Wo sind die 50 Milliarden Euro geblieben?

Roland Raubuch sammelt Autos, alte Autos. Wobei: So richtig alt müssen die Wagen nicht einmal sein. Und schick, schnell oder luxuriös ausgestattet schon gar nicht. Zehn Jahre Minimum hatten die meisten Wagen, die er nahm, in den vergangenen zwölf Monaten auf den Rädern. Mehr als 4000 Fahrzeuge waren es. Stellt man alte Opel Vectra nebeneinander, brauchte er dafür 29.920 Quadratmeter oder reichlich vier Fußballstadien an Platz. Raubuch aber lagert sie vor allem in großen Regalen. Denn der Mann behält von den oft noch ganz brauchbaren Autos nur die Ersatzteile, die sich auch verkaufen lassen. Schließlich ist sein Arbeitgeber die Berliner Autoverwertung Berk.

So viel wie in den vergangenen Monaten hatten die zwölf Mitarbeiter bei Berk wohl noch nie zu tun. Die Abwrackprämie habe ihnen einen bislang ungekannten Andrang beschert, sagt der Verkäufer Raubuch. "200 Autos kamen in den Stoßzeiten im Monat." Heute sind es vielleicht noch 20.

Was waren das für verrückte Zeiten. Zwei Millionen Deutsche trennten sich von ihrem Auto – gleichgültig, ob es in gutem Zustand war oder nicht. Der Staat bot jedem, der sein mindestens zehn Jahre altes Fahrzeug verschrotten ließ, 2500 Euro Zuschuss beim Kauf eines Neuwagens. Und die Leute griffen zu.

Keine andere Maßnahme des zweiten Konjunkturpakets der schwarz-roten Bundesregierung ist bis heute so populär und gleichzeitig so umstritten. Keine andere Maßnahme hat mehr privates Geld als Nachfrage für die siechen Betriebe freigesetzt. Und das, obwohl sie nur ein kleiner Teil des zweiten Konjunkturpakets war. Was viele vergessen haben, ist: Sehr viel mehr von dem 50 Milliarden Euro schweren Hilfspaket soll vor allem in die Baubranche gehen – in Schulen, Straßen und öffentliche Einrichtungen. Doch wenn sich in wenigen Tagen der Beschluss über Teil II der Krisenhilfen im Bundestag jährt, ist noch gar nicht so viel von den Milliarden im Wirtschaftskreislauf angekommen.

Schulen sind enttäuscht

Groß ist die Enttäuschung deshalb bei den angeblich so reich Beschenkten. "Ich möchte wissen, wo das Geld ist", sagt etwa Sigrid Belzer, Leiterin des Schloss-Gymnasiums Benrath in Düsseldorf. "Bei uns ist es jedenfalls nicht." Im vergangenen Jahr hatte sie Gelder beantragt. Die Schule soll renoviert werden. Die Bio- und Chemieabteilung des Gymnasiums muss auf Vordermann gebracht werden. "Die Mittel wurden uns im vergangenen Jahr zugesagt", sagt die Schulleiterin. Danach hat sie nichts mehr davon gehört.

Immerhin bekam die Sporthalle im Herbst vergangenen Jahres ein neues Dach. Das ließ sich auch nicht mehr aufschieben. Weil es reinregnete, quoll der Hallenboden auf. Mehr aber war bislang nicht drin für die 800 Schüler und ihre 70 Lehrer. Dabei waren dem Gymnasium vom nordrhein-westfälischen Innenministerium 1,1 Millionen Euro an Geldern aus dem Konjunkturpaket II zugesagt worden.

Nicht zuletzt diese Erfahrungen lassen Stefan Homburg, den renommierten Finanzwissenschaftler der Universität Hannover, an den beiden Konjunkturpaketen der Vorgängerregierung zweifeln. "Die Erfahrung der 70er-Jahre war, dass Konjunkturpakete entweder gar nicht wirken oder immer zu spät", sagt er. Einerseits liege das an den langwierigen Abstimmungsprozessen, wie sie in einer Demokratie nun einmal notwendig seien. Andererseits mangele es oft an sinnvollen Projekten, die mit dem Geld sofort starten könnten. Auch 2010 ist das nicht anders. Die Schulen zum Beispiel würden daher stärker von den Millionen-Hilfen profitieren, wenn man sie ihnen über viele Jahre gäbe, sagt Homburg.

Ein Beispiel für seine These hat der Professor auch: In Hannover beantragte eine Schule Aluminiumfenster. Sie schrieb die Arbeiten aus. Als die Kostenvoranschläge kamen, war die Schulleitung entsetzt. Unbezahlbar, hieß es. Auch nicht mit Fördermitteln. Also wurde der Vorgang noch einmal gestartet – nur dieses Mal für billigere Kunststofffenster. Kein Angebot kam. Zurück auf Los, hieß es daraufhin. Zum dritten Mal wurden die Fenster ausgeschrieben. Schließlich gab es Fördergelder aus dem Konjunkturprogramm II. Wieder ging es um Kunststofffenster. Und Angebote kamen auch. Dumm nur, dass die Kosten selbst für die billigsten Plastikfenster plötzlich über dem Preis für die deutlich besseren Alu-Rahmen samt Scheiben lagen. Weil das erste Angebot nun aber bereits Monate zurücklag, war es für den Ursprungspreis nicht mehr zu haben. Die Schule musste die teuren Kunststofffenster nehmen.

Was war geschehen? Die Hilfen aus dem Konjunkturpaket II gibt es vor allem für wenige Branchen. Sieht man einmal von der Abwrackprämie ab, fließt das Geld vor allem in die verschiedenen Zweige der Bauwirtschaft. Wenn sie nicht gerade große Industriehallen bauen, hat die Krise diese Firmen jedoch kaum getroffen. Denn Deutschland macht anderes zu schaffen: der Export, Motor der deutschen Wirtschaft. Teure Autos finden keine Abnehmer mehr. Hochwertige Maschinen wurden storniert. Schiffe abbestellt.

Allein die staatliche Förderbank KfW hat aber bis November gut acht Milliarden Euro über Förderkredite verliehen. Damit sollen Häuser so saniert werden, dass deren Bewohner demnächst weniger Energie zum Heizen brauchen. Das ist doppelt so viel Geld wie im Vorjahr. Bund, Länder und Kommunen vergaben ebenfalls so viele Aufträge, dass die Firmen mitten in der Krise ein Plus von acht Prozent verzeichnen. Wenn die Betriebe ihre Beschäftigtenzahl dann nicht aufstocken, steigen eben zeitweise die Preise, konstatiert ein Wirtschaftsexperte. "So funktioniert Marktwirtschaft."

Nur gedacht war das Ganze anders. Allerdings ist es im Nachhinein immer leicht, es besser zu wissen als die Politiker, die angesichts der Wirtschaftskrise innerhalb kurzer Zeit entscheiden mussten. Keiner hat damals gewusst, was kommt, viele aber Schlimmstes befürchtet. Man muss sich nur erinnern: an die Pleite der US-Investmentbank Lehman Brothers oder an die Verstaatlichung des größten Versicherers der Welt – auch ein US-Konzern AIG. Oder an den Beinahezusammenbruch der Hypo Real Estate in München.

Sparer holten ihr Geld von der Bank

Weltweit herrschte Panik. Firmen fürchteten, dass sie von den Banken keine Kredite mehr bekommen würden. Die Sparer fürchteten um ihr Geld. Viele holten sich ihre Notgroschen vom Konto, auch in Deutschland. Nie zuvor sah sich eine Bundesregierung so unter dem öffentlichen Druck wie in diesen Wochen, etwas gegen den Absturz zu tun. "Die Industrieproduktion brach in einem derart rasenden Tempo zusammen, wie die Welt es seit 1929 nicht erlebt hat", erinnert sich Jörg Krämer, Chefvolkswirt der Commerzbank. "Die Politik hat gehandelt, weil sie sich nicht vorhalten lassen wollte, nichts getan zu haben."

Heute, mit einem Jahr Abstand, sehen die Dinge anders aus. Die Firmen beginnen allmählich, sich zu erholen. Krämer sieht nicht die Konjunkturprogramme des Bundes als Grund. "Zu spät, zu selektiv", beurteilt er die Wirkung der beiden Konjunkturpakete. "Die haben bestenfalls eine flankierende Wirkung." Schlimm aber findet Krämer das nicht. Wenn die eine Medizin dem Todkranken nicht helfe, dann eben die andere, sagt er. Hauptsache, es geht ihm bald wieder besser.

Die Pillen, die aus seiner Sicht die Genesung brachten, stammen nicht aus dem Konjunkturpaket, sondern aus den Hilfen für die Banken. In der Bevölkerung sind diese Milliardenhilfen noch immer höchst umstritten. "Weltweit haben die Regierungen mit den Garantien ihre Glaubwürdigkeit und damit die Glaubwürdigkeit ihrer Steuerzahler auf die Geldhäuser übertragen", sagt der Chefvolkswirt. Am Ende, so seine Ansicht, hat das die Lawine gestoppt.

Inzwischen liegt das Monate zurück. Den Bankern sagt man nach, die Zeit bereits verdrängt zu haben. Und für manchen dürfte die Krise sogar ihr Gutes haben. Für Roland Raubuch zum Beispiel, den Verkäufer bei der Berk-Autoverwertung in Berlin. Denn weil die Abwracker die Fahrzeuge nicht im Ganzen weiterverkaufen durften, bauten sie die Ersatzteile aus. Säuberlich geordnet liegen sie nun da und warten auf Abnehmer. Der Rest wurde verschrottet. Auf das große Geschäft kann Raubuch also sogar noch hoffen.

Berlin profitiert von den Finanzhilfen für die Konjunktur: Saniert werden fast 750 Projekte, darunter auch das Haus der Berliner Festspiele (l.), das Stadtbad Mitte und das Bauhaus-Archiv (r.) Fotos: Peter, Peters, Akhtar