Timoschenko-Regierung in der Ukraine zerbrochen

Gut drei Wochen nach dem Wahlsieg des neuen ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch ist die Regierungskoalition seiner Rivalin Julia Timoschenko zerbrochen und ein Regierungsende in Kiew wahrscheinlich.

Wie Parlamentssprecher Wolodimir Litwin verkündete, löste sich die Koalition der Regierungschefin auf. Das Bündnis aus Timoschenkos Block, Litwins Block und der Partei "Unsere Ukraine – Selbstverteidigung des Volkes" des früheren Präsidenten Viktor Juschtschenko hatte zusammen bislang mehr Stimmen als Janukowitschs Partei der Regionen. Offenbar sind aber einige Abgeordnete zu Janukowitschs Lager übergelaufen.

Am Mittwoch muss sich Timoschenko noch einem Misstrauensvotum stellen. Sollte ihr wie erwartet die Zustimmung entzogen werden, hätten die Anhänger des neuen Präsidenten Viktor Janukowitsch grünes Licht für die Bildung eines neuen Regierungsbündnisses.

Dieses könnte allerdings Wochen in Anspruch nehmen und die krisengeschüttelte Ukraine politisch und wirtschaftlich weiter lähmen.

Laut der Verfassung haben die Parteien nun 30 Tage Zeit, eine neue Regierungskoalition zu bilden.

Falls das nicht gelingt, kann Janukowitsch das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen.

Die pro-westliche Regierungschefin hatte Anfang Februar die Präsidentenwahl gegen Janukowitsch verloren. Sie warf ihrem Rivalen Wahlbetrug vor und schloss einen Rücktritt zunächst aus.

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