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11.02.10

Ukraine

Timoschenko will von Niederlage nichts wissen

Laut der letzten Auszählung hat Viktor Janukowitsch die ukrainische Präsidentenwahl mit einem Vorsprung von 3,5 Prozentpunkten gewonnen. Doch seine Konkurrentin, Ministerpräsidentin Julia Timoschenko, erkennt das Ergebnis nicht an. Erneut warf sie Janukowitsch die "Täuschung" der Wähler vor.

dpa

Februar 2010: Ein Arbeiter entfernt das Wahlplakat der ukrainischen Präsidentschaftskandidatin Julia Tymoschenko. Die amtierende Ministerpräsidentin ist...

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Bei ihrem ersten öffentlichen Auftritt seit der Präsidentenwahl am Sonntag hat die ukrainische Regierungschefin Julia Timoschenko ihre Niederlage weiter nicht anerkannt. Stattdessen warf sie ihrem Rivalen Viktor Janukowitsch vor einer Kabinettsitzung in Kiew die "Täuschung" der Wähler vor, wie Fernsehbilder zeigten. Timoschenko war bei der Stichwahl um das Präsidentenamt knapp unterlegen, ihr Lager äußerte unmittelbar nach dem Urnengang Betrugsvorwürfe. Internationale Beobachter stuften die Wahl jedoch als frei und fair ein. Die Ministerpräsidentin errang amtlichen Angaben zufolge rund 3,5 Prozentpunkte weniger als Janukowitsch.

Janukowitsch hatte Timoschenko schon am Mittwoch aufgerufen, als Ministerpräsidentin zurückzutreten und in die Opposition zu gehen. Timoschenko müsse einsehen, "dass die Grundlage der Demokratie der Wille des Volkes" sei. "Demokratische Führer werden Wahlergebnisse immer anerkennen", fügte der designierte Staatschef hinzu. Timoschenkos Vertraute sagten dagegen, die Regierungschefin trete nur zurück, sollte sie bei Parlamentswahlen ihre Mehrheit verlieren.

Nach letzten Angaben der Wahlleitung erhielt Janukowitsch 48,95 Prozent der Stimmen, Timoschenko kam auf 45,47. Bei der Abstimmung kreuzten 4,36 Prozent der Wähler die Option "Gegen alle" an. Die Wahlbeteiligung lag bei 69,15 Prozent.

Janukowitsch war bereits nach der Präsidentschaftswahl im November 2004 einmal zum Sieger erklärt worden. Wegen des Verdachts der Wahlfälschung gingen damals tausende Menschen gegen ihn auf die Straße. Der Oberste Gerichtshof erkannte ihm schließlich den Sieg ab und ordnete Neuwahlen an, die Viktor Juschtschenko gewann.

Die Bürger wählten den Amtsinhaber vor drei Wochen wegen gebrochener Reformversprechen und einer antirussischen Politik ab. Juschtschenkos Machtkampf mit Timoschenko, seiner Verbündeten aus Revolutionstagen, hatte das Land in die Stagnation geführt.

Die Regierungschefin warf Juschtschenko vor, ihren klaren Sieg gegen Janukowitsch verhindert zu haben. Die Menschen in dem nach Russland zweitgrößten Flächenland Europas befürchten, dass die Ukraine wegen einer möglichen Justizschlacht weiter nicht zur Ruhe kommt. Das Land steckt in der schwersten innenpolitischen und wirtschaftlichen Krise seit seiner Unabhängigkeit nach dem Zerfall der Sowjetunion vor 20 Jahren.

Quelle: AFP/ddp/ks
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