31.01.13

Wahlkampf

Merkel gönnt Steinbrück nur ein Fernseh-Duell

Klare Absage von Kanzlerin Merkel an ihren Herausforderer Steinbrück: Es gebe keinen Anlass für zwei TV-Duelle. Sie wolle nicht von ihrer Tradition aus vergangenen Wahlkämpfen abweichen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht keinen Anlass für zwei Fernsehduelle mit ihrem SPD-Herausforderer Peer Steinbrück im Bundestagswahlkampf.

"Die Bundeskanzlerin sieht keinen Grund, von ihrer Tradition der Jahre 2005 und 2009, jeweils eine TV-Debatte zu führen, abzuweichen", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Donnerstag der dpa. "Alles Weitere wird zu gegebener Zeit geklärt werden können."

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hatte Merkel zuvor aufgefordert, sich im kommenden Bundestagswahlkampf mindestens zwei Fernsehduellen zu stellen. "Ich plädiere dafür, dass es mindestens zwei Duelle mit Frau Merkel gibt", sagte er am Mittwochabend vor Journalisten in Berlin. Er sei gespannt, ob Merkel kneife.

Kanzlerin will auf Gipfeln glänzen

Die Kanzlerin werde sicher versuchen, weiter auf roten Teppichen und Gipfeln zu glänzen und die heiße Wahlkampfphase so weit wie möglich nach hinten zu schieben, sagte Steinbrück. Im Bundestagswahlkampf 2009 hatte es nur ein TV-Duell zwischen Merkel und dem damaligen SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier gegeben.

Steinbrück warf Merkels Union vor, sie versuche, SPD-Themen zu kopieren. "Man merkt, die hecheln uns hinterher." Nach dem rot-grünen Wahlerfolg in Niedersachsen sei eine Distanzierung der Union von der FDP zu erkennen. Der SPD-Kanzlerkandidat bekräftigte, nicht für eine große Koalition unter Merkels Führung zur Verfügung zu stehen.

Die CDU sei schwer getroffen, dass ein beliebter Ministerpräsident wie David McAllister abgewählt worden sei. "Die Chance der SPD ist real", sagte der frühere Bundesfinanzminister mit Blick auf die Bundestagswahl im September. Die Partei sei hochmotiviert. In jüngsten Umfragen konnte die SPD zulegen, ist aber zusammen mit den Grünen weiterhin klar von einer Mehrheit im Bund entfernt.

Steinbrück verspricht Endspurt

Der Wahlkampf werde wahrscheinlich weniger von der Europapolitik dominiert, sondern von sozialen Themen und der auseinanderdriftenden Gesellschaft. Merkel versuche wie schon 2009, mit einem Konzept der "asymmetrischen Demobilisierung" die Wähler einzulullen.

Aber eine Flexi-Quote sei keine Frauenquote und eine Lohnuntergrenze kein Mindestlohn. "Da werden viele Etiketten auf Flaschen geklebt, in denen nichts drin ist", sagte Steinbrück. Nun diskutierten auch CDU/CSU sogar über ein Trennbankensystem.

Bis zum Wahlprogrammparteitag am 14. April in Augsburg werde er nun mehrere EU-Staaten besuchen und bundesweit viel herumreisen, kündigte Steinbrück an. Anschließend sei eine Mobilisierungsphase mit einer Sommerreise geplant.

Nach dem Deutschland-Fest der SPD zum 150-jährigen Bestehen Mitte August in Berlin starte die heiße Wahlkampfhase. Die SPD plant dazu bis zu fünf Millionen Hausbesuche. Für die letzten drei, vier Tage versprach Steinbrück einen ordentlichen Endspurt, "vor dem Hintergrund eines zunehmend volatilen Wählerverhaltens".