Afghanistan
SPD kritisiert Jungs Einsatz-Prognose als riskant
Fünf bis zehn Jahre: So lange werde die Bundeswehr laut Verteidigungsminister Jung noch in Afghanistan bleiben. Das ist nach Ansicht der SPD eine ebenso "riskante" wie "unkluge" Prognose. So lange halte selbst die USA ihren militärischen Einsatz nicht mehr durch. Und in Deutschland schrumpft der Rückhalt für den Einsatz.
"Die Festlegung von Herrn Minister Jung ist absolut riskant. Solche Zahlen vermitteln einen falschen Eindruck", sagte Rainer Arnold, der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, der "Welt am Sonntag" Der falsche Eindruck entsteht laut Arnold in zweierlei Hinsicht: "Der zivile Aufbau dauert viel länger als bis zu ein Jahrzehnt, wahrscheinlich mehrere Generationen. Den militärischen Einsatz hält die Staatengemeinschaft, selbst die USA mit ihrem verstärkten Engagement keine zehn Jahre mehr durch." Arnold hält in Afghanistan eine Trendwende "in zwei bis drei Jahren" für nötig. "Sonst wird der Einsatz in Afghanistan immer schwieriger", sagte Arnold der Zeitung.
Kritik an Jung kommt auch vom außenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Professor Gert Weisskirchen. "Mit solchen Zeithorizonten zu operieren, halte ich für unklug. Herr Jung erzeugt damit einen großen Erwartungsdruck", sagte Weisskirchen der "Welt am Sonntag". Die Erfüllung der vorgegebenen Kriterien bestimme der Moment, "ab wann sich Deutschland militärisch Schritt für Schritt zurückziehen kann".
Das wird laut Weisskirchen dann der Fall sein, "wenn die afghanische Armee und Polizei die Sicherheit im eigenen Land selbst gewährleisten können". Weisskirchen findet nicht, dass sich Deutschland am Hindukusch im Krieg befindet. "Wir führen in Afghanistan keinen Krieg, aber es gibt kriegsähnliche Situationen", sagte Weisskirchen der "Welt am Sonntag". Dabei habe man es mit neuen Formen einer gewalttätigen Auseinandersetzung zu tun, die alte Begriffe nicht mehr zutreffend beschreiben würden.
In der deutschen Bevölkerung nimmt die Unterstützung für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan einer Umfrage zufolge immer weiter ab. Bei einer kürzlich veröffentlichten Erhebung des Forsa-Instituts für das Magazin "Stern" gaben 61 Prozent der Befragten an, die deutschen Soldaten sollten sich aus dem Land zurückziehen. Nur noch ein Drittel der Deutschen (33 Prozent) ist demnach der Ansicht, die Truppen sollten vor Ort bleiben.
Bei einer Forsa-Umfrage im März 2002 befürwortete noch eine große Mehrheit (62 Prozent) das Engagement am Hindukusch, nur knapp ein Drittel wollte damals einen Abzug der Soldaten. Im September 2007 war schon eine Mehrheit von 52 Prozent für einen Rückzug, im September 2008 waren es 59 Prozent. Mit 61 Prozent sind es demnach nun so viele wie nie zuvor. Für die aktuelle Studie befragte das Forsa-Institut im Auftrag des "Stern" am 24. und 25. Juni 1003 Bundesbürger.
Ähnliches ergab eine am gestern veröffentlichte Umfrage der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen unter 1206 Wahlberechtigten. Die Beteiligung der Bundeswehr an der UN- Schutztruppe in Afghanistan wird demnach inzwischen von 55 Prozent der Bürger abgelehnt. 42 Prozent befürworten ihn. Keine Angaben machten 3 Prozent. Im Februar 2008 hatte eine Mehrheit von 52 Prozent den Bundeswehreinsatz in Afghanistan noch richtig gefunden. Nur 46 Prozent lehnten ihn damals ab.
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