005 zurückerobern. Das war auch dem Protest gegen die Bundeskoalition aus Konservativen und Rechtspopulisten zu verdanken gewesen, die von 2000 bis 2006 regiert hatte.

Zur Wahl aufgerufen waren rund 1,1 Millionen Wiener. Die Wahlbeteiligung lag bei 57 Prozent.

Quelle: Reuters/mbd
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