17.11.12

Peer Steinbrück

Jetzt hoffen die Genossen, dass nicht noch was kommt

Seit sieben Wochen muss sich der SPD-Kanzlerkandidat für seine Nebenjobs rechtfertigen. Sogar in der Spitze der eigenen Partei wird hinter vorgehaltener Hand über das miserable Management geklagt.

Von Daniel Friedrich Sturm
Foto: dpa

„Platt gedrückt wie eine Flunder“? Peer Steinbrück am Dienstag beim Bürger-Dialog der SPD in Hamburg. In der Partei setzt man vor allem auf das Prinzip Hoffnung
"Platt gedrückt wie eine Flunder"? Peer Steinbrück am Dienstag beim Bürger-Dialog der SPD in Hamburg. In der Partei setzt man vor allem auf das Prinzip Hoffnung

Nur manchmal bis selten geht es in diesen Tagen nach dem Geschmack von Peer Steinbrück. Der Dienstagabend bildet für den SPD-Kanzlerkandidaten eine solche Ausnahme. Steinbrück ist zu Gast in Lübeck, er soll die traditionelle Willy-Brandt-Rede halten. Schon Wochen zuvor meldeten sich ungewöhnlich viele Menschen an.

Kurzfristig wurde der Termin deshalb in die Musik- und Kongresshalle verlegt, über 1500 Menschen nehmen Platz in Parkett und erstem Rang. "Noch nie hatten wir so viele Besucher wie heute", sagt der Oberbürgermeister. Die "Swinging Classics" intonieren eine Variation der Europahymne. Auf der Bühne erinnert ein großes Foto an Brandt vor dem Holstentor. In seiner Heimatstadt ist Brandt eine Ikone.

Gewiss, Gastgeber und Publikum sind dem heutigen Redner wohl gesonnen – und doch ist Steinbrücks Fehlstart als Kanzlerkandidat sogar hier präsent. Seitdem Steinbrück am 28. September zum Herausforderer Angela Merkels ausgerufen wurde, zieht sich die Diskussion und Berichterstattung über seine Nebeneinkünfte.

SPD-Anhänger hegen Abneigung gegen das große Geld

Sieben zähe Wochen liegen hinter Steinbrück und der SPD. Am Dienstagabend in Lübeck wird das Thema aufgerufen, noch bevor der Hauptredner ans Pult tritt. Schon vor langer Zeit habe man Steinbrück eingeladen, berichtet der Vorsitzende der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung, und wendet sich dann direkt an den Gast: "Es war für Sie selbstverständlich, dies ohne jegliches Honorar zu tun." Beifall im Publikum.

Die Stimmung ist schlecht in der SPD. Auf einen Schub in den Umfragen folgte ein Dämpfer. Der Kandidat gewinnt nicht Vertrauen und Glaubwürdigkeit, sondern verliert es. Gerade die Anhänger der SPD hegen eine tiefe Abneigung gegen das große Geld. Gegenläufig die Kanzlerin ihre Popularität. "Platt gemacht wie eine Flunder" werde ein zu früh benannter Kandidat, hatte Peer Steinbrück einst gesagt.

Es war eine ziemlich präzise Prognose. Die Sturzgeburt des Kandidaten Steinbrück erbrachte einen schlecht vorbereiteten Kandidaten Steinbrück, seine Anhänger argumentieren so. Doch längst mag die eigene Partei diese verkniffene Verteidigung nicht mehr hören. Über ein "Scheiß-Management" wird selbst in der Führung der SPD geklagt.

Politiker stürzen in der Regel über die eigenen Truppen

Mit ihrem Missbehagen über Steinbrücks Agieren in eigener Sache aber lassen sich nicht einmal sozialdemokratische Hinterbänkler zitieren. Vor wagte sich allein der neue Berliner SPD-Chef Jan Stöß. Die Debatte um Steinbrücks Nebeneinkünfte "lenkt von unseren Kernthemen Arbeitsmarkt, Rente und bezahlbare Mieten ab. Das ist bedauerlich", sagte Stöß der "Bild"-Zeitung. Dies ist eine recht nüchterne, zweifellos zutreffende Analyse.

Doch Steinbrück befindet sich in einer so schwierigen Lage, dass solche Selbstverständlichkeiten derzeit in der SPD nicht ausgesprochen werden. Dass an einen Kanzlerkandidaten "besondere Maßstäbe angelegt werden", wie Stöß sagt, bezweifelt wohl niemand. Doch kaum jemand traut sich, dies auch öffentlich zu sagen.

Die Genossen kennen schließlich genau das Drehbuch zum politischen Scheitern. Es sind in aller Regel die eigenen Truppen, und nicht die des politischen Gegners, über die Politiker stürzen. Übersetzt: Alexander Dobrindt, Generalsekretär der CSU, kann Steinbrück nichts anhaben. Hannelore Kraft, die stellvertretende SPD-Vorsitzende, besitzt da weitaus mehr Macht.

SPD-Spitzenleute wollen Steinbrück nicht helfen

Kraft, aber auch Olaf Scholz oder Klaus Wowereit äußern sich derzeit zu Steinbrück nicht. Sie wollten das Thema nicht unnötig befeuern – lautet die wohlwollende Analyse. Sie wollten den Kandidaten Steinbrück ohnehin nicht, und sehen nun keinen Grund, sich für ihn in die Bresche zu werfen – ist die realistischere Interpretation. Unter Steinbrück war Kraft einst Ministerin in Nordrhein-Westfalen.

Steinbrück lebt in Bonn, als Direktkandidat im Bundestags-Wahlkreis Mettmann I ist er längst nominiert. Der erste Platz auf einer Landesliste für den Kanzlerkandidaten ist in der SPD ein Automatismus. Eigentlich.

Kraft, die mächtigste Frau der SPD, aber mag sich zu dieser Selbstverständlichkeit nicht durchringen. Sie überlässt es ihrem Parteisprecher, sich zu äußern. "Das ist eine Entscheidung, die erst Anfang nächsten Jahres ansteht", sagt Christian Obrok: "Es wäre für die NRW-SPD natürlich eine Ehre, wenn Peer Steinbrück unsere Landesliste anführen würde."

Abgesehen von ihrem nimmermüden Vorsitzenden Sigmar Gabriel herrscht ein vieldeutiges Schweigen über die Causa Steinbrück. Und beim Kandidaten gewinnt der Begriff des "eigenen Themas" eine ganz neue Bedeutung. Genau deshalb vermag Steinbrück es nicht, andere Akzente zu setzen – selbst wenn er noch so etwa gegen das "schwachsinnige Betreuungsgeld" poltert.

Einige Honorare behielt Steinbrück für sich

Steinbrücks Lage ist in mehrfacher Hinsicht verzwickt: Die "Nebeneinkünfte" bestätigen das im Volk präsente Klischee, "die da oben", zumal "die Politiker", steckten sich die Taschen voll. "So sind die doch alle" heißt es am Stammtisch, weshalb mancher Sozialdemokrat derzeit gebetsmühlenartig betont, erhalte nur die Diäten als Abgeordneter.

"Peer Steinbrück hat seine Einkünfte auf Euro und Cent dargelegt", sagt Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion. Oppermann ist ein seriöser Mann, der mit Worten umzugehen versteht. Seine Behauptung aber ist falsch, offenbart allenfalls Wunschdenken.

Steinbrück hat zwar die Honorare seiner 89 Vorträge genannt, mitnichten aber alle Nebeneinkünfte. Buchhonorare und Aufsichtsratsverdienst ließ er aus. Das Honorar des Baukonzerns Bilfinger Berger verschweigt er, weil es sich um eine publizistische Tätigkeit gehandelt habe. Steinbrück hatte für einen Geschäftsbericht schriftlich Fragen beantwortet.

Salami-Taktik schadet Steinbrück

Wie so oft in der Politik, wird eine Sache (viele Nebentätigkeiten) durch den Umgang mit ihr zum Problem. Steinbrück, der sich gern als knallhart konsequent inszeniert, praktizierte in den vergangenen Wochen eine Salami-Taktik. Erst wollte der frisch gekürte Kandidat zu den Nebenjobs gar nicht sagen. Dann kündigte er an, die Durchschnittssumme seiner Vorträge zu nennen.

Nach mehreren Wochen listete er doch jedes einzelne Honorar auf, verschwieg aber den Rest. Auf Nachfrage beschied Steinbrück, über sein Spendenverhalten äußere er sich nicht. Als er für die peinlichen 25.000 Euro von den Stadtwerken Bochum attackiert wurde, verkündete er bald darauf, diese – inzwischen längst versteuerte – Summe spenden zu wollen.

In der SPD wundert man sich, dass Steinbrück nicht schneller, entschiedener und konsequenter reagiert hat. "Hanebüchen" sei sein Vorgehen, heißt es in der Partei. "Höchst unerfreulich" und "nicht besonders professionell" urteilt ein Steinbrück-Anhänger. Von "Dilettantismus" und einer "verheerenden Krisen-Kommunikation" ist die Rede.

Es wird etwas "kleben bleiben"

Nein, ein Scheitern des Kandidaten halten die wenigsten für möglich. Doch dass bei Steinbrück etwas "kleben bleibt", das aber ist längst Konsens in der Partei. Kann Steinbrück überhaupt noch über die Gier von Managern herziehen – oder die Finanznot nordrhein-westfälischer Kommunen beklagen? Einen schalen Beigeschmack wird mancher verspüren. In der SPD hoffen sie vor allem darauf, dass "da nicht noch etwas kommt".

Gerade einmal zwei Wochen ist Steinbrücks Mitarbeiter-Team in der SPD-Zentrale präsent. Manch Panne lässt sich damit erklären, dass Büro und Umfeld des Kandidaten noch im Aufbau sind. Doch Steinbrücks Sprecher hatte sich einen erfreulicheren Start gewünscht und die Causa Bochum unterschätzt.

Am Ende dieser Woche indes blicken die Genossen wieder etwas entspannter auf ihren Kandidaten als zuvor. Die für Vortragsreisen genutzte Bahncard sei eine "Lappalie", heißt es, und noch größer ist die Hoffnung, das Volk sehe das auch so.

SPD muss Niedersachsen gewinnen

Ohnehin setzen die Sozialdemokraten auf das Prinzip Hoffnung. Spätestens zu Weihnachten werde die Nebenjob-Debatte enden, heißt es in der SPD-Bundestagsfraktion zuversichtlich. "Bis dahin müssen wir Ruhe und Nerven bewahren."

Am 20. Januar werde es bei der niedersächsischen Landtagswahl eine rot-grüne Mehrheit geben, heißt es unter Berufung auf Umfragen und Optimismus. "Dann gibt es eine Kanzlerin auf Abruf", sagt ein erfahrener SPD-Mann, und fügt nach einer kurzen Pause hinzu: "Oder wir haben ein Problem."

Peer Steinbrück, der die Ikone Brandt, Schachpartner Helmut Schmidt und sein Vorbild Gerhard Schröder als vierter sozialdemokratischer Kanzler beerben will, aber spricht jetzt über den Nachruhm. Ironisch, wie so oft.

Als Verkehrsminister in Kiel hatte er einst für die Autobahn 20 gekämpft. Am Dienstag in Lübeck erinnert er an diesen Streit. Nun sei es an der Zeit, meint Steinbrück. dass wenigstens "ein Seitenbegrenzungs-Pfosten meinen Namen erhalten sollte".

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