Bundeswehr
Guttenberg will Missbrauchsvorwürfe prüfen
Das Verteidigungsministerium geht den Missbrauchsvorwürfen gegen ein Gebirgsjägerbataillon in Mittenwald nach. Unter anderem hatten junge Rekruten rohe Schweineleber essen und bis zum Erbrechen Alkohol trinken müssen. Der Wehrbeauftragte des Bundestags schloss strafrechtliche Ermittlungen nicht aus.
Nach Bekanntwerden eines neuen mutmaßlichen Missbrauchskandals bei der Bundeswehr mehren sich die Rufe nach rascher Aufklärung. Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, forderte im Fernsehsender N24 Konsequenzen aus den möglichen Misshandlungen von Soldaten bei den Gebirgsjägern im oberbayerischen Mittenwald: "Wenn sich das alles so bestätigt, wie es sich heute darstellt, dann müssen die zur Rechenschaft gezogen werden, die das gemacht haben, und auch diejenigen, die weggeschaut haben." Der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe (SPD) schloss im Sender n-tv auch staatsanwaltliche Ermittlungen nicht aus.
Ein betroffener Soldat hatte sich bei Robbe über entwürdigende Mutproben und Aufnahmerituale bei den Gebirgsjägern in Mittenwald beklagt. Der Beschwerde zufolge mussten Soldaten bis zum Erbrechen Alkohol trinken und rohe Schweineleber essen, um in einer internen Hierarchie aufsteigen zu können. Die Rituale werden nach Erkenntnissen des Wehrbeauftragten möglicherweise schon seit Ende der 80er Jahre praktiziert. Vorgesetzte hätten davon Kenntnis gehabt, seien aber nicht eingeschritten.
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) kündigte eine Prüfung der Vorwürfe an: "Sauber aufklären, abstellen und entsprechende Konsequenzen ziehen, das ist das Gebot der Stunde", sagte er in der "Tagesschau". Guttenberg hatte Anfang der 90er-Jahre selbst seinen Grundwehrdienst beim Gebirgsbataillon 233 in Mittenwald geleistet. "Ich hatte von solchen Praktiken keine Kenntnis", sagte Guttenberg der in Dresden erscheinenden "Sächsischen Zeitung". Er war nach eigenen Angaben nicht bei dem Hochgebirgsjägerzug, bei dem sich die entwürdigenden Rituale abgespielt haben sollen.
Robbe sagte auf n-tv mit Blick auf mögliche Körperverletzungen, es müsse jetzt geklärt werden, "inwieweit der Staatsanwalt ein öffentliches Interesse identifiziert, weil gegen geltendes Strafrecht verstoßen wurde". Es spiele keine Rolle, ob der Missbrauch vor oder nach Dienstschluss passiert sei. "Die Dinge haben einen direkten Bezug zur Ausbildung der jungen Rekruten, sie haben einen Bezug zum Wehrdienst, und das ist für mich ganz entscheidend", sagte Robbe. Er müsse sich als Wehrbeauftragter auch damit befassen, wie solche Vorfälle "durch Ausbildung, durch eine verstärkte Dienstaufsicht" künftig verhindert werden könnten.
Auch die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, forderte umfassende Aufklärung. Entwürdigende Behandlungen dürften in der Bundeswehr nicht geduldet werden, erklärte Hoff in Berlin. Deshalb sei auch die Rolle der Vorgesetzten zu überprüfen und die Missstände seien unverzüglich abzustellen.
Der Mittenwalder Gebirgsjägerzug war im Jahr 2006 bereits in die Schlagzeilen geraten: Die Staatsanwaltschaft München ermittelte wegen eines Skandals um Fotos von Totenschändungen in Afghanistan gegen Soldaten des Bataillons. Damals waren Aufnahmen aufgetaucht, auf denen deutsche Soldaten mit Totenschädeln posierten.
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