Linke
Lafontaine meldet sich mit Watschen für alle zurück
Linken-Chef Lafontaine wusste um die Erwartungen an seinen ersten politischen Auftritt seit Wochen. Er enttäuschte sie genüsslich. Anstatt sich zu seiner Zukunft bei der Linken zu äußern, verteilte er kraftvoll jede Menge Ohrfeigen: an die Regierung Merkel, an die Medien und an die eigenen Parteikollegen.
Von Hannelore Crolly
Oskar Lafontaine (68), Fraktionschef im Saarland, gilt als wichtigste Stimme der Linken aus dem Westen. Aus dem Bundestag zog er sich im Februar 2010 zurück. Zuvor hatte er sich einer Krebsoperation unterziehen müssen. Jetzt will er im Saarland eine rot-rote Koalition schmieden – die SPD lehnt das allerdings ab.
Wie es ihm denn gehe heute? "Darüber werde ich mich zu gegebener Zeit äußern." Eine seltsame Antwort, die nicht so recht zur Frage passen will. Aber Oskar Lafontaine lächelt süffisant, als er den Schablonensatz in das Bataillon von Kameras vor ihm absetzt.
Es bereitet dem Linken-Parteichef sichtlich Vergnügen, endlich wieder souverän im Scheinwerferlicht zu stehen, vor sich ein Pulk wild drängelnder Journalisten, die bei der improvisierten Presserunde vergeblich um Informationen buhlen. Wann er denn zurückkehren werde auf die politische Bühne? Ob er im Mai erneut für den Parteivorsitz kandidiere? Ob er Fraktionschef im Saarland bleibe? "Darüber werde ich mich zu gegebener Zeit äußern." Wann die gegebene Zeit so ungefähr gekommen sein könnte? Das werde er dann mitteilen.
Kämpferisch und in offenbar blendender Laune hatte Oskar Lafontaine zuvor seinen ersten Auftritt seit dem Rückzug aufs Krankenlager absolviert. Dass er erst kürzlich eine Krebsoperation überstanden hat und anschließend eine Bronchitis, war ihm nicht anzumerken. Die zwei Stufen auf die Bühne nahm der 66-Jährige demonstrativ mit keckem Sprung, allenfalls seine Stimme wirkte noch etwas belegt.
Lafontaine beschwört den "Markenkern"
Beim gut besuchten Neujahrsempfang der Linkspartei, zu dem die Bundestagsfraktion nach Saarbrücken eingeladen hatte, arbeitete sich Lafontaine ohne ein Anzeichen von Schwäche oder Erschöpfung durch zehn Seiten Redemanuskript, 50 Minuten lang, wie gewohnt meist lässig die rechte Hand in der Hosentasche. Danach posierte er trotz der in Scharen wartenden Parteifreunde, die ihm alle dringend auf die Schulter klopfen wollten, erst noch diensteifrig vor dem blutroten Parteibanner, um den Kameras ein paar kämpferische Politphrasen für die Abendnachrichten zu liefern.
Auch wenn er sich dabei nichts über seine Zukunftspläne entlocken ließ: Wie einer, der an Rückzug aus der Politik denkt, wirkte Lafontaine zu keiner Sekunde. Im Gegenteil, es schien, als habe die Galionsfigur der Linken die Wochen der Rekonvaleszenz genutzt, um Kräfte zu sammeln für einen veritablen Rundumschlag.
Lafontaine legte an diesem Abend sogar überraschend ein Zehn-Seiten-Manuskript mit elf Forderungen auf den Tisch, das die bewusst programmatische Überschrift "Zur Strategie der Partei Die Linke nach der Bundestagswahl 2009" trug. Darin hatte er Gebote gesammelt wie jene, dass Volksentscheide eingeführt und Parteispenden der Wirtschaft abgeschafft, dass politische Streiks etwa gegen Hartz IV erlaubt und Kriegsbeteiligungen verboten werden sollten. Der Vorwurf, die Partei habe kein Programm, sei "dummes Geschwätz", urteilte Lafontaine und beschwor den "Markenkern" der Linken als "Partei des Friedens, der sozialen Gerechtigkeit und der wirtschaftlichen Vernunft".
"Hanebüchene Verdrehung der Tatsachen"
Tatsächlich hat die Linkspartei indes schon im Oktober 2007 eine Programmkommission eingesetzt, die bisher nichts Greifbares zu Papier brachte. Co-Parteichef Lothar Bisky hatte daher Ende 2009 angekündigt, gemeinsam mit Lafontaine im Februar Thesen vorzulegen, die den "identitätsstiftenden Kern" der Partei festhalten sollten. Auf dieser Grundlage sollte dann auch die Programmkommission weiterarbeiten. Nun hat Lafontaine seinen Vorstandskollegen offensichtlich kurzerhand abgehängt.
Bei einem Parforceritt quer durch globale, nationale und landespolitische Anliegen watschte Lafontaine zunächst aber einmal die Regierung Merkel wegen Afghanistan-Einsatz und Steuersenkungsplänen ab. Dann nahm er die eigene Partei dafür aufs Korn, dass sie sich in "überflüssigen Personalquerelen" verstrickt habe, statt nach den "Triumphen" des Vorjahres ganz auf den Einzug in den nordrhein-westfälischen Landtag hinzuarbeiten.
Die Medien bekamen derbe Schelte für ihre angeblichen "Kampagnen" gegen die Linke; private Verlage und Sender, mäkelte Lafontaine, wollten die Partei spalten, indem sie eine "hanebüchene Verdrehung der Tatsachen" präsentierten: Sie unterstellten eine innere Trennlinie zwischen Realos und Pragmatikern auf der einen Seite und "Chaoten, Spinnern und Populisten" auf der anderen.
"Auf diese Propaganda dürfen wir nicht hereinfallen", mahnte Lafontaine die 500 Anhänger im Saal, sich nicht beirren zu lassen. "Sonst geht es uns wie der SPD."
"Eitelkeiten, Rivalitäten, persönliche Befindlichkeiten"
Den Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch, der sich beim Mai-Parteitag von seinem Posten zurückziehen wird und, wie er jetzt mitteilte, auch für kein anderes Parteiamt mehr kandidieren will, erwähnte Lafontaine zwar nicht namentlich. Aber kaum verhohlen ließ er durchblicken, dass Bartsch in seinen Augen die Spielregeln verletzt habe.
"Dort, wo Menschen zusammenarbeiten, gibt es Eitelkeiten, Rivalitäten und persönliche Befindlichkeiten", sagte er. "Da nicht alle Akteure einander in tiefer Sympathie und Zuneigung verbunden sind, muss man sich wie im Alltag an Regeln halten, die ein solidarisches Miteinander ermöglichen." Der Bundesgeschäftsführer war nach Differenzen mit Lafontaine von Fraktionschef Gregor Gysi mit dem Vorwurf demontiert worden, sich illoyal verhalten zu haben. "Zu den Personalquerelen hat Gregor Gysi das Notwendige gesagt", kommentierte Lafontaine lapidar.
In der Partei hofft man nun, dass sich der Saarländer spätestens im Februar äußert, in welcher Form er der Partei weiterhin zur Verfügung steht. Die Entscheidung hängt offenbar von noch ausstehenden ärztlichen Prognosen und Testergebnissen ab.
Dass trotz aller Lust an Macht und Scheinwerferlicht auch der Rückzug denkbar wäre, deutete Lafontaine beim Neujahrsempfang zumindest an: "In den letzten Wochen wurde darüber philosophiert, wer von den Mitgliedern der Parteiführung unersetzlich sei", sagte er, kurz bevor er sich unter skandierenden "Oskar-Oskar"-Rufen von der Bühne verabschiedete. "Solche Debatten sind überflüssig. Auch für die Linke gilt: Niemand ist unersetzlich."
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