31.12.12

Wahljahr 2013

Warum Angela Merkel eine historische Anomalie ist

Bundeskanzlerin Angela Merkel steht an der Wende zum achten Jahr ihrer Kanzlerschaft so glänzend da wie noch nie. Doch die Bundestagswahl ist noch lange nicht entschieden.

Von Robin Alexander
Foto: ddp

Angela Merkel bei ihrer ersten Vereidigung als Bundeskanzlerin im Jahr 2005 mit Bundestagspräsident Norbert Lammert (beide CDU)
Angela Merkel bei ihrer ersten Vereidigung als Bundeskanzlerin im Jahr 2005 mit Bundestagspräsident Norbert Lammert (beide CDU)

Angela Merkel ist eine historische Anomalie. Damit ist nicht gemeint, dass sie die erste Frau im Kanzleramt ist, in der DDR aufwuchs oder andere bekannte Äußerlichkeiten. Das eigentlich Besondere an der Bundeskanzlerin ist: Sie ist noch nicht am Ende.

Denn genau dort waren ihre Vorgänger nach zwei Amtszeiten - wenn sie diese überhaupt erreichten. Helmut Kohl schlug sich im siebten Jahr seiner Kanzlerschaft mit einer feindlichen Presse, einem von destruktiver Energie berstenden Oppositionsführer Oskar Lafontaine und einer CDU herum, deren führende Köpfe sich gegen ihn verschworen hatten. Das Kohls historischer Moment mit der Einheit noch kommen sollte, wusste damals niemand.

Kohls Nachfolger und Merkels Vorgänger hatte im siebten Amtsjahr seine historische Tat schon hinter sich. Ja, vielleicht hätte er sie sogar wieder ungeschehen gemacht: Denn im Wahlkampf um eine dritte Amtszeit demolierte Gerhard Schröder die Agenda 2010, sein großes Reformwerk, so stark, dass er es wohl auch hätte zurücknehmen müssen. Doch dazu kam es nicht: Eine SPD-Linke, die lieber in der Opposition Recht hatte als an der Regierung das Richtige zu tun, demontierte ihn.

Die schwebende Kanzlerin

Und Merkel? Steht an der Wende zum achten Jahr ihrer Kanzlerschaft so glänzend da wie noch nie. Auf 40 Prozent ist die Union in der Sonntagsfrage geklettert, ein Wert, den mancher im Adenauer-Haus schon nicht mehr für möglich hielt. Den SPD-Herausforderer Peer Steinbrück hing Merkel schon vor dessen Stolperstart in den persönlichen Werten deutlich ab.

Zum ersten Mal seit Adenauer geht Deutschland in ein Wahljahr mit dem Gefühl: Alles bleibt wie es ist. Vielleicht wechselt die Kanzlerin den Koalitionspartner, da sie aber sowieso nie liberale oder christdemokratische Politik gemacht hat, stört das niemanden.

Merkel wirkt dem Alltagsstreit der Parteien schon lange enthoben und in diesen Tagen sogar fast entrückt: Die schwebende Kanzlerin - unangreifbar.

Zwei Szenarien werden für möglich gehalten

Nur eine sieht das anders: Merkel selbst. Sie warnt die eigenen Truppen, nicht nur, um sie zu mobilisieren. Schon im Herbst prophezeite sie vor Vertrauten: "Es wird auch diesmal kommen, wie es in Deutschland immer kommt: Am Ende entscheidet ein halbes Prozent."

Merkel hat weder Steinbrück abgeschrieben, noch gibt sie sich Hoffnungen hin, das rot-grüne Bündnis aufbrechen zu können. Es macht ihr Sorgen, dass ausgerechnet der natürliche Partner der Union, die FDP, die am schlechtesten geführte, unorganisierteste und programmatisch verwirrteste Partei in Deutschland ist.

Merkels Vorsicht speist sich außerdem aus einer anderen Überlegung. Sie glaubt, es sei auch an der Schwelle zum neuen Jahr noch nicht klar, worüber 2013 überhaupt abgestimmt wird. Zwei Szenarien werden in ihrem Umfeld für möglich gehalten.

Noch lange nicht entschieden

Erstens, die Euro-Krise klingt weiter ab. Mit den schlechten Nachrichten von Märkten und Gipfeln schwinden auch die diffusen Ängste der Bürger. Dies würde der Kanzlerin zwar als Verdienst angerechnet, würde für ihre Wahlkampagne aber nicht nur Gutes bedeuten.

Bei gefühlt guter Lage könnte nämlich das Thema soziale Gerechtigkeit/ Verteilung in den Vordergrund rücken – traditionell eine Stärke der SPD. Deshalb will Merkel sich hier möglichst unangreifbar machen, den Mindestlohn auch ins CDU-Wahlprogramm schreiben und Sonderrenten für Geringverdiener und/oder Mütter auf den Weg bringen. Merkel scheint fest entschlossen, mit der SPD notfalls in einen Überbietungswettbewerb einzusteigen.

Doch es kann auch anders kommen. Geht die Euro-Krise weiter oder verschärft sich sogar, muss Merkel mit mehr Gegenwind für ihre Rettungspolitik als bisher rechnen. SPD und Grüne werden sie in diesem Fall nicht stützen wie in den vergangenen Jahren.

Die sozialdemokratische Exitstrategie heißt Zypern. Ein Rettungspaket für die als EU-Land getarnte Geldwaschanlage der russischen Oligarchen kann man ablehnen. Dann müsste die schwarz-gelbe Mehrheit für eine Rettung stehen, die zuletzt nicht mehr stand. Oder Merkel lässt sich etwas einfallen. Die Wahl, meint sie, ist jedenfalls noch lange nicht entschieden.

© Berliner Morgenpost 2014 - Alle Rechte vorbehalten
P.S.: Sind Sie bei Facebook? Dann werden Sie Fan von der Berliner Morgenpost.
Die Favoriten unseres Homepage-Teams

Top-Thema
title
Die besten Berlin-Videos

Das sind die Youtube-Favoriten der Redaktion.

Video Nachrichten mehr
Champions League "Das war für Rom eine Katastrophe"
Verhaftet vom Regime Nordkorea lässt US-Bürger frei
Champions League Dortmund lechzt nach einem Erfolgserlebnis
Unglück in Moskau Total-Chef stirbt bei Kollision mit Schneepflug
Top Bildershows mehr
Willkommen in Berlin

Hurra, ich bin da! Das sind Berlins süße Babys

Jeden Tag

Kopfnoten für Politiker, Manager und Prominente

Fotogalerie

Das sind die Berliner Bilder des Tages

Großbritannien

Ein Hauch von Bauch – Auftritt von schwangerer…

In eigener Sache
Weitere Morgenpost Angebote