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02.07.10

Gesundheitsgipfel

Finanzexperte zweifelt am erwarteten Kassen-Defizit

Die Finanzlücke von elf Milliarden Euro sei zu hoch geschätzt, so ein Experte. Sie basiere auf veralteten Konjunktur- und Arbeitsmarktprognosen.

© ddp/DDP
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Nach den Krankenhäusern hat auch der Kieler Finanzexperte Alfred Boss Zweifel an dem für nächstes Jahr prognostizierten Kassen-Defizit von elf Milliarden Euro angemeldet. "Die Prognosen des Schätzerkreises basieren auf mittlerweile überholten Konjunktur- und Arbeitsmarktprognosen", sagte der Experte des Instituts für Weltwirtschaft dem "Handelsblatt".

Nach seiner Einschätzung dürften die gesetzlichen Krankenkassen und der Gesundheitsfonds lediglich 3,4 Milliarden Euro Defizit machen. Zuvor hatte bereits der Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Georg Baum, den Kassen vorgeworfen, die Finanzprobleme künstlich aufzublähen, um die Politik zu Kürzungen bei den Leistungserbringern zu bewegen.

Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) geht derzeit von einem Kassendefizit von elf Milliarden Euro im kommenden Jahr aus. Diese Zahl basiert auf einer Prognose des Schätzerkreises der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Die schwarz-gelbe Koalition will die Finanzlücke zum Teil durch Einsparungen in Höhe von vier Milliarden Euro auffangen und plant außerdem strukturelle Änderungen bei den Einnahmen.

Am Donnerstag hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Spitzen der Koalition über Maßnahmen gegen das Milliardenloch in der gesetzlichen Krankenversicherung beraten. Anschließend trafen sich auch die Fachpolitiker von Union und SPD. Ob es nach einer weiteren Runde der Koalitionsspitze am Freitagvormittag schon Ergebnisse geben sollte, war zunächst offen. Noch vor der Sommerpause will die Koalition allerdings ein Konzept vorliegen.

Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach forderte, die Privatversicherten stärker in die Pflicht zu nehmen. So könne beispielsweise der Gesundheitsfonds genutzt werden, um einen Solidarausgleich zwischen gesetzlich und privat Versicherten zu schaffen, sagte er im Deutschlandradio Kultur. Zudem sollten bei der Finanzierung des Gesundheitswesens nicht nur Lohn und Gehalt, sondern auch andere Einkommensarten berücksichtigt werden.

Quelle: AFP/ks
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