05.01.13

Liberale Dauerkrise

FDP-Chef Rösler und die scheinheiligen drei Könige

Beim traditionellen Dreikönigstreffen muss sich Rösler beweisen: Gelingt dem FDP-Chef die Befreiungsrede? Brüderle, Niebel und Homburger heißen seine größten Widersacher – trotz aller Treueschwüre.

Von Thorsten Jungholt

Parteifreunde und Widersacher von FDP-Chef Philipp Rösler: Rainer Brüderle (l.), Dirk Niebel und Birgit Homburger
Parteifreunde und Widersacher von FDP-Chef Philipp Rösler: Rainer Brüderle (l.), Dirk Niebel und Birgit Homburger

Mit Kindern kann Philipp Rösler, das war schon so, als er noch als Arzt gearbeitet hat. Mit einer Willi getauften Handpuppe beruhigte der talentierte Bauchredner früher seine kleinen Patienten. Deshalb freut sich der FDP-Vorsitzende auf den Termin an diesem Sonntag.

Wenn er um kurz vor elf Uhr zur traditionellen Kundgebung seiner Partei im Stuttgarter Staatstheater eintrifft, warten im Foyer Caspar, Melchior und Balthasar. Die Jugendlichen in den Kostümen der Heiligen Drei Könige haben Weihrauch und Myrrhe dabei, sie tragen dem Politiker ein Lied vor, dabei werden nette Fotos gemacht.

Das war es dann auch mit dem Vergnügen. Denn anschließend geht es weiter in den prächtigen Opernsaal. Eigentlich mag Rösler dieses Amphitheater mit seinen Marmorbüsten und dem Deckengemälde, einem Sternenhimmel.

Restbestand der FDP-Wählerschaft

Auch das Auditorium ist nicht das Problem. Auf den 1400 Plätzen versammelt sich der verbliebene Restbestand der freidemokratischen Kernwählerschaft im Südwesten: schwäbische Altliberale und Honoratioren, Mittelständler, Selbstständige und freisinnige Anti-Bürokraten.

Der stets etwas nuschelnde Rösler vermag diese Zuhörer nicht zu begeistern wie früher sein Vorgänger, der rhetorisch versiertere Guido Westerwelle. Aber er traut sich zu, das Publikum auch mit der ihm eigenen, leisen Tonlage in den Griff zu bekommen – mit ein paar Spitzen gegen Rote, Grüne und Schwarze, diesen staatsgläubigen Umverteilern in den anderen Parteien, und der Beschwörung der FDP als letzte Hüterin der Freiheit. Damit lassen sich die unheilvollen Botschaften der Demoskopen verdrängen, wenigstens für diesen einen Tag.

Doch es sind noch andere im Saal. Parteifreunde. Sie sitzen oben auf dem Podium, und einige werden vor dem 39-jährigen Vize-Kanzler ans Rednerpult schreiten. Dirk Niebel zum Beispiel, Rainer Brüderle und Birgit Homburger. Sie sind Röslers scheinheilige drei Könige.

Den Angriff muss Rösler nicht fürchten

Der FDP-Chef muss nicht befürchten, dass sie ihn offen angreifen. Nicht hier in Stuttgart, wo die Liberalen seit 1866 immer zu Jahresbeginn ihre freiheitlichen Glaubensbekenntnisse ablegen. Ein Machtkampf auf der Bühne des Staatstheaters, unter den Augen der letzten Sympathisanten und vor laufenden Fernsehkameras, das wäre der Sargnagel für die um ihre Existenz kämpfende Partei.

Nein, auch Röslers Vorredner werden die FDP preisen, ihre Erfolge von der Inthronisation Joachim Gaucks als Bundespräsident bis zur Abschaffung der Praxisgebühr. Als geübte Politikschauspieler werden sie den Anschein eines geschlossenen, einigen Führungsteams zu erwecken suchen. Der Vorsitzende aber weiß: Sie denken anders. Sie glauben, dass er seinen Job nicht kann. Dass er überfordert ist. Am liebsten würden sie ihn zurück zu Willi schicken, der Bauchrednerpuppe.

In den Tagen vor dem Stuttgarter Dreikönigstreffen hat Dirk Niebel sich keine Mühe gegeben, das zu verbergen. Der Entwicklungshilfeminister hat schon die Ablösung Westerwelles durch Rösler für einen Fehler gehalten. Vor zwei Jahren, als der ehemalige Vorsitzende vor Dreikönig wegen schlechter Umfragewerte in der Kritik stand, da ergriff Niebel kräftig Partei für ihn.

Röslers Werte sind miserabel, Niebel stichelt

Es gebe "keine Veranlassung für einen Rücktritt Westerwelles", sagte er da, und: "Entweder man stürzt einen Vorsitzenden oder man stützt ihn – und jetzt müssen wir alle ihn stützen, damit es mit der FDP vorangeht."

Nun steht Rösler in der Kritik, die Umfragewerte sind vergleichbar miserabel – und Niebel stichelt, wo er nur kann. Mal nennt er es "nicht zwingend notwendig", dass der Parteichef die Liberalen als Spitzenmann in die Bundestagswahl führt. Dann regt er eine Kampfabstimmung um den Vorsitz für den Parteitag im Mai an. Oder er poltert, die FDP habe ihre Kampagnenfähigkeit verloren.

Kein Zweifel: Niebel würde Rösler stürzen – wenn er denn könnte. Seit er vor ein paar Wochen überraschend zum Spitzenkandidaten der baden-württembergischen FDP für die Bundestagswahl gekürt wurde, weiß er nicht mehr wohin mit all dem Adrenalin. Dass die Nominierung nicht das Ergebnis eigener Beliebtheit war, sondern eine Notlösung, um die Eskalation eines Machtkampfes zweier anderer Kandidaten zu verhindern – geschenkt.

Niebel und das speckige Käppi

Niebel, 49, hat seine Leistungen schon immer für unterbewertet gehalten, sei es früher als Generalsekretär, sei es heute als Minister. Jüngst ließ er die Öffentlichkeit wissen, dass sein Erkennungszeichen auf Auslandsreisen – ein speckiges Bundeswehr-Käppi aus seiner Zeit als Fallschirmjäger – "irgendwann im Haus der Geschichte" hängen werde. Wer schon seine Mütze zum Teil der Nachkriegshistorie zählt, der traut sich alles zu. Natürlich auch den Job des FDP-Chefs.

Mit dieser Einschätzung steht er freilich ziemlich allein da. Niebel ist kein mehrheitsfähiger Kandidat in der FDP. Und selbst seine wenigen Unterstützer verschreckte der Hauptmann der Reserve mit seinem rücksichtslosen Feldzug gegen Rösler. Denn in zwei Wochen, am 20. Januar, ist Landtagswahl in Niedersachsen.

In dem nach den Weihnachtsfeiertagen und dem Jahreswechsel ohnehin kurzen Wahlkampf aber blieb bislang wenig Raum für landespolitische Themen. Niebels Attacken überlagerten die mühsamen Versuche des Spitzenkandidaten und Umweltministers Stefan Birkner, seine bescheidene Bekanntheit zu steigern. Wer interessiert sich schon für die Vorstellung des niedersächsischen Auenprogramms zum Schutz von seltenen Tierarten an Bächen und Flüssen, wenn sich die liberalen Promis aus Berlin um die Macht streiten?

Brüderle ist für Rösler gefährlich

Niebel freilich wird sie nicht bekommen. Selbst für die autoritätsskeptischen und individuellen Profilierungen nicht gänzlich abgeneigten Liberalen ist eine Grenze erreicht, wenn der Wahlerfolg eines ganzen Landesverbandes für eigene Ambitionen geopfert werden soll.

Rainer Brüderle dagegen könnte Rösler ablösen. Er ist beliebt in der Partei, seine Arbeit wird geschätzt, ob früher als Wirtschaftsminister oder jetzt als Fraktionschef. Der volkstümliche Rheinland-Pfälzer versteht es, den ob des demoskopischen Dauertiefs zutiefst verunsicherten Liberalen Selbstbewusstsein einzuimpfen ("Fürchtet euch nicht! Lasst euch nicht irritieren! Wir sind auf dem richtigen Weg!").

Viele Abgeordnete wünschen sich diesen erfahren Kämpen an der Spitze der um ihre Existenz ringenden Partei. Er mag mit seinen 67 Jahren keine Lösung für die Zukunft sein. Aber er könnte die Stammklientel, vor allem den Mittelstand und die Selbstständigen, mobilisieren und der FDP damit im Herbst bei der Bundestagswahl über die Fünfprozenthürde helfen. Doch Brüderle zaudert.

Spott von Brüderle über Rösler

Was die Einschätzung Röslers angeht, teilt der Rheinland-Pfälzer die Auffassung Niebels: Der junge Mann, so findet er, beherrscht das politische Handwerk nicht. Außerdem trägt er ihm nach, dass die Erfüllung seines Lebenstraumes, die Leitung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie, nur 18 Monate währte.

Als Rösler Westerwelle im Mai 2011 im Vorsitz ablöste, da griff er auch nach dem Wirtschaftsministerium, Brüderle musste weichen. "Reingelegt" worden sei er damals, sagt der Mainzer. Nur unter Aufbietung seiner ganzen politischen Raffinesse sicherte er sich den Fraktionsvorsitz im Bundestag.

Dann kamen die Monate der Abrechnung. Brüderle ätzte über den "Säuselliberalismus" Röslers, spottete über den "Nachwuchs" an der Parteispitze. Im Mai, auf einem Parteitag der hessischen FDP, brach sich der angestaute Unmut ungehemmt Bahn. "Glaubwürdigkeit gewinnt man, indem man nicht wie Bambusrohre hin und her schwingt, sondern steht wie eine Eiche.

Brüderle hat auch das Wohl der Partei im Auge

Deswegen ist die Eiche hier heimisch und nicht das Bambusrohr", rief er den Delegierten zu. Das war auf den in Vietnam geborenen Rösler gemünzt, der seine Stärken einmal so beschrieben hatte: "Der Bambus wiegt sich im Wind und biegt sich im Sturm. Aber er bricht nicht."

Und doch gibt es einen wesentlichen Unterschied zwischen Niebel und Brüderle: So sehr es dem Fraktionschef schmeichelt, als Retter gerufen zu werden, so sehr hat er neben den eigenen Befindlichkeiten auch das Wohl der Partei im Auge.

Er will den Niedersachsen nicht schaden, deshalb versicherte er Rösler vor Dreikönig seine Loyalität. Brüderle bemüht sich um Zusammenarbeit mit dem ungeliebten Parteichef. Tatsächlich zusammen finden sie selten. Und geht die Wahl in Hannover verloren, dann wird das Zaudern ein Ende haben, dann wird sich Rainer Brüderle zum neuen Chef ausrufen lassen.

Homburger hält sich zurück

Bleibt Birgit Homburger. Die 47-jährige Landeschefin im Südwesten wurde von Rösler aus dem Fraktionsvorsitz gedrängt. Nicht nur deshalb glaubt auch sie: Das "Bürschle" kann es nicht. Mehr noch als bei Brüderle gilt für Homburger aber: Erst kommt die Partei, dann lange nichts, dann ich. Öffentliche Kritik an Rösler war von ihr nie zu hören.

In den vergangenen Tagen war sie viel an der Basis unterwegs, und die hat sie in ihrer Überzeugung bestätigt: Geschlossenheit ist notwendig. Denn damit zeigt eine Partei ihren Wählern, dass sie willens und in der Lage ist, sich hinter einem Ziel zu versammeln und dafür zu kämpfen. So gesehen ist Scheinheiligkeit an Dreikönig nichts Schlechtes – sondern einfach nur professionell.

Der Autor Thorsten Jungholt, 43, berichtet zum siebten Mal vom Dreikönigstreffen. Beim ersten Mal, 2007, wurde FDP-Chef Westerwelle gefeiert – die Umfragen lagen bei 14 Prozent. Unter seinem Nachfolger Rösler sind es heute vier Prozent. Offenbar hat die Mitte die FDP vergessen – oder umgekehrt.

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