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30.05.10

Besitz von Kinderpornos

Verurteilter Tauss verlässt die Piratenpartei

Der wegen Besitzes von Kinderpornos verurteilte ehemalige SPD-Abgeordnete Jörg Tauss will die Piratenpartei bei anstehenden Wahlen nicht belasten.

DDP

Jörg Tauss wurde wegen des Besitzes von Kinderpornografie zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. WELT ONLINE gibt einen Überblick über Tauss' Leben und Karriere. Der...

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Zwei Tage nach seiner Verurteilung wegen des Besitzes von kinderpornografischem Material ist der ehemalige Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss aus der PIratenpartei ausgetreten. In seinem blog erklärte Tauss seinem Schritt mit der "medialen Hetzkampagne nach dem Urteil".

Angesichts der "einhellig 'tauss-feindlichen' und obrigkeitsstaatlich orientierten Presselandschaft in Baden-Württemberg" würde sein Verbleib in der Partei den Piraten mehr schaden als nützen, so Tauss mit Blick auf die Landtagswahl im März 2011.

Aim Wahlkampf müssten die Piraten an den Infoständen über ihre Inhalte diskutieren können und dürften nicht durch eine "Tauss-Debatte” gelähmt werden, schrieb Tauss, der sich nach seinem Austritt aus der SPD den Piraten angeschlossen hatte.

Tauss stellte klar: "Dieser Austritt erfolgt, um die Piraten und unsere Sache zu stärken. Das ist das Gegenteil meines Austritts aus der SPD. Ich bin mir sicher, mit diesem Schritt die Piraten mehr zu unterstützen als mit der Aufrechterhaltung einer formalen Mitgliedschaft."

Er sei der Partei persönlich "zu großem Dank verpflichtet", sagte Tauss. Sie habe sich "trotz aller Anfeindungen" zur Unschuldsvermutung als zentraler Säule des Rechtsstaats bekannt. Auch die Piratenpartei dankte dem Politiker für die bisherige Zusammenarbeit.

Tauss war am 28. Mai in Karlsruhe zu einer Bewährungsstrafe von 15 Monaten verurteilt worden. Das ausgesprochene Strafmaß entspricht weitgehend der Forderung der Staatsanwältin; nur von einer zusätzlichen Geldstrafe sah das Gericht ab. Damit sah es das Gericht als erwiesen an, dass Tauss das kinderpornografische Material für private Zwecke nutzte.

Tauss hatte zwischen Mai 2007 und Januar 2009 kinder- und jugendpornografisches Material beschafft, besessen und weitergegeben. Er hatte seit der Entdeckung des Materials stets beteuert, die Aufnahmen zu Recherchezwecken beschafft zu haben. Mit seinen Ergebnissen habe er einen Kinderporno-Ring sprengen wollen, sagte er.

Quelle: ks
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