Thinktank
Jetzt wollen Linke und SPD systematisch denken
Freitag, 12. Februar 2010 16:59 - Von Gisela Kirschstein
Eine Gruppe von mehr als 20 Politikern, Gewerkschaftern und Wissenschaftlern gründet im Februar einen linken Thinktank. Mit dabei: Andrea Ypsilanti. Es gehe dabei "nicht um Parteistrategie", betont die SPD-Politikerin. Vielmehr habe die Gruppe das Ziel, Antworten auf die drängenden Fragen unserer Zeit zu finden.
In den USA sind sie alltägliche Wegbegleiter der Politik, in Deutschland arbeiten sie mehr im Hintergrund: Thinktanks, Denkfabriken, in denen politische, soziale und wirtschaftliche Konzepte entwickelt und in die öffentliche Debatte eingespeist werden. „Denken auf Vorrat“ ist sozusagen der Auftrag dieser Gruppen. Zu den bekanntesten in Deutschland gehören die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft und das Freiburger Öko-Institut.
Nun steht ein Institut vor der Neugründung, das nicht nur die Meinungsbildung beeinflussen will, sondern auch Einfluss auf die künftige Politlandschaft haben dürfte: Eine Gruppe von mehr als 20 Politikern, Gewerkschaftern und Wissenschaftlern aus dem linken Spektrum will im Februar einen linken Thinktank aus der Taufe heben. Mit dabei: der Grünen-Europaabgeordnete Sven Giegold, die Parteivize der Linken, Katja Kipping, der SPD-Bundestagsabgeordnete Hermann Scheer – sowie die frühere hessische SPD-Chefin Andrea Ypsilanti. „Ich bin beteiligt“, bestätigte Ypsilanti Morgenpost Online ONLINE. Bei dem neuen Institut gehe es aber „nicht um Parteistrategie“, sondern um die Klärung wichtiger gesellschaftlicher Fragen, betonte sie. „Es gibt die Überlegung der Gründung eines Instituts“, bestätigte auch Scheer, es sei aber „keine Ypsilanti-Scheer-Initiative“. Es handele sich vielmehr um eine breite Gruppe, die sich fundamentalen gesellschaftlichen Entwicklungsproblemen widmen wolle, und das übergreifend und „sehr undogmatisch“.Es gehe um drängende ökonomische, ökologische, soziale und kulturelle Fragen und um die Entwicklung neuer politischer Antworten. Ziel sei tatsächlich, Konzepte für die Zukunft zu entwickeln, es gehe aber nicht „um Parteienzusammenführung“ oder die Ausarbeitung von Parteiprogrammen, so Scheer.
Freilich kommt die Ankündigung zum richtigen Zeitpunkt. In der jüngsten Forsa-Umfrage liegt Schwarz-Gelb mit 45 Prozent nur noch drei Punkte hinter SPD, Grünen und Linkspartei. Prompt pries Grünen-Chef Cem Özdemir eine Koalition mit SPD und Linker schon nach der nächsten Bundestagswahl 2013 – wenn auch mit der Einschränkung, dass sich die Linke nach dem Rückzug von Oskar Lafontaine der Realität stelle und verlässliche Politik mache.
„Es gibt einen Bedarf an alternativen Lösungen und Antworten auf gesellschaftliche Fragen, die ins Gespräch zu bringen ist unsere Absicht“, sagte der Professor. Es gehe nicht um die Vorbereitung politischer Bündnisse. Für „bestimmte Lösungsansätze könnte es aber auch eine politische Mehrheit geben“, das wolle die neue Gruppe „durch Wissensproduktion befördern“.
Der Kreis will im Februar einen Verein gründen, aus dem dann später ein Institut hervorgehen soll, wahrscheinlich in Berlin. Der Name der neuen Denkfabrik ist noch unbekannt. Es sei aber „etwas, bei dem man sich wundert, dass es das noch nicht gibt“, so Scheer.Erschienen am 28.01.2010
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