Die SPD hat im Vergleich zur vergangenen Bundestagswahl 2005 rund die Hälfte ihrer Stimmen einbüßen müssen – und das schlägt sich gewaltig in der staatlichen Parteienfinanzierung nieder. SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks rechnet für die Partei mit geringeren Einnahmen in Höhe von rund 3,5 Millionen Euro.
Wegen der Stimmenverluste bei der Bundestagswahl erhalten SPD, CDU und CSU geringere Zuschüsse aus der staatlichen Parteienfinanzierung.
Die Sozialdemokraten habe es dabei am härtesten getroffen, berichtet das "Hamburger Abendblatt". "Wir haben aufgrund der Bundestagswahl ab 2010 vermutlich Einbußen von rund 3,5 Millionen Euro für die Gesamtpartei", zitiert das Blatt SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks.
Dieser Verlust müsse auf allen Parteiebenen ausgeglichen werden, wobei die Landesverbände davon rund eine Million Euro im kommenden Jahr einsparen müssten. Die SPD hatte im Vergleich zur Wahl 2005 rund sechs Millionen Stimmen weniger erzielt, laut Bericht aber fünf Millionen Euro mehr für den Wahlkampf ausgegeben.
Das fehlende Geld soll aber ausschließlich bei den Betriebs- und nicht bei den Personalkosten abgezwackt werden, versichert Hendricks. "Die Zuschüsse aus der Staatskassen machten am jährlichen SPD-Etat lediglich einen Anteil von rund 26 Prozent aus.
Auch CDU und CSU fehlten im Vergleich zu 2005 rund zwei Millionen Stimmen. Aus der CDU-Parteizentrale hieß es laut Zeitung, dass keine größeren finanziellen Auswirkungen erwartet werden.
Bezogen auf die Union müssten die beiden Schwesterparteien zusammen wahrscheinlich auf rund 1,2 Millionen Euro verzichten.
Jede Stimme ist durchschnittlich etwa 60 bis 70 Cent wert. Die konkrete Abrechnung gibt es erst am Jahresende.
24° 8°
