08.02.13

Nach Titelverlust

Sogar Sigmar Gabriel hat nun Mitleid mit Schavan

Annette Schavan ist wieder in Berlin gelandet. Die Südafrika-Reise der Ministerin war lange geplant, auch wenn böse Zungen sie als Flucht sehen. In ihrer Abwesenheit hat sich Erstaunliches getan.

Von Thomas Vitzthum
Foto: dpa

Annette Schavan bei ihrem Besuch in Südafrika. Am Freitagabend landete die Bundesbildungsministerin wieder in Berlin. Wann ein Gespräch mit Kanzlerin Angela Merkel stattfindet, ist noch unklar
Annette Schavan bei ihrem Besuch in Südafrika. Am Freitagabend landete die Bundesbildungsministerin wieder in Berlin. Wann ein Gespräch mit Kanzlerin Angela Merkel stattfindet, ist noch unklar

Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) ist von ihrer Südafrika-Reise zurückgekehrt und mit einer Maschine der Flugbereitschaft in Berlin gelandet. Nach wie vor ist offen, wann Schavan mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum geplanten Krisengespräch zusammenkommt. Die beiden eng vertrauten Politikerinnen wollen beraten, welche politischen Konsequenzen aus der Aberkennung des Doktortitels von Schavan zu ziehen sind. Die Universität Düsseldorf wirft Schavan vor, bei ihrer vor 33 Jahren eingereichten Doktorarbeit "systematisch und vorsätzlich" getäuscht zu haben.

In Partei- und Regierungskreisen wird ein Treffen am späten Freitagabend oder auch noch in der Nacht nicht ausgeschlossen. Eine unmittelbar anschließende öffentliche Erklärung gilt jedoch als unwahrscheinlich.

Für Schavan war es Glück und Pech zugleich, unmittelbar nach der Aberkennung ihres Doktortitels nicht in Deutschland gewesen zu sein. Manche mutmaßten sogar, diese Flucht sei Absicht gewesen. Doch die Südafrika-Planungen standen lange vor dem Termin an der Universität Düsseldorf fest.

So konnten sie und Kanzlerin Merkel, die in Brüssel beim EU-Gipfel weilte, die Entwicklung der öffentlichen Meinung aus der Distanz beobachten. Und in Politik und Medien zeigte sich doch Erstaunliches. Tenor am ersten Tag: Sie muss zurücktreten, keine Frage. Am zweiten hieß es bereits: Sie dürfte wohl nur schwer zu halten sein, aber sie habe sich doch zweifellos als Ministerin Verdienste erworben. Am Freitag, dem dritten Tag seit der Entscheidung, charakterisiert die Stimmung vielleicht am ehesten die Äußerung von SPD-Chef Sigmar Gabriel.

Gabriel sagte, ihm tue die Situation für Schavan leid, die eine "ausgesprochen kluge und anständige Kollegin" sei. Schavan sei doch wahrlich nicht zu vergleichen mit dem wegen Plagiaten in seiner Doktorarbeit zurückgetretenen Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, der ein "Aufschneider" gewesen sei. Trotzdem befinde sie sich in einer schwierigen Situation: Weil "schwer vorstellbar ist, dass man Promotionsfeiern als Wissenschaftsministerin eröffnet, wenn man selbst in einer solchen Debatte ist". Schwer vorstellbar. Aber nicht unmöglich.

Rücktrittsforderungen werden leiser

Die Rücktrittsforderungen aus der Opposition sind leiser geworden. Aus der Berliner Koalition gibt es bisher keine. Nur die Linkspartei hat am Freitag nachgelegt. Aber die Linke hat hier kein Gewicht. Mit jedem Tag, der verstreicht, rückt die möglicherweise überforderte 24 Jahre alte Doktorandin Annette Schavan weiter in den Hintergrund und die relativ erfolgreiche 57 Jahre alte Ministerin wird wieder sichtbarer. Ja, sogar sichtbarer, als sie es je zuvor war.

Solange sie nicht des Plagiierens beschuldigt wurde, galt ihre Bildungs- und Forschungspolitik in der veröffentlichten Meinung und vor allem bei der Opposition als eher konfus und wenig schillernd. Plötzlich ist sie also eine "kluge und anständige Kollegin". Es gilt hier genau hinzuhören: Gabriel hat sie "Kollegin" genannt, womit Politikerin impliziert ist.

Offensichtlich ist in dieser Woche auch geworden, dass Schavan nicht einfach zu ersetzen ist. Die Liste der möglichen Nachfolger, die in Berlin kursiert, ist auf fast ein Dutzend Namen angewachsen. Sie reicht von in der Bildungspolitik erfahrenen Figuren wie der niedersächsischen Noch-Wissenschaftsministerin Johanna Wanka bis hin zu in der Materie unbedarften Personen wie dem Parlamentarischen Staatssekretär im Finanzministerium, Steffen Kampeter, und seinem Kollegen im Wirtschaftsministerium, Peter Hintze.

Nichts Gewisses weiß man nicht

Wie kommt diese Aufzählung zustande? Zum einen drängt sich niemand wirklich auf. Zum anderen leitet sie sich aus der Analyse von Merkels bisherigen Kabinettsumbildungen ab. In der Regel griff sie dabei auf Vertraute zurück, die fachliche Expertise war da weniger entscheidend als Merkels Überzeugung, die Neuen würden sich sicher schnell einarbeiten können. So kommen Namen wie Hintze ins Spiel, der zwar wenig vom Fach, dafür viel von Merkel versteht. Und das spricht am Ende auch gegen Fachleute wie Wanka, die für die Kanzlerin schwieriger einzuschätzen sind.

Alles in allem muss das Resümee vor dem Treffen von Schavan und Merkel aber lauten: Nichts Gewisses weiß man nicht. Gewiss dürfte nur sein, dass Merkel die Entscheidung wohl ihrer Freundin überlassen wird. Sollte die zu der Überzeugung gekommen sein, im Sturm bestehen zu können, dürfte sich Merkel hinter sie stellen. Auch das eine Lehre aus bisherigen Rücktritten: Keiner hat die Kanzlerin in den Augen der Bürger beschädigen können.

Guttenberg, Röttgen, Köhler, Wulff – sie gingen, Merkel verharrte an der Spitze der Beliebtheitsskala. Bleibt Annette Schavan, dürfte sich daran kaum etwas ändern. Ihre Termine für die kommende Woche hat Schavan jedenfalls noch nicht abgesagt. Sie will im Wahlkreis Ulm auftreten und bei einer Konferenz zum Bildungsföderalismus sprechen. In jedem Fall muss sie sich wärmer anziehen als in Südafrika. Es bleibt frostig die nächsten Tage.

Quelle: mit dpa
Quelle: Reuters
06.02.13 2:22 min.
Kanzlerin Merkel bekundete "volles Vertrauen" in Annette Schavan, ließ Regierungssprecher Steffen Seibert verlauten. Die Bildungsministerin selbst befindet sich derzeit auf Besuch in Südafrika.
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