19.01.13

CDU-Konservative

Steinbach erkämpft sich Bundestags-Nominierung

Als eine der letzten CDU-Konservativen steht Erika Steinbach im Konflikt mit ihrem eher liberalen Ortsverband. Nun darf sie wieder für den Bundestag kandidieren – aber nur nach einem harten Kampf.

Von Stefan Röttele

Erika Steinbach hat es gerade so noch einmal geschafft. Die Frankfurter CDU nominiert die 69-Jährige zur Kandidatin für die Bundestagswahl 2013. Es war eine Kür auf Messers Schneide: Die Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen (BdV) musste sich gegen gleich zwei Mitbewerber – den Junge-Union-Vorsitzenden Ulf Homeyer und den kulturpolitischen Sprecher der Römerfraktion, Thomas Dürbeck, durchsetzen.

Gegen den eher unbekannten Rechtsanwalt Dürbeck musste sie in die Stichwahl, die sie mit 83 zu 65 Stimmen nur knapp für sich entschied. Im ersten Durchgang hatte Steinbach 68, Dürbeck 49 und Homeyer 32 Stimmen erhalten.

Obwohl im Bildungs- und Kulturzentrum Höchst Steinbachs politische Karriere auf dem Spiel stand, sagte sie danach: "Ich war die ganze Zeit völlig gelassen. Das Ergebnis ist ein Beleg dafür, dass der konservative Flügel in der Partei noch vorhanden ist." Steinbach, die seit 23 Jahren im Bundestag sitzt, gilt zwar als sehr bekannt und als Konservative in der Union sehr profiliert. Vor allem in ihrer Funktion als BdV-Vorsitzende erzielte sie mit ihren geschichtspolitischen Auslassungen vielfach große Aufmerksamkeit.

Eine der letzten Konservativen der CDU

In Frankfurt ist sie aber nicht mehr unumstritten. Allerdings lag das wohl nicht so sehr an ihrer politischen Haltung. Widerstand hatten eher ihr Alter (69) und ihre Ankündigung bei der letzten Kandidatur vor vier Jahren, nicht mehr antreten zu wollen, auf den Plan gerufen. Sie selbst bestreitet, je von Rückzug gesprochen zu haben.

Der Ausgang dieser Wahl galt nun als völlig offen. Erstaunlicherweise habe sich aus der Bundespolitik niemand eingemischt, sagt der Pressesprecher Frankfurter CDU, Wolfram Roos. Steinbach gilt heute als eine der letzten verbliebenen Konservativen in der Bundes-CDU. Nur vom Bundesverband der Vertriebenen (BdV) – 1,3 Millionen Mitglieder - habe am Freitag jemand angerufen. Es könne doch nicht sein, dass die BdV-Präsidentin nicht nominiert werde.

Doch Steinbach hält im Frankfurter Stadtteil Höchst eine Rede, die den Delegierten schmeckt. Sie spricht über den gigantischen Berg von Aufgaben in der kommenden Wahlperiode: Schulden, Finanzmarktregulierung. Sie bezieht Frankfurt-spezifische Themen, die auf Bundesebene entschieden werden, mit ein: Den Riederwald-Tunnel, die Verbreiterung der A5, den Anschluss der A661.

Sie gibt die Konservative, fordert Verschärfungen beim Strafmaß für Gewalt gegen Polizisten sowie beim Prostitutionsgesetz. Sie spricht im Schnelldurchlauf vom Urheberrecht, von Ehe und Familie, von der Liebe zum Vaterland. "Das muss etwas völlig selbstverständliches sein. Wie in jedem anderen Land." Es sind Worte, die auch bei der liberalen Großstadt-Union immer noch ankommen. Mehrfach wird sie von Beifall unterbrochen.

"Wir brauchen die Erfahrung von Erika Steinbach"

Dennoch ist es ein Auf und Ab an diesem Samstagnachmittag. Auch Dürbeck fand Anklang mit seinem engagierten Plädoyer für eine weltoffene Union. Und selbst langjährige Beobachter konnten sich nicht erinnern, danach bei einer Kandidatenkür jemals eine so offene Diskussion erlebt zu haben. Für Steinbach spricht ein Schwergewicht der Frankfurter Union, der ehemalige Fraktionsvorsitzende Helmut Heuser.

"Wir brauchen die Erfahrung von Erika Steinbach. Wir brauchen auch das Klientel, das hinter dem Bund der Vertriebenen steht." Für den Herausforderer, den 55-jährigen Anwalt und kulturpolitischen Sprecher der CDU-Römerfraktion, Thomas Dürbeck, wirft sich die Landtagsabgeordnete Bettina Wissmann in die Bresche.

Am Ende setzt sich die Rhetorik, die Erfahrung und der Appell an einen konservativen Kern noch einmal durch. Ihren zweiten Bundestagskandidaten bestimmte die Frankfurter Union übrigens weit geräuschloser. Dr. Matthias Zimmer war als einziger angetreten.