23.12.2012, 18:01

Elternzeit-Projekt Rösler dämpft Enthusiasmus seiner Kolleginnen


Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP, l.), Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU, M.) und Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor einer Kabinettssitzung. Die Ideen seiner Kolleginnen gehen Rösler zu weit

Foto: Rainer Jensen / picture alliance / dpa

Nach Willen von Ursula von der Leyen und Kristina Schröder soll es ein Projekt mit Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf geben. Philipp Rösler scheinen diese Pläne zu weit zu gehen.

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) blockiert nach einem "Focus"-Bericht Elternzeit- und Teilzeit-Pläne seiner CDU-Kabinettskolleginnen Ursula von der Leyen (Arbeit) und Kristina Schröder (Familie).

Wie das Magazin berichtet, wollen die Ministerinnen konkrete Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf in die Demografiestrategie der schwarz-gelben Bundesregierung aufnehmen. Das Projekt solle im Frühjahr vorgestellt werden. Das Wirtschaftsressort wies den Bericht als falsch zurück.

Von der Leyen und Schröder wollen die Elternzeit flexibilisieren, eine Großelternzeit einführen und einen Rechtsanspruch verankern, von Teilzeit auf Vollzeit zu wechseln. Das lehnt Rösler laut "Focus" ab. "Wir bleiben bei unserer Position", habe der Minister und Vizekanzler per Hand auf einen internen Vermerk seines Hauses geschrieben.

"Es gibt keine Blockade"

Um den Streit zu schlichten, habe Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) die Minister für Mitte Januar ins Kanzleramt bestellt, schreibt das Magazin.

Das Rösler-Ressort entgegnete am Sonntag in einer Stellungnahme: "Es gibt keine Blockade. Allerdings wird nicht alles machbar sein, was vielleicht wünschenswert ist.

Die Bundesregierung hat sich auf ehrgeizige Ziele bei der Haushaltskonsolidierung verständigt. Zudem wird das wirtschaftliche Umfeld schwieriger. Jetzt gilt es, die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, um Arbeitsplätze in Deutschland zu sichern. Das muss unser Maßstab sein."

(dpa/sara)
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