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20.11.09

Kommentar zur EU

Herr und Frau Niemand sind nicht die beste Wahl

Bonjour Tristesse: Catherine Ashton und Herman van Rompuy sind Produkte des EU-Proporzklüngels, der sich an der Größe der Länder, dem richtigen Parteibuch und dem Geschlecht orientierte. Es mag ja sein, dass die beiden Neuen hohes diplomatisches Geschick besitzen. Aber das reicht nicht.

REUTERS

Die neue EU-Spitze: Herman van Rompuy (62) wird ab 1. Dezember 2009 ständiger Ratspräsident. Ihm zur Seite steht dann die Britin Catherine Ashton (53) als neue Chef-Diplomatin. Beide gelten als Politik-Paar des Kompromisses...

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Zwei Unbekannte, Herr und Frau Niemand, werden künftig an der Spitze der Europäischen Union stehen. Ashton und van Rompuy sind nicht die beste Wahl. Sie sind Produkte des EU-Proporzklüngels, der sich an der Größe der Länder, dem richtigen Parteibuch und dem Geschlecht orientierte. Hinzu kam ein geradezu manisches Konsensbedürfnis der Regierungschefs: Die Wahl sollte schnell und ohne Debatte über die Bühne gehen. Bloß kein Streit, war die Maxime des Handels. Gegen Ashton und van Rompuy hatte niemand etwas, sie waren die Kandidaten mit dem geringsten Widerspruch – das reichte aus, um gewählt zu werden. Die Kanzlerin sagte, sie habe "hohes Vertrauen, dass sie nichts Falsches sagen werden über das, was Europa zum Schluss entscheidet." Welch’ eine Tristesse!

Aber die EU-Regierungen hatten genau das im Sinn. Sie wollten keinen 'Mister Europa’, der der EU, die oft grau und kalt erscheint, ein frisches Gesicht gibt und öffentliche Debatten über den Kurs der Union anstößt. Sie wollten keinen Leuchtturm, der sie überstrahlt. Sie wollten Spitzenleute ohne Glanz, die in den Maschinenraum der Brüsseler Bürokratie passen, für den Apparat kompatibel sind, die sorgsam austarierte Machtbalance nicht stören und die vielen kleinen Konflikte im Reich der Eitelkeiten diskret lösen.

Europa hat mit Lady Ashton und van Rompuy keine neue Telefonnummer bekommen. Die Mächtigen der Welt werden bei Krisen weiterhin dort anrufen, wo sie immer angerufen haben: In London, Berlin und Paris.

Es mag ja sein, dass die beiden Neuen ausgezeichnete Verhandler mit hohem diplomatischen Geschick sind. Aber das reicht nicht. Nach einer langen Phase der Konsolidierung, die nötig war nach dem Beitritt von zwölf neuen Ländern, braucht Europa wieder Erregung, Visionen und Debatten. Das hätte der neue EU-Ratspräsident leisten können – auch wenn dies in seiner Stellenbeschreibung nicht ausdrücklich vorgesehen ist. Das neue Amt schafft großartige Möglichkeiten. Aber van Rompuy, so ist jedenfalls zu befürchten, wird sie nicht nutzen.

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