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05.11.09

20 Jahre nach dem Mauerfall

Helmut Kohl, unterschätzter Einheitskanzler

Wie kann es sein, dass 20 Jahre danach der Kanzler der deutschen Einheit nahezu in Vergessenheit gerät? Helmut Kohls Diplomatie auf dem Weg zur deutschen Einheit war so erfolgreich, dass er selbst dahinter zu verschwinden droht. Dabei ging es für die Welt um nichts Geringeres als Krieg und Frieden.

REUTERS

Bewegender Auftritt zum 20. Jahrestag des Mauerfalls: Ein sichtlich geschwächter Alt-Kanzler Helmut Kohl sagte: "Ich hab' nichts Besseres, stolz zu sein, als auf die deutsche Einheit stolz zu sein."

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Alle reden über die Einheit; nur wenige reden über Helmut Kohl. Dabei hatte er als Kanzler seit 1982 in West und Ost so viel Vertrauen erworben, dass sein Wort galt: Er werde das künftig vereinigte Deutschland in die westlichen Systeme der Nato und der EU "einbinden". In seiner Rede am 3. Oktober 1990 in der Philharmonie zu Berlin verzichtete Kohl auf alle Töne des Triumphs und versicherte, Deutschland werde nie wieder ein "ruheloses Reich" sein würde.

Wie kann es sein, dass 20 Jahre danach der Kanzler der deutschen Einheit nahezu hinter seinem Werk verschwindet? Die kurze Antwort lautet: Die Diplomatie der Krise, die zur Einheit führte, war erfolgreich – zu erfolgreich, um Raum für die Frage zu lassen, was daran innere Logik, Revolution von unten oder große Staatskunst war in dem Dreieck zwischen Weißem Haus, Kreml und Kanzleramt.

Peter Boenisch, damals Staatssekretär im Kanzleramt und Sprecher Kohls, hat einen Satz von Edvard Schewardnadse überliefert, letzter Außenminister der weiland Sowjetunion, der die Höhe des Einsatzes verdeutlicht: "Peter, es ging 1989/90 nicht um deutsche Einheit oder Nicht-Einheit. Es ging um deutsche Einheit oder Krieg – Atomkrieg".

In einem Wort: Nichts musste so kommen, wie es dann kam. Vieles hätte auch anders abgehen und in Krise und Katastrophe enden können. Denn als am 9. November 1989 die Mauer fiel, war dies nicht Endpunkt, sondern Wendepunkt aus der Statik eines bipolaren Systems in die Dynamik einer unberechenbaren Zukunft. Der Mauerfall war Höhepunkt der größten und gefährlichsten Ost-West-Krise seit 1945, eingeschlossen zwei Berlin-Krisen und die Kuba-Krise.

Seufzer statt Knall

Der Grund: Was auf dem Spiel stand, war nicht nur die Existenz der DDR als westliches Mittelstück im imperialen Bogen des russischen Reiches. Es war, in unabweislicher Folge, zuerst die Existenz des äußeren Imperiums und, wenn dieses fiel, des inneren Sowjetreiches. Wenn Imperien stürzen, das galt damals und das gilt noch immer, tun sie es gewöhnlich mit einem Knall und nicht mit einem Seufzer. Dass es nicht zum Knall kam, war nahezu ein Wunder – "der Mantel Gottes, der durch die Geschichte geht", so zitierte damals Kohl den größten seiner Vorgänger, Bismarck.

Und damit zur langen Antwort, die mit der inneren Lage der Union, der Koalition und des Landes beginnt. Kohl hatte die Wahlen 1983, mit denen er sich für die innere "Wende" und den Nato-Doppelbeschluss über die Stationierung von Mittelstreckensystemen Mandat und Legitimation beschaffen wollte, triumphal gewonnen. Dasselbe wiederholte sich vier Jahre später.

Doch Kohl wurde immer unterschätzt. Sein Pfälzer Dialekt, das biedermännische Auftreten, lebensfroher Katholik aus kleinbürgerlicher Familie: Zuviel für ein schmallippiges Publikum.

Als Vorsitzender der Union war Kohl im Sommer 1989 nicht mehr unangefochten. Niemand fühlte sich zu Dankbarkeit verpflichtet. Wie sonst hätten malcontente Politiker, die nach einem Nachfolger suchten, auf dem Bremer Parteitag jenes Jahres eine Art Palastrevolte anzetteln können – die sie allerdings verloren und mit zeitweiliger Verbannung vom Hofe büßten. Sie hatten entscheidend unterschätzt, dass Kohl der Meister des telefonischen Netzwerks, der Patronage und des Aufbaus persönlicher Loyalitäten war.

So erfuhr er beizeiten, was in der Luft lag, und plante seine Gegenzüge auf dem parteipolitischen Schachbrett. Alle taktischen Winkelzüge aber wurden beiseitegeschoben, als er die Öffnung der ungarischen Grenze verkünden konnte. Für einen matten König war es zu früh.

Wie immer das innerparteiliche Spiel weitergehen würde, zu dem auch kontrollierte Konflikte mit dem liberalen Koalitionspartner und -gegner gehörten – die Weltpolitik sollte intervenieren, und am meisten in Deutschland und Berlin. "Nichts mehr wird sein, wie es vordem gewesen" – so überschrieb Willy Brandt, als die Erschütterungen des nationalen und internationalen Gefüges noch in vollem Gange waren, das Nachwort zu seinen Erinnerungen.

Enge Zusammenarbeit mit Willy Brandt

Willy Brandt, der nach dem 9. November einer der wichtigsten Vertrauten des Kanzlers geworden war, so als könne es nicht anders sein. "Jetzt wächst zusammen, was zusammen gehört": Das Wort gab die Richtung an, in die der Kanzler und sein sozialdemokratischer Vor-Vorgänger wie in einer stillen großen Koalition gemeinsam voranschritten. Brandt hat seitdem auch innerparteiliche Konflikte nicht gescheut, und Oskar Lafontaine, einst Ziehsohn und Hoffnungsträger, in den Senkel gestellt.

Um Kohls Zurückhaltung vor dem 9. November 1989 und seine Umsicht in den nächsten 273 Tagen zu begreifen, muss man nicht nur die Anlage der deutsch-deutschen Politik zu Zeiten des Kalten Krieges begreifen, sondern auch die Tatsache, dass der Kalte Krieg nicht allein um Ideologien ging, auch nicht nur um ferne Weltgegenden wie Vietnam oder Korea, Ägypten oder Angola, sondern in seinem europäischen Zentrum um die alte deutsche Frage: Wem gehört Deutschland und wohin gehören die Deutschen?

Deutschland war für die zerstrittenen Sieger des Zweiten Weltkriegs immer zu wichtig, um es dem Antagonisten zu überlassen – oder aber in Neutralität sich selbst und allen Versuchungen der Schiedsrichterrolle zwischen Ost und West. In der Auseinandersetzung zwischen dem sowjetischen Landimperium und der amerikanischen Seeallianz war Deutschland Dreh- und Angelpunkt: Wem Berlin gehörte, dem würde Deutschland gehören. Und wem Deutschland gehörte, der würde die Erde erben – oder jedenfalls den europäischen Teil derselben. Der erste Nato-Generalsekretär Lord Ismay gab seinerzeit auf die Frage, wozu die Nato gut sei, die klassische Antwort: "To keep the Americans in, the Russians out, and the Germans down".

Das alles war Kohl, dem Enkel Adenauers, so schmerzhaft bewusst wie dem ersten Bundeskanzler. Kohl hatte 1973, kaum Vorsitzender geworden, die Union durch Rücktrittsdrohung gezwungen, die Ostpolitik der Sozialliberalen anzunehmen. Als Kanzler lenkte er die Deutschlandpolitik, wie sein Vorgänger Helmut Schmidt, vom Kanzleramt aus – der Grundlagenvertrag hielt die Deutschlandpolitik im Schwebezustand zwischen Innen- und Außenpolitik. Dem Ministerium für gesamtdeutsche Fragen blieb Management der Teilung

Den Namen Michail Gorbatschow hat Kohl wohl erstmals vernommen, als er zum Arbeitsbegräbnis Leonid Breschnews in Moskau war, im Herbst 1982. Da erfuhr er auch, dass der neue Mann als Nachfolger vorgesehen war mit der Aufgabe, das Imperium zu erneuern.

Seitdem hat Kohl, anfangs mit Misstrauen, die tektonischen Veränderungen in Moskau und ihre Auswirkungen auf die übrige Welt wahrgenommen. Genscher sprach 1987 in Davos von der Jahrhundertchance dieser Reformen, und Kohl hat seinem eigenwilligen Außenminister nicht widersprochen. Er hat aber auch die Mahnung Bismarcks beherzigt, keine unreifen Früchte abzuschlagen: Der Zusammenbruch der DDR ließ sich ahnen, aber auch, dass ein direkter Zusammenhang bestand zwischen ihrem Niedergang und der Misere des Sowjetsystems.

Der Krieg in Afghanistan schleppte sich blutig hin, die Rote Armee, von der Wirtschaft nicht zu reden, hing in der Informationstechnologie um Jahrzehnte zurück, und als 1985 der Ölpreis einstürzte, wurde aus Gorbatschows Reform von oben ein fortschreitender Zerfall, kaum noch steuerbar außer durch nackte Gewalt. Die aber musste Gorbatschow scheuen aus seinem Naturell wie wegen der Tatsache, dass damit Reform und Entspannung zu Ende wären.

Die Devise:"Abwarten!"

Als Kohl im Oktober 1988 in Begleitung der Spitzen der deutschen Wirtschaft nach Moskau flog, hofften die führenden Russen, irgendwie könne die Deutschland AG das bröckelnde Imperium noch retten. Sollte Kohl in dieser Lage über alle Kanäle Sieg verkünden und Arbeitsstäbe einrichten? Wer die jüngst publizierten britischen Dokumente über die Diplomatie der Jahre 1989/90 kennt, der kann sich vorstellen, wie die Reaktion in der Downing Street oder im Elysée ausgefallen wäre. Eines ist sicher: Alles wäre anders gekommen.

Hat man im Kanzleramt Kohls nichts geahnt, nichts gewusst, nichts vorbereitet? Das ist eine unpolitische, ja unhistorische Frage. Die Geschichte des 9. November und seine Vorgeschichte verliefen nicht nach Plan, und nicht in festen Gleisen. Dem Kanzleramt lagen seit dem Spätsommer 1988 Studien über die verlorene Zukunft der DDR vor. Was aber tun? Es gab unter Wolfgang Schäubles Vorsitz – Anlass war die "Transitpauschale", die die DDR zugleich erhöhen und verpfänden wollte – Besprechungen zum Thema Endspiel.

Doch sie endeten mit der Erkenntnis, dass die Entwicklung zuerst und zuletzt von Moskau abhing, dass es nicht Sache der Bundesregierung sei, das Drama zu beschleunigen, und dass man Mutmaßungen über die Zukunft am besten Presse und Öffentlichkeit überließe.

Diese Linie – nachzulesen im Dokumentenband des Bundeskanzleramts über das Jahr der Einheit – hat sich als richtig erwiesen. Doch erklärt sie zugleich, warum bis zum 9. November Kanzler und Kanzleramt äußerste Zurückhaltung übten, und warum in der historischen Rückschau die steuernde Rolle des Kanzlers und des Kanzleramts bis heute unterbewertet bleibt.

Der Kanzler hat nach dem 9. November sich selbst, dem Land und dem Rest der Welt Zeit gelassen mit der Antwort auf die alles bestimmende Frage: Wie weiter? Aus Moskau kam Nicolai Portugalow angereist, vieldeutiger Mann in der Internationalen Abteilung des Zentralkomitees, um Genaueres zu erfragen und zugleich Gesprächsbereitschaft anzudeuten: nicht nur über ein Nein zur Einheit, sondern auch über ein Vielleicht – letzteres blieb den Amerikanern nicht verborgen. Außenminister James Baker und Präsident George W. Bush taten seitdem alles, die deutsche Einheit im Rahmen von Nato und Europäischer Gemeinschaft gegen alle russischen Versuchungen zu verankern.

Unterdessen im Kanzleramt der Konsens: Die Deutschen sollten nicht erscheinen als die aktionistischen Beweger und Dränger. Und als dann am 28. November – Tag der Haushaltsdebatte im Bundestag – der Kanzler den zuvor im kleinsten Kreis ausgearbeiteten Zehn-Punkte-Plan vortrug, resümierte er, fast professoral, sämtliche Rechtspositionen, von der Potsdamer Konferenz 1945 bis zur Helsinki-Schlussakte 1975, die für Selbstbestimmung und deutsche Einheit sprachen, ohne doch einen engen Fahrplan zu entwickeln und ein Datum zu nennen.

Auf der Ebene der großen Politik gab es mehr Fragen als Antworten. Auf den Straßen und Marktplätzen im östlichen Deutschland indes änderten die Menschen, als gäbe es eine geheime Verabredung, wie von selbst die Richtung: "Wir sind das Volk!", so hatte es den SED-Oberen in den Ohren gegellt. "Wir sind ein Volk": Das war der Ruf, der bald darauf alles vorantrieb.

Als der Kanzler wenige Tage vor Weihnachten in Dresden sprach vor den Ruinen der Frauenkirche, sah er die grün-weißen sächsischen Fahnen und Schwarz-Rot-Gold, mit einem Loch statt Hammer und Zirkel. Von da an ging es nur noch um eines: Aus dem Niedergang der Sowjetunion und der Weltkrise jener Tage die Einheit im Westen zu gewinnen.

Niemand kann zählen, wie oft Kohl das Wort wiederholt hat, die deutsche Einheit und die europäische Integration seien zwei Seiten derselben Medaille. Recht hat er gehabt, und Erfolg dazu, und sollten die Deutschen diese Wahrheit einmal vergessen, dann wären die besten Zeiten vorbei.

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