11.12.09

Nach Afghanistan

Guttenberg zufrieden mit Blitzbesuch in Kundus

Nach seinem überraschenden Ein-Tages-Besuch von Bundeswehrsoldaten in Afghanistan hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ein positives Fazit gezogen. Allerdings: Während seines Besuchs wurde eine deutsche Patrouille nahe Kundus mit Handfeuerwaffen und Panzerabwehrwaffen beschossen.

Von Claudia Kemmer und Holger Mehlig

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat am Freitag überraschend die Bundeswehrsoldaten in Afghanistan besucht und anschließend ein positives Fazit gezogen. Er habe in Kundus hochmotivierte Soldaten vorgefunden, die sehr dankbar gewesen seien, dass er seine Fehleinschätzung des verheerenden Luftangriffs korrigiert habe, sagte der CSU-Politiker am Abend nach seiner Rückkehr in Berlin.

Während seines Besuchs wurde eine deutsche Patrouille nahe Kundus mit Handfeuerwaffen und Panzerabwehrwaffen beschossen. Als die Soldaten nach Angaben der Bundeswehr das Feuer erwiderten, ergriffen die Angreifer die Flucht. Deutsche Soldaten seien nicht verwundet worden.

Guttenberg warnte davor, die politischen Debatten über den Luftangriff auf dem Rücken der Soldaten auszutragen und diese zu diskreditieren. Dies dürfe "um Himmels Willen" nicht geschehen. Die Soldaten hätten auch begrüßt, dass er den umstrittenen deutschen Oberst Georg Klein, der den Luftangriff befohlen hatte, nicht fallengelassen habe, fügte der Minister hinzu. Es sei nun Sache des Untersuchungsausschusses, die Dinge aufzuklären.

Guttenberg stattete dem Bundeswehrcamp in Kundus in Nordafghanistan einen Blitzbesuch ab. Er betonte, es bestehe ein "berechtigter Aufklärungsbedarf des Deutschen Bundestags". Klar sei, dass es bei dem Bombardement aus heutiger Sicht Verfahrensfehler gegeben habe.

Der Minister wurde auf seiner überraschend anberaumten zweiten Reise nach Afghanistan von Verteidigungspolitikern der Bundestagsfraktionen begleitet. Er stellte sich erneut vor Oberst Klein. Dieser hatte die Bombardements der zwei von Taliban gekaperten Tanklaster am 4. September angeordnet, bei denen bis zu 142 Menschen getötet wurden, darunter viele Zivilisten.

Unter Berufung auf den ISAF-Bericht meldete die "Süddeutsche Online", dass der Angriff nicht primär den Tanklastzügen gegolten habe, sondern einer Gruppe von Taliban. Oberst Klein "wollte die Menschen angreifen, nicht die Fahrzeuge", heiße es darin.

Guttenberg sprach in Kundus mit dem Kommandeur des Wiederaufbauteams Kundus über das weitere Engagement der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan. Dabei seien nicht nur die Ergebnisse der internationalen Afghanistan-Konferenz Ende Januar in London wichtig, sondern auch die Impulse der Soldaten.

Der Verteidigungsausschuss des Bundestags konstituiert sich am kommenden Mittwoch als Untersuchungsausschuss, um den Verlauf der Ereignisse rund um die Bombardierung aufzuklären. Der Minister mahnte in Kundus, der Untersuchungsausschuss dürfe nicht zur Diskreditierung der Soldaten führen, sondern müsse zur Optimierung der Rechtssicherheit beitragen.

Seine ursprüngliche Bewertung vom 6. November, das Bombardement sei militärisch angemessen gewesen, nannte Guttenberg in der ARD erneut eine "Fehleinschätzung". Sie habe auf dem Sachstand der damaligen Zeit basiert. Den Bericht des Roten Kreuzes, der bereits damals von zahlreichen zivilen Opfern sprach, habe er aber "in dem Moment, indem ich ihn bekommen habe, auch sofort mitgeteilt".

Den Bericht bekam er den Informationen zufolge eine Stunde, bevor er seine erste Bewertung abgab. Im Wesentlichen stützte er sich aber auf den Nato-Bericht zu den Vorfällen.