Die designierte EU-Kommissarin Rumiana Scheleva ist bei ihrer Anhörung im EU-Parlament in Erklärungsnot geraten. Die Bulgarin soll das Portfolio für humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz übernehmen. Eine Zeitung hatte berichtet, sie habe finanzielle Interessen und Nebentätigkeiten verschwiegen.
Unmittelbar vor Beginn der Anhörung für die designierte EU-Kommissarin hatte die "Financial Times Deutschland" berichtet, Rumiana Scheleva habe den EU-Institutionen Teile ihrer finanziellen Interessen und Nebentätigkeiten verschwiegen. Laut bulgarischen Gerichtsakten und Auszügen aus dem dortigen elektronischen Handelsregister sei Scheleva von Juni 2006 bis April 2009 Geschäftsführerin und Alleingesellschafterin eines Beratungsunternehmens gewesen, habe dies aber in ihrer Erklärung über finanzielle Interessen nicht angegeben.
Scheleva gilt als enge Vertraute des bulgarischen Premierministers Bojko Borrisov. Dessen Partei Gerb hatte in Bulgarien seit ihrer Gründung 2007 einen Senkrechtstart hingelegt. Bereits im Juli 2009 gewann Gerb die Parlamentswahlen. Scheleva wurde zur Außenministerin ernannt; das Amt sollte aber nur als Zwischenschritt nach Brüssel dienen. Schon seit Wochen hatten europäische Medien über angebliche Verstrickungen Schelevas und ihres Mannes in mutmaßliche illegale Geschäfte berichtet. Von mehreren Mitgliedern des Ausschusses befragt, ob sie die vorgeschriebenen Regeln der Transparenz einhalte, ging die 40-Jährige sofort in die Defensive. Der Ausschuss sei nicht der Ort für diese Fragen, sondern nur für solche nach ihrer künftigen Aufgabe als EU-Kommissarin.
Auf eine Frage der niederländischen Grünen-Abgeordneten Judith Sargentini, ob sie den Verkauf ihrer Geschäftsanteile deklariert habe, reagierte Scheleva so nervös, dass die mehrerer Sprachen Mächtige in ihre Muttersprache wechseln musste. Eine Antwort blieb so trotzdem schuldig. Die bulgarische Parlamentarierin Antonia Parvanova legte ein Dokument vor, das angeblich belege, das Scheleva noch immer 60 Prozent an erwähnter Beratungsfirma halte.
Die deutsche Parlamentarierin der Linkspartei, Gabi Zimmer, rief den Vorsitz daraufhin auf, die Befragung zu vertagen. Doch die Anhörung ging trotz heftigen Rumorens im Saal weiter. Scheleva selbst wirkte im Weiteren extrem angeschlagen.
Beobachter hielten Schelevas Bewerbung für so gut wie gescheitert. Der Ausschuss muss eine schriftliche Empfehlung abgeben, die an EU-Kommissionschef Jose Manuel Barroso geht. Das Parlament will die Angaben der konservativen Politikerin nun überprüfen, bevor es über ihre Kandidatur entscheidet.
Lehnt das Parlament die Kandidatin ab, muss Barroso schnellstmöglich einen Ersatz bringen, denn die Abgeordneten sollen Ende Januar über die gesamte Kommission abstimmen.
