23.01.13

Interne Querelen

Ponader rechnet mit Piraten-Bundesvorstand ab

Von wegen Geschlossenheit: Der politische Geschäftsführer der Piratenpartei, Johannes Ponader, stellt die Machtfrage. Und bringt sogar einen vorzeitigen Rückzug ins Spiel.

Von Manuel Bewarder
Foto: dpa

„Wird es diesem Bundesvorstand gelingen, diese Partei zu motivieren?“, fragt sich Johannes Ponader, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei
"Wird es diesem Bundesvorstand gelingen, diese Partei zu motivieren?", fragt sich Johannes Ponader, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei

Am Tag nach der Wahlschlappe in Niedersachsen wollte Johannes Ponader noch nicht abrechnen. Auf einer Pressekonferenz in Berlin sagte er lediglich, man müsse nun in die Partei hineinhorchen, mit welcher Spitzen-Mannschaft in den Bundestagswahlkampf gehen soll.

Doch schon am Dienstag wählte Ponader parteiintern klare Worte. Auf die Frage, ob die Wahl des neuen Bundesvorstandes vorgeschoben werden und noch vor der Bundestagswahl stattfinden sollte, sagte Ponader dem parteiinternen Podcast "Krähennest": "Ja, ich bin der Meinung."

Der Piraten-Spitze droht damit die nächste Zerreißprobe. Einmal mehr steht Ponader im Mittelpunkt. Denn das Piraten-Spitzengremium hat sich bisher eindeutig gegen eine vorzeitige Neuwahl ausgesprochen.

Piratenpartei kommt nicht zur Ruhe

Am Ende jener Woche, als Ponader zuletzt im Herbst eine vorzeitige Neuaufstellung in Betracht zog, gab es nach heftigen Streitereien zwei Rücktritte.

Dabei machte der Bundesvorstand-Beisitzer Matthias Schrade klar, dass persönliche Differenzen mit Ponader der Grund für seinen Schritt waren. Auch Piraten-Chef Bernd Schlömer und sein Stellvertreter Sebastian Nerz attackierten Ponader damals in der Öffentlichkeit. Dann gab es einen Waffenstillstand.

Nach der Niederlage in Niedersachsen kommt die Piratenpartei jetzt nicht zur Ruhe. Dabei hatten sich in den vergangenen Tagen viele Piraten dafür ausgesprochen, nun vor allem Geschlossenheit nach außen zu demonstrieren. Dieser Versuch könnte mit Ponaders Vorstoß erst einmal verschoben sein.

Ponader verweist zwar darauf, dass es ihm vor allem um eine inhaltliche Diskussion geht. Seine Gegner in diesem Disput sind jedoch bemerkenswerterweise erneut vor allem Schlömer und Nerz. Beide sind derzeit angeschlagen, auch weil sie zuletzt den Wahlkampf in Niedersachsen torpedierten, indem sie eine Woche vor der Wahl bereits eine Fehleranalyse präsentierten.

Ponader nimmt es mit Schlömer auf

Wie die "Welt" bereits berichtet hat, ist nun vor allem eine nicht-öffentliche Sitzung des Bundesvorstandes vor kurzem in Hannover für Ponaders Unmut verantwortlich. Ponader setzt sich nämlich seit seiner Wahl dafür ein, dass das Wirken des Vorstandes nachvollziehbar für die Basis ist.

Nun beschwerte sich Ponader, dass Schlömer und Nerz die Presse in Hannover mit Informationen versorgten, bevor die Sitzung überhaupt stattgefunden habe. "Die Presse ist im Grund dem Bundesvorstand näher als die Parteibasis", sagte Ponader.

Der politische Geschäftsführer macht damit die Machtfrage auf: Er will Mann der Basis sein. Schlömer und Nerz wirft er hingegen ein Agieren von oben herab vor. Es ist unklar, für welchen Kurs sich die krisengeschüttelte Piratenpartei entscheiden wird.

Ponader – "Klebe nicht am Amt"

Ponader erzählte zudem, er habe im Wahlkampf in Niedersachsen gespürt, dass die Machtkämpfe der Ober-Piraten vielen an der Basis die Lust an der ehrenamtlichen Arbeit nehmen würden. "Wird es diesem Bundesvorstand gelingen, diese Partei zu motivieren?", fragt er sich.

Auch einen vorzeitigen Rückzug, etwa zum Bundesparteitag im Frühjahr, brachte Ponader ins Spiel.

"Parteiintern könnte man auch ohne politischen Geschäftsführer in den Wahlkampf gehen", sagte er. "Ich klebe überhaupt nicht an meinem Amt." Auf die Frage, ob er erneut kandidieren würde, sagte er: "Ich vermute nicht."

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