Urananreicherung
Iran will wieder internationale Inspektoren zulassen
In den festgefahrenen Streit um das iranische Atomprogramm ist wieder Bewegung gekommen. Nach Wiederaufnahme der monatelang ausgesetzten Atomgespräche auf Diplomatenebene hat sich der Iran zu einem Gipfeltreffen zu dem Konflikt bereit erklärt. Teheran deutete an, Inspektoren in seine neue Fabrik zu lassen.
Teheran wolle eine "Ausweitung des Dialoges über die Atomkraft und andere Themen auf die Gipfelebene der Weltmächte", erklärte der iranische Außenminister Manutschehr Mottaki bei den Vereinten Nationen in New York.
In Genf hatten Gespräche zwischen Teheran und Diplomaten der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands begonnen. Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana sagte nach dem Ende der Verhandlungen in Genthod bei Genf, die Gespräche sollten Ende Oktober fortgesetzt werden.
In einer Verhandlungspause kamen zum ersten Mal seit mehreren Jahren ranghohe Vertreter der USA und Teherans zu einem direkten Gespräch zusammen. Der amerikanische Staatssekretär William Burns und der iranische Chefunterhändler Said Dschalili hätten sich während einer Mittagspause getroffen, sagte ein US-Sprecher.
Trotz der jüngsten Enthüllungen Teherans über den Bau einer bislang geheimen Urananreicherungsfabrik drohte der Westen nicht mit neuen Sanktionen. Diese stünden nicht auf der Agenda, erklärte der französische Außenminister Bernard Kouchner. Auch US-Präsident Barack Obama hat deutlich gemacht, vor einer etwaigen Verschärfung des Kurses die Lage erst in Ruhe analysieren zu wollen.
Obama gab dem Iran zwei Wochen Zeit, internationalen Inspekteuren ungehinderten Zutritt in die erst jetzt bekanntgewordene neue Atomanlage zu gewähren. Der Iran müsse sich an die zugesagte Transparenz seines Atomprogramms halten, sagte er. Obama bezeichnete die Gespräche als "konstruktiven Beginn". Die Iraner müssten nun aber Taten folgen lassen. "Gespräche sind kein Ersatz für Handeln", sagte er. "Unsere Geduld ist nicht unbegrenzt." Die USA seien bereit, den Druck auf Teheran zu erhöhen, sollte die iranische Regierung ihre internationalen Verpflichtungen nicht erfüllen, sagte Obama weiter.
Gleichzeitig stellte er der Regierung in Teheran bessere Beziehungen zu den USA und zur internationalen Gemeinschaft in Aussicht, sollte sie ihre Ankündigungen in konkrete Schritte umsetzen. Irans Versprechen während der Gespräche, einen Teil des gering angereicherten Urans für die Weiterverarbeitung in ein anderes Land zu schicken, sei ein Beispiel für einen derartigen Schritt.
Der Iran müsse die Möglichkeit bekommen, seinen guten Willen zu zeigen, sagte Kouchner in Moskau bei einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew. "Ich bin nicht fanatisch, was Sanktionen angeht", erklärte Kouchner vor dem Gespräch dem Sender Radio Moskau.
Der britische Außenminister David Miliband forderte die Regierung in Teheran auf, sich bei den Gesprächen kooperativ zu zeigen. "Unsere Botschaft an den Iran ist einfach: verwechselt Respekt nicht mit Schwäche", sagte Miliband beim Parteitag der Labour-Party.
Die iranische Regierung hat erklärt, in Genf gehe es um eine allgemeine Diskussion über Atomtechnik. Ein Verzicht auf die eigene Urananreicherung komme nicht infrage. Damit kann sowohl Brennstoff für Atomkraftwerke als auch das Material zur Herstellung einer Atombombe erzeugt werden.
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