Wer zieht ins Schloss Bellevue?

Gerade einmal vier Wochen ist es her, seit Bundespräsident Horst Köhler seinen sofortigen Rücktritt erklärte. Während noch die Diskussion über seine Entscheidung lief, rotierte schon das politische Berlin: In kürzester Zeit waren neue Kandidaten zu finden, Wahlmänner zu benennen, der Reichstag auf die Wahlsitzung der Bundesversammlung vorzubereiten.

Doch – nun steht alles. Zwar bemühten sich die beiden großen Parteien wenige Stunden zuvor, die Erwartungen an die heutige Wahl zu minimieren. Sowohl Union als auch SPD übten sich in Tiefstapelei. Damit wollen sie einem Ablauf der Wahl vorbauen, der möglicherweise schlechter als erwartet und erhofft sein könnte.

Der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder (CDU) sagte, er rechne zwar mit einem Sieg Christian Wulffs schon im ersten Wahlgang. „Aber wenn es im zweiten gelingt, ist es auch okay“, fügte Kauder im ZDF hinzu. CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich erwartete, „dass es im ersten Wahlgang klappen wird“. Er baute aber ebenfalls für den Fall vor, dass Wulff erst in der zweiten oder dritten Runde die erforderliche Stimmenzahl erhält. „Die Qualität des Bundespräsidenten hängt nicht von der Zahl der Wahlgänge ab“, sagte Friedrich. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sagte mit Blick auf Joachim Gaucks Bewerbung: „Unsere Chancen sind sehr überschaubar.“ Oppermann rechnet mit einem Sieg Wulffs im ersten Wahlgang. Die Koalition habe eine absolute Mehrheit. „Es ist schwer, einen solchen Wahlgang zu verlieren“, sagte Oppermann.

Koalition rechnet mit einem Sieg

Doch im Grunde stehen CDU, CSU, Grüne und SPD fest hinter ihren Kandidaten. Die FDP geht nach eigenen Angaben von nahezu geschlossenen Reihen aus. „Unsere Wahlmänner stehen“, sagte Generalsekretär Christian Lindner im Deutschlandfunk. Er gehe davon aus, dass von den 148 FDP-Wahlmännern und -frauen vier für Gauck stimmen werden. „Der Kandidat der FDP ist Christian Wulff“, fügte er hinzu. Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin erwartet eine „spannende“ Wahl. Er sagte im ZDF-„Morgenmagazin“, der Urnengang sei keine „Rechenaufgabe“. „Es ist doch mal schön in der Demokratie, dass wir eine spannende Abstimmung haben.“ Trittin warb erneut für den rot-grünen Kandidaten Gauck. Dieser sei auch für Konservative wählbar.

Hinterher jedoch war zumindest von sachlichen Gesprächen die Rede – eine Entscheidung, wie sich die Partei in einem vielleicht notwendigen dritten Wahlgang verhalten werde, blieb jedoch aus. Die Linke will über ihr Verhalten in einem möglichen dritten Wahlgang erst kurzfristig entscheiden. Daran änderte auch eine 50-minütige Diskussion der Bundestagsfraktion mit Gauck nichts. „Wenn es wirklich einen dritten Wahlgang geben sollte, dann brauchen wir nach dem zweiten eine längere Pause“, sagte Fraktionschef Gregor Gysi nach dem Treffen. Er vermute aber, dass sich an der kritischen Haltung der Linke-Abgeordneten zu Gauck nichts geändert habe. „Dazu waren die Widersprüche dann letztlich auch zu deutlich.“ Die Linke schickt Lukrezia Jochimsen ins Rennen.

Wulff sieht ein Abenteuer

Optimistisch und geradezu fröhlich zeigte sich daher gestern Wulff. Er spüre Wehmut, aber auch „Vorfreude auf die neue Chance eines neuen, großen Amtes mit großer Verantwortung“, sagte Wulff in Hannover und ergänzte: „Man geht jetzt in ein ganz großes Abenteuer, in eine ganz große Unübersichtlichkeit, wo man sich vieles neu erschließen muss.“

Wird Wulff heute gewählt, wäre er der jüngste Bundespräsident aller Zeiten. Doch er kann sein Amt nur über einen komplizierten juristischen Weg antreten. Der 51-Jährige will für den Fall seiner Wahl vor der offiziellen Amtsannahme in einem Zimmer im Bundestag zwei Briefe übergeben. In einem Schreiben an den niedersächsischen Landtagspräsidenten Hermann Dinkla (CDU) will Wulff mitteilen, dass er mit sofortiger Wirkung von seinem Regierungsamt in Hannover zurücktritt. In dem anderen Brief überträgt er die Amtsgeschäfte vorübergehend seinem Stellvertreter, FDP-Wirtschaftsminister Jörg Bode. Erst wenn diese Voraussetzungen erfüllt sind, kann Wulff anschließend die Wahl annehmen, wenn Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU) ihn danach fragt. Bundestagspräsident Lammert wird sich persönlich darüber informieren, ob ein Gewählter vorher alle Ämter niedergelegt hat. Dies sei seine verfassungsmäßige Pflicht.

Der zehnte deutsche Bundespräsident steht wie seine Vorgänger in einer Tradition, die stark von den Lehren aus dem Nationalsozialismus geprägt ist. Das Amt besitzt zwar hohes Ansehen – aber doch geringe Macht. Denn Misstrauen und Abgrenzung haben die Stellung des Staatsoberhauptes der Bundesrepublik Deutschland geprägt. Aus dem Trauma von Weimar galt es Lehren zu ziehen. Der neue Staat, die junge Republik wollte bewusst auf einen übermächtigen Präsidenten verzichten. Der neue Staat, die junge Republik wollte bewusst auf einen übermächtigen Präsidenten verzichten. Während der Parlamentarische Rat 1948/49 in Bonn über das Grundgesetz und die Stellung des Staatsoberhauptes beriet, war das damalige „Nie wieder!“ stets gegenwärtig: Nie wieder sollte ein Präsident, vom Volke gewählt und mit zahlreichen Vollmachten ausgestattet, schalten und walten können. Nie wieder sollte ein greiser Generalfeldmarschall vom Schlage Hindenburgs an der Spitze des Staates stehen. Nach einem „Ersatzkaiser“ samt Notverordnungsrecht sehnte sich das zarte Pflänzlein der Bonner Demokratie eben gerade nicht. Jeder Eindruck von Pomp, Prunk und Pathos sollte vermieden werden.

Allen Präsidenten von Theodor Heuss bis Horst Köhler ist es gelungen, ihrem Amt eine eigene, individuelle Prägung zu geben. Im Ausland respektiert, wurden sie im Volk meist verehrt, zumindest aber geachtet. So nüchtern die politische Kultur Deutschlands ist (und erst recht die der alten Bundesrepublik bis 1990 war), so umgab doch alle Präsidenten eine besondere Aura. Selbst der Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen, der seit vier Wochen umsichtig und geschickt den Bundespräsidenten vertritt, erlebt, wie ehrfurchtsvoll ihm die Bürger begegnen. Diese Aura liegt begründet in der integrativen Anlage des Amtes und der Bereitschaft seiner Inhaber, es entsprechend auszuüben. Alle Bundespräsidenten gewannen einen hohen Beliebtheitsgrad, recht schnell und weit über ihr parteipolitisches Lager hinaus.

Diese Zuneigung zum Bundespräsidenten fußt bei alldem kaum allein auf seiner Persönlichkeit, sondern mindestens ebenso auf der bescheidenen verfassungsrechtlichen Rolle. Gerade weil der Bundespräsident formal machtlos ist, hat er eine Wirkungschance. Er besitzt die Macht des Wortes, weil dieses Wort aufruft, mahnt, ausgleicht – und nicht entscheidet, exekutiert oder gar emotionalisiert.

Amt mit Ansehen, aber wenig Macht

Der Bundespräsident ist für die Politik nicht verantwortlich, er ist kein operativ handelnder Akteur. Das Staatsoberhaupt vertritt Deutschland völkerrechtlich, die Befehlsgewalt über die Bundeswehr besitzt er indes nicht. Der Bundespräsident verkörpert die Verfassung; doch selbst wenn er Gesetze formal prüft, unterschreibt und „ausfertigt“, so muss immer noch der Bundeskanzler oder der zuständige Minister gegenzeichnen. Sie sind es und nicht der Präsident, die die politische Verantwortung übernehmen.

Die Beschneidung der Kompetenzen tut dem Amt gut. Das Misstrauen dem Volk gegenüber, das Konrad Adenauer ebenso prägte wie den sozialdemokratischen Verfassungsvater Carlo Schmid, mag heute antiquiert erscheinen. Wer aber aus einer guten Laune heraus nach einer Direktwahl des Bundespräsidenten ruft, muss damit ebenso das Grundgesetz umkrempeln – oder dazu wenigstens einen durchdachten Vorschlag machen.

Zuweilen bestand zwischen Bundespräsident und Bundeskanzler eine Konkurrenz. Dies war schon bei Heuss und Adenauer der Fall, etwa bei ihrem Streit über die Nationalhymne. Heuss war eine Art Gegenpol zu Adenauer. Richard von Weizsäcker und Helmut Kohl entfremdeten sich zusehends: Weizsäckers Parteienkritik empfand Kohl als wohlfeil, Weizsäcker wiederum hielt Kohl für intellektuell (und habituell) nicht ebenbürtig. Während Gerhard Schröder für die neue Berliner Republik stand und etwa den Börsenboom genoss, rettete Johannes Rau die Bonner Republik an die Spree und wandte sich gegen Schröders Laisser-faire-Haltung. Das Verhältnis zwischen Angela Merkel und Horst Köhler erkaltete rasant; auf weitere Hinweise zu Köhlers Rücktritt darf man gespannt sein. All diese persönlichen Gegensätze haben jedoch den Staat nicht beschädigt – gerade weil der Präsident andere Akzente setzen kann als der Kanzler. Darin liegt die Chance, ja der Reiz des noblen Amtes. mit dpa; ddp

Erschienen am 29.06.2010