04.02.13

Gebietsreform

Thüringer Landkreise wollen nach Bayern wechseln

Die thüringischen Kreise Sonneberg und Hildburghausen wollen bayerisch werden, das Eichsfeld denkt ebenfalls über einen Wechsel nach – nach Niedersachsen.

Von Günther Lachmann

Sylt oder Usedom hätten es da schon schwerer, wenn sie plötzlich zu Bayern gehören wollten. Solchen Wünschen stände geografisch einfach zu viel im Wege, wenngleich es politisch – jedenfalls rein theoretisch – denkbar wäre. Zwei Landkreise in Thüringen, denen es daheim nicht mehr gefällt, haben es da jedenfalls viel, viel leichter. Sie sind nämlich bereits heute Nachbarn der Bayern, und der Gesetzgeber müsste nur die Grenze verschieben, und schon wäre sie bayerisch.

Diesen Wunsch gibt es wirklich. "Die Landräte von Sonneberg und Hildburghausen, Christine Zitzmann und Thomas Müller (beide CDU), denken über einen Wechsel nach Bayern nach", berichtet der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR). Und Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hält einen Wechsel Südthüringer Landkreise nach Bayern grundsätzlich für machbar.

Aber warum wollen die Thüringer eigentlich plötzlich Bayern werden? Weil Sonneberg und Hildburghausen die Pläne ihres Landes für einen Großkreis Südthüringen kategorisch ablehnen. "Die in Erfurt sollten uns endlich ernst nehmen", sagt Müller. Er und Frau Zitzmann begründen ihre Sehnsucht nach Bayern aber auch mit der kulturellen Nähe zum benachbarten Franken. Rund um Sonneberg und Hildburghausen redeten die Menschen schließlich Fränkisch und hätten starke Verbindungen nach Oberfranken. Das Frankenland gehe ohnehin bis zum Rennsteig, sagen sie.

Gemeinden haben ein Riesenproblem

Nun planen die Thüringer nicht aus Jux und Tollerei irgendwelche Großkreise. Es ist nicht so, dass irgendwer in der Landeshauptstadt Erfurt den betroffenen Landräten eins auswischen will. Die Wahrheit ist: Thüringen schrumpft, das heißt, die Bevölkerungszahl sinkt, und das schon seit der Einheit. Schrumpfen aber ist für Städte und Gemeinden ein Riesenproblem. Es macht sie hässlich, weil Häuser leerstehen, Abwasserleitungen verrotten und stinken, weil nicht mehr genügend Menschen da sind, die sie nutzen. Auf dem Land schließen Geschäfte und Arztpraxen, und zurück bleiben Alte und Kranke, die nicht mehr wissen, wo sie einkaufen und zum Arzt gehen sollen.

Aus all diesen Gründen also plant die Landesregierung eine Gebietsreform. Sie will die politischen Strukturen den neuen Gegebenheiten anpassen. Eine Expertenkommission hat empfohlen, die Zahl der Kreise von 17 auf 8 und die der kreisfreien Städte von 6 auf 2, nämlich Erfurt und Jena, zu verringern. Die vielen Landesbehörden sollen in vier großen Ämtern und dem Landesverwaltungsamt in Weimar aufgehen.

All das gefällt den Landräten von Sonneberg und Hildburghausen nicht. Das Land brauche keine Experten für eine Gebietsreform, sondern eine Expertenkommission für die Landesbehörden, sagt Zitzmann und bringt damit den Linke-Fraktionsvorsitzenden Bodo Ramelow auf die Palme. Die Debatte mache deutlich, dass es den CDU-Landräten in erster Linie nicht um die Zukunft des Landes, sondern um ihre eigene gehe, schimpft der. Und: "Offensichtlich sollen nicht mehr Bürgerinnen und Bürger souverän über eine Verwaltungs- und Gebietsreform entscheiden, sondern die hochherrschaftlichen Landfürsten einer Stillstandspartei."

Volksentscheid?

Übrigens mag sich auch das Eichsfeld nicht mit der Gebietsreform anfreunden und denkt über einen Landeswechsel nach. Hier böte sich Niedersachsen an, aber so eine "Zuwanderung" ist auch bei geografischer Nähe und kultureller Verbundenheit nicht ohne Hürden.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sagt, solch ein Übertritt sei ein kompliziertes Verfahren. Weshalb sich Bayern nicht auf einen schnellen Gebietszuwachs einstelle. Noch pessimistischer ist der Bayerische Städtetag. Er sieht kaum Chancen für einen Wechsel Thüringer Landkreise nach Franken. Für die Änderung von Gebietsgrenzen gebe es große rechtliche Hürden, sagt Geschäftsführer Bernd Buckenhofer. Im Grunde gebe es nur einen Ausweg nur über einen Volksentscheid. Das scheint keine schlechte Idee zu sein, denn da würde sich dann ja zeigen, wie viele Bürger die abwanderungswilligen Landräte, die, wie Ramelow sagt, vor allem um ihren Job bangen, tatsächlich auf ihrer Seite haben.