07.02.13

Bernd Busemann

Minister lehnt Konsequenzen für seine Alkoholfahrt ab

Niedersachsens Justizminster Busemann hatte ein schärferes Vorgehen gegen Alkoholsünder gefordert - nun ist er selbst erwischt worden.

Foto: dpa

Busemann mit Alkoholtester bei einem Pressetermin, nun musste er unfreiwillig pusten
Busemann mit Alkoholtester bei einem Pressetermin, nun musste er unfreiwillig pusten

Niedersachsens scheidender Justizminister Bernd Busemann will trotz seiner Alkoholfahrt weiter Landtagspräsident werden. "Ich denke, dass ich unverändert geeignet bin, Landtagspräsident zu sein", sagte der CDU-Politiker am Donnerstag in Hannover. Voraussetzung sei, dass die CDU-Fraktion das wolle. Zuvor hatte er sich entschuldigt.

"Ich habe höchstpersönlich und niemand sonst einen schweren Fehler gemacht", sagte er. Er habe sich noch für fahrtüchtig gehalten. Nach dem Automatenergebnis habe er etwas über 0,8 Promille gehabt. Es handele sich um eine Ordnungswidrigkeit. "Der Vorfall ist mir peinlich", sagte Busemann.

Auto nach Alkoholgenuss grundsätzlich stehen lassen

Der 60-Jährige war am Dienstag von seiner Fraktion für das laut niedersächsischer Verfassung höchste Amt im Land nominiert worden. Er hätte den Fall möglicherweise anders beurteilt, wenn die Fahrt ein Strafverfahren nach sich gezogen hätte, erklärte Busemann auf Nachfrage. In seinem Fall sei es aber eine Ordnungswidrigkeit.

In der Vergangenheit hatte Busemann ein strengeres Vorgehen gegen Alkoholsünder gefordert. Er befürworte einen Grenzwert von 0,3 Promille Blutalkohol, sagte der Justizminister Ende 2010 und appellierte an die Autofahrer, bei Alkoholgenuss den Wagen grundsätzlich stehen zu lassen.

© Berliner Morgenpost 2014 - Alle Rechte vorbehalten
P.S.: Sind Sie bei Facebook? Dann werden Sie Fan von der Berliner Morgenpost.
Die Favoriten unseres Homepage-Teams

Top-Thema
title
Die besten Berlin-Videos

Das sind die Youtube-Favoriten der Redaktion.

Video Nachrichten mehr
Gaza-Konflikt Vermittlungen zwischen Hamas und Israel erfolglos
James Rodriguez Das ist der neue 80-Millionen-Mann von Real Madrid
Tschechien Starke Regenfälle überschwemmen Straßen in Prag
Unfallserie Bahnunglück mit Todesfolge in Südkorea
Die Welt - Aktuelle News
  1. 1. DeutschlandLivetickerHandgemenge bei Berliner Al-Kuds-Demo
  2. 2. PanoramaMH17-AbschussKonten von Absturzopfer wurden geplündert
  3. 3. GeldGarantie der EZBDie drastischen Folgen von Draghis "whatever it takes"
  4. 4. AuslandKrise in der UkraineHinter dem Krankenhaus liegt ein Massengrab
  5. 5. Webwelt & TechnikSmartphone-AppJetzt spricht die "Welt" zu Ihnen
Top Bildershows mehr
Willkommen in Berlin

Hurra, ich bin da! Das sind Berlins süße Babys

Jeden Tag

Kopfnoten für Politiker, Manager und Prominente

Fotogalerie

Das sind die Berliner Bilder des Tages

"Tatort"-Krise

Furtwängler & Co. – "Tatort"-Kommissare zum Weinen

In eigener Sache
Weitere Morgenpost Angebote