Militär
Bundesregierung will Kampfdrohnen anschaffen
Bei künftigen Einsätzen der Bundeswehr könnten Kampfdrohnen zum Einsatz kommen. Die UN prüft derweil deren Rechtmäßigkeit.
Die Bundesregierung will für künftige Auslandseinsätze zügig Kampfdrohnen anschaffen. Das berichtet "Spiegel Online" unter Berufung auf die Antwort einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion. Darin heißt es dem Bericht zufolge, aus den Einsatzerfahrungen der Bundeswehr werde deutlich, dass bewaffnete Aufklärung "als Schutz bei plötzlich auftretenden gravierenden Lageänderungen unbedingt erforderlich ist".
Im Gegensatz zu unbewaffneten Drohnen könnten scharfe Flugroboter erkannte Ziele "reaktionsschnell, präzise und skalierbar bekämpfen", zitiert der Onlinedienst des "Spiegel" weiter. "Außerdem werden durch die Fähigkeit gegnerische Kräfte einer ständigen und für sie nicht prognostizierbaren Bedrohung ausgesetzt und in ihrem Handlungsspielraum eingeengt." Die Bewaffnung könne einen Sicherheitsgewinn durch "glaubhafte Abschreckung" bringen.
Als mögliches Modell nennt die Bundesregierung demnach auch die "Predator"-Drohne, die vor allem von den USA eingesetzt wird. Die Bundeswehr nutzt bisher nur unbewaffnete Drohnen.
UN leiten Untersuchung über Drohnen und gezielte Tötungen ein
Die Vereinten Nationen haben eine Untersuchung über den Einsatz von Kampfdrohnen und gezielte Tötungen eingeleitet. Der UN-Berichterstatter für Terrorabwehr und Menschenrechte, Ben Emmerson, soll der UN-Vollversammlung im Laufe des Jahres einen Bericht über die neue Art der Kriegsführung vorlegen. "Der exponentiale Anstieg des Einsatzes von Drohnen im militärischen und nicht-militärischen Umfeld stellt eine Herausforderung für das System des etablierten internationalen Rechts dar", sagte der britische Anwalt am Donnerstag in London.
Drei Staaten hatten die Untersuchung beantragt, darunter Pakistan. Offiziell verurteilt die Regierung in Islamabad die regelmäßigen Drohnenangriffe in ihrem Staatsgebiet, die den USA zugeschrieben werden. Beobachter gehen allerdings davon aus, dass die pakistanischen Sicherheitskräfte in der Vergangenheit zumindest für einige Angriffe auf Aufständische ihre Zustimmung erteilt hatten.
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