01.12.12

"Unkluge Äußerungen"

Niebels Kritik am FDP-Chef wird zum Bumerang

Mit seiner Kritik an FDP-Chef Philip Rösler hat sich Entwicklungsminister Dirk Niebel den Zorn der Parteifreunde zugezogen. Für den Wahlkampf fürchtet man eine folgenschwere Personaldiskussion.

Foto: picture alliance / dpa

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP, r.) und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) bei einer Pressekonferenz in Berlin
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP, r.) und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) bei einer Pressekonferenz in Berlin

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel ist in der FDP mit Äußerungen zur Wahlkampf-Rolle des Vorsitzenden Philipp Rösler in die Kritik geraten.

Der niedersächsische Parteichef Stefan Birkner, der bei der Landtagswahl am 20. Januar um den Wiedereinzug ins Parlament bangen muss, zeigte sich schwer verärgert: "Das unnötige Personalgerede schadet uns in Niedersachsen und damit der ganzen FDP.

Von einem Präsidiumsmitglied erwarte ich, dass es die persönliche Profilierung dem gemeinsamen Interesse unterordnet", sagte er der "Bild am Sonntag". Auch Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) warf Niebel "unkluge Äußerungen" vor.

Niebel hatte zunächst in der "Rheinischen Post" auf die SPD verwiesen, die zeige, "dass ein Spitzenkandidat nicht zwingend Parteichef sein" müsse. Später bestritt er, damit für eine Doppel-Spitze im Wahlkampf plädiert zu haben.

Niebel relativiert seine Aussagen

In der Bielefelder Zeitung "Neue Westfälische" sprach er sich zudem dafür aus, dass die Landesverbände Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen – mit ihm und Außenminister Guido Westerwelle als Spitzenkandidaten – eine "Rolle als Motor der Partei" spielen. Aus Westerwelles Umfeld verlautete, dieser sei darüber "sehr verärgert".

Niebel verwies dann über sein Ministerium am Freitagabend darauf, dass die beiden Landesverbände die größten seien. "Daher müssen diese die Motoren der Kampagne sein."

Weiter erläuterte er: "Wir können nur im Team bestehen. Dabei kommt dem ganzen Präsidium unter Führung des Vorsitzenden eine maßgebliche Rolle zu. Aus jeder Äußerung eine Personaldebatte zu machen, das bringt uns jetzt nicht weiter."

Quelle: dpa/cc
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