Chávez lässt Gebäude in der Hauptstadt enteignen

Venezuelas linksgerichteter Präsident Hugo Chávez hat die Enteignung mehrerer Gebäude im Zentrum von Caracas angeordnet.

Dadurch soll der historische Stadtkern der Hauptstadt geschützt werden, wie Chávez in seiner wöchentlichen Sendung "Aló Presidente" betonte. Es gebe einige Gebäude, die von geschichtlicher Bedeutung für Caracas und Venezuela seien, die sich aber in Privatbesitz befänden, darunter ein Haus, in dem der südamerikanische Unabhängigkeitskämpfer Simón Bolívar gelebt habe.

Von den Enteignungen sind mehrere Geschäftshäuser betroffen. Es könne nicht sein, dass diese geschichtsträchtigen Gebäude von Händlern besetzt würden. "Das gehört allen Venezolanern, es ist ein historisches Zentrum, das wir retten müssen." Chávez kritisierte den "verzehrenden Kapitalismus", der den historischen Kern von Caracas um den zentralen Bolívar-Platz zerstört habe.

In den vergangenen Wochen hatte Chávez mit Protesten der Opposition gegen seine Entscheidung zu kämpfen, die Übertragung des Programms von sechs privaten Fernsehsendern zu unterbinden. In mehreren Städten demonstrierten Oppositionelle gegen die Schließungen.

Chávez hatte im Dezember ein Gesetz durchgesetzt, wonach alle Sender, deren Programm zu mindestens 30 Prozent in Venezuela produziert wird, als heimische Rundfunkanstalten gelten. Sie alle müssen Ansprachen von Chávez, die oft mehrere Stunden dauern, und andere Regierungsverlautbarungen ausstrahlen.

Kritiker lehnen dies als Propaganda ab. Der Anweisung widersetzten sich unter anderem der beliebte regierungskritische Sender RCTV sowie die ausländischen Sender American Network und TV Chile, die deshalb im Januar ihr Programm einstellen mussten.

Die USA kritisierten die Schließung der Sender. "Immer, wenn ein unabhängiger Sender geschlossen wird, ist das ein Anlass zur Besorgnis", erklärte US-Außenamtssprecher Philip Crowley.