Trotz des katastrophalen Abschneidens der SPD bei der Bundestagswahl will Parteichef Franz Müntefering (69) nicht zurücktreten. Müntefering sagte im Deutschlandfunk: "Ich stelle mich der Aufgabe. Es gehört nicht zu meinen Eigenarten, wegzulaufen, wenn es schwierig ist."
Er verstehe, dass es einen dringenden Gesprächsbedarf gebe. "Es wird zu sprechen sein über Inhalte und Personen. Dann werden wir zum Parteitag im November eine Konstellation haben, die die Partei nach vorn bringt", sagte Müntefering. Er räumte ein, dass der Wahlausgang für die Sozialdemokraten eine "historische Dimension" habe.
"Da ist eine Menge aufzuarbeiten", sagte Müntefering. Man werde auch in Hinblick auf die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai "über Inhalte, über Personen, über Konstellationen" sprechen müssen.
Die SPD-Führungsgremien kommen am heutigen Montag in Berlin zusammen. Von den Beratungen werden Hinweise darauf erwartet, ob Müntefering im November erneut als Parteichef antritt. Eine Vorentscheidung über das weitere Vorgehen wird auch von der Sitzung der Landes- und Bezirksvorsitzenden am Montagabend in Berlin erwartet.
Wie aus Parteikreisen zu erfahren war, drängten führende Sozialdemokraten aus allen Flügeln bei internen Beratungen am Sonntag auf eine Neubesetzung. Vertreter des SPD- "Netzwerks" von jüngeren Abgeordneten forderten, dass Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier neben dem Fraktionsvorsitz auch die SPD- Führung übernimmt. Die Parteilinke erklärte, derzeit sei ein von allen getragener mehrheitsfähiger neuer Kandidat für den SPD-Vorsitz nicht in Sicht.
Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) forderte nach dem Wahldebakel der Sozialdemokraten eine Neuausrichtung seiner Partei. "Wir brauchen eine Aufstellung mit neuen Kräften. Auf dem Dresdner Parteitag im November müssen neue Akzente gesetzt werden", sagte Wowereit im Deutschlandradio Kultur. Wowereit, der in Berlin ein rot-rotes Bündnis anführt, verlangte: "Wir müssen uns inhaltlich aufstellen – da müssen Tabus weg."
SPD-Generalsekretär Hubertus Heil stärkte nach dem schlechtesten SPD-Bundestagswahlergebnis der Nachkriegszeit dem unterlegenen Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier den Rücken. "Frank-Walter Steinmeier wird Oppositionsführer. Er hat großen Rückhalt in der gesamten Partei", sagte Heil im ARD-"Morgenmagazin". Heil sagte, das Resultat von 23 Prozent sei trotz aller Prognosen für ihn überraschend gekommen. "Jeder, der ein sozialdemokratisches Herz hat, ist getroffen. Wir haben mit vielem gerechnet, aber nicht mit diesem Wahlergebnis. Das müssen wir jetzt in Ruhe miteinander bereden."
Die SPD müsse sich als "kräftige Oppositionspartei" aufstellen. "Opposition haben wir nicht gewollt – wir wollten regieren", sagte Heil. Über Kommunen und Länder müsse nun wieder ein Anspruch auf die Bundespolitik angemeldet werden.
Es stehe eine jüngere Generation in der SPD zur Verfügung, sagte Heil mit Blick auf den saarländischen SPD-Landeschefs Heiko Maas und dessen thüringischen Amtskollegen Christoph Matschie. Auch in der Bundestagsfraktion gebe es eine "junge Garde". "Die SPD wird sich unterhaken müssen", sagte Heil.
Die SPD hat bei der Bundestagswahl nur 23,0 Prozent der Stimmen erreicht und damit 11,2 Prozentpunkte im Vergleich zu 2005 verloren.
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