22.12.12

"Wie in Amerika"

Schäuble für Direktwahl eines Europa-Präsidenten

Ein europäischer Präsident nach amerikanischem Vorbild? Für Bundesfinanzminister Schäuble ist dies keine abwegige Idee. Sogar einen Machtverlust der einzelnen EU-Staaten würde er dafür akzeptieren.

Foto: dpa

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) setzt sich für einen europäischen Präsidenten ein
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) setzt sich für einen europäischen Präsidenten ein

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich für die Wahl eines europäischen Präsidenten nach amerikanischem oder französischem Vorbild starkgemacht. Er forderte eine europäische Regierung und akzeptiert einen schwindenden Einfluss der Nationalstaaten in der Europäischen Union.

In einem Interview der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" sagte Schäuble, er wünsche sich eine europäische Regierung, die vom Parlament gewählt wird, so wie der Bundestag den Bundeskanzler wählt: "Oder ein europäischer Präsident würde direkt vom Volk gewählt, so wie in Frankreich und Amerika. Wenn wir Europäer einen von uns direkt zum Präsidenten machen könnten, in einer demokratischen Wahl, das wäre doch was, meine ich!"

"Europäische Öffentlichkeit"

Laut Schäuble sei mit einer Direktwahl schneller eine "europäische Öffentlichkeit" zu erzeugen. Der Bundesfinanzminister sagte, die Mitgliedsstaaten seien in der EU "ganz dominant". Er fügte hinzu: "Aber das kann auf Dauer nicht der Weg sein."

Ein direkt gewählter Präsident der Europäischen Union hätte eine starke demokratische Legitimation. "Und natürlich würde das in der Folge einen gewissen Machtverlust auf der Ebene der Mitgliedsstaaten bedeuten. Aber wer ein starkes Europa will, braucht auch starke Institutionen", sagte Schäuble.

Quelle: DW
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