10.11.12

FDP-Krise

Röslers Kampf gegen das Image als Schießbudenfigur

Witzfigur oder Wahlsieger – das Schicksal des FDP-Vorsitzenden entscheidet sich ausgerechnet in seiner niedersächsischen Heimat. An diesem Samstag hat der Überlebenskampf begonnen. Und Rösler liefert.

Von Ulrich Exner
Foto: dapd

In Niedersachsen überzeugte er die Delegierten: FDP-Chef Philipp Rösler
In Niedersachsen überzeugte er die Delegierten: FDP-Chef Philipp Rösler

Am Abend zuvor, in der "heute-show" haben sie ihn mal wieder so richtig zum Otto gemacht. Viertelstundenlang arbeitet sich Moderator Oliver Welke mit seinem Gast, dem liberalen Dauer-Talker Wolfgang Kubicki, an der FDP ab. Vor allem aber an Philipp Rösler, dem Parteivorsitzenden.

Frage, Antwort, Einspielfilm, Schenkelklopfen; Frage, Antwort, Einspielfilm, wieder Schenkelklopfen. Rösler als Merkels Baby, Rösler als politisches Weichei, Rösler als Stichwortgeber für den nächsten Witz, für noch einen Nackenschlag. Minutenlang geht das so, wer mag, kann sich wirklich köstlich amüsieren. Man darf sich aber auch fragen, wie lange hält ein Mensch das eigentlich aus – als liberale Schießbudenfigur?

Das entscheidende Datum

Es ist ein grau-in-grauer Morgen vor der Osnabrücker Stadthalle, wo die niedersächsische FDP einen Tag nach Welkes Sendung ihre Kandidaten für die Bundestagswahl im September 2013 wählen soll. Für Platz eins der Liste ist Philipp Rösler vorgesehen.

Es ist der zweite Schritt vor dem ersten hier in Niedersachsen, wo am 20. Januar zunächst noch ein neues Landesparlament gewählt werden muss. Für die FDP sagen die Meinungsforscher derzeit drei Prozent voraus.

Immerhin: Es regnet nicht in Osnabrück, es weht auch kein Lüftchen. Philipp Rösler ruft "Fertig?" und reißt dann eine blaue Plastikfolie von einem Großplakat. "Tschüss Praxisgebühr" steht da drauf. Das übliche Spielchen. Ein Mitarbeiter applaudiert leidenschaftlich. Alles ist wie immer.

Kameras laufen, die dazugehörigen Reporter fragen Philipp Rösler nicht nach der Praxisgebühr. Sie fragen: "Welche Bedeutung hat die Niedersachsenwahl für ihre politische Zukunft?" Er antwortet: "Es geht ausschließlich um Niedersachsen". Was soll er auch anderes sagen?

Natürlich ist die Niedersachsenwahl das entscheidende Datum für den FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler. Das bezweifelt in Wahrheit niemand mehr in der FDP. Kein Freund, kein Feind, auch er selbst nicht.

"Ich kenne die Zahlen"

Schaffen die Liberalen am 20. Januar den Einzug in den Landtag, was schwierig wird, aber nicht ausgeschlossen ist, darf Rösler Parteivorsitzender bleiben, wenigstens bis zur Bundestagswahl. Es reißt sich ja auch keiner so richtig um diesen Posten, auf dem der Weg vom Hoffnungsträger zur Witzfigur so kurz ist wie in keinem anderen politischen Amt.

Philipp Rösler hat dazu selbst beigetragen in seiner Zeit als Vorsitzender. Er räumt das auch gleich ein in seiner Vorstellungsrede. "Man hätte es anders und besser machen können. Man kann Erfolge auch verjubeln."

Der Frosch, mit dem der Vizekanzler Angela Merkel nach der Wahl des liberalen Favoriten Joachim Gauck in einer Talkshow verglichen hat, springt Rösler ebenso auf der Seele rum wie diverse andere verunglückte Auftritte, die dazu geführt haben, dass die Meinungsforscher nicht nur für die Bundes-Ebene konstant schlechte Nachrichten produzieren. "Ich kenne die Zahlen", sagt Rösler, "wir sollten uns also nichts vormachen".

Die Ergebnisse sind niederschmetternd

Anfang Oktober haben die niedersächsischen Liberalen eine bisher unter Verschluss gehaltene Umfrage in Auftrag gegeben, bei der ausschließlich Wähler befragt wurden, die zuvor als "FDP-affin" identifiziert worden waren. Die Ergebnisse sind niederschmetternd.

Die Frage, welche Parteien nach der Niedersachsen-Wahl die Landesregierung bilden sollten, beantworteten 26 Prozent dieser liberalen Klientel mit - "Rot-Grün"! Für Schwarz-Gelb sprachen sich nur 15 Prozent aus, zwölf Prozent bevorzugen eine absolute Mehrheit der CDU.

Noch alarmierender: Die Meinungsforscher fanden nicht eine politische Aussage, die auch nur ein Drittel der potenziellen FDP-Wähler dazu veranlassen könnte, ihre Stimme auch tatsächlich für diese Partei abzugeben. Nicht "Rot-Grün verhindern", nicht "Praxisgebühr abschaffen", nicht "Mittelstand fördern". Für eine Partei, die darauf angewiesen sein wird, wenigstens ein paar Unentschlossene zu mobilisieren, ist das ein ziemliches Desaster.

Also kursiert bei den Liberalen längst das Szenario für den Fall einer Niederlage hier in Niedersachsen.

88 Prozent für Rösler

20. Januar 2013, 18 Uhr, Wahlprognose: Die gelben Balken bleiben bei ARD und ZDF unterhalb der Fünfprozentgrenze hängen. Im Thomas-Dehler-Haus in Berlin sitzt der FDP-Vorstand zusammen. Man berät sich, man schaut ein wenig Fernsehen und guckt, wie sich die niedersächsischen Liberalen so schlagen im Angesicht der Niederlage.

Wenig später tritt Philipp Rösler vor die Kamera. Er übernimmt die Verantwortung für das Scheitern und stellt sein Amt als Parteivorsitzender zur Verfügung. Damit wäre er auch als Wirtschaftsminister nicht mehr zu halten.

Insofern sind die für FDP-Verhältnisse fast schon sozialistischen 88 Prozent, mit denen die Delegierten Philipp Rösler in der Osnabrücker Stadthalle zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl wählen, nicht nur Ermutigung für harte Zeiten, sondern auch eine Art sozialer Sicherungsmaßnahme.

Rösler, der ja mit 45 – und nicht schon mit knapp 40 – aus der Politik aussteigen wollte, hätte damit immerhin noch eine Chance auf Sitz und Stimme im Deutschen Bundestag. Aber auf diesen letzten Ausweg will er es natürlich nicht ankommen lassen.

Rösler liefert

Rösler, zunächst spürbar nervös am Rednerpult, kämpft. Um die Stimmen der Delegierten, um den Parteivorsitz, um ein gutes Wahlergebnis in Niedersachsen, um sein Ministeramt und ein bisschen auch um seine Ehre.

Also lässt er alle ihm innewohnende Flapsigkeit beiseite, verkneift sich – bis auf einen ironischen Seitenhieb gegen Peer Steinbrück und einen gegen den "Parteifreund" Kubicki – jeden unsachlischen Schlenker, jede Witzelei. Er schlägt Wahlkampftöne an, polemisiert gegen Rot-Grün und eine planwirtschaftlich geprägte Umsetzung der Energiewende.

Er hält sich jetzt auch nicht mehr übertrieben lange an der Praxisgebühr auf und betont stattdessen den Gerechtigkeitsgedanken, der den Haushalts- und Rentenbeschlüssen der Koalition innewohne. Er sagt auch: "Wir sind nicht den Wirtschaftsverbänden verpflichtet, sondern den Menschen."

Wenn man es so sehen will, beginnt Philipp Rösler gerade die Hoffnungen zu erfüllen, die seine Partei irgendwann einmal in ihn gesetzt hat. Er öffnet die FDP– behutsam, nicht polternd – für neue Themen. Er streift das Lässige, Spielerische, Großmäulige ab, das schon Guido Westerwelle mehr geschadet als genutzt hat. Er betont stattdessen die Ernsthaftigkeit, in der liberale Politik nicht sich selbst, sondern den Menschen dienen müsse.

Philipp Rösler, die Schießbudenfigur aus der "heute-show", hält keine grandiose Rede in Osnabrück. Er reißt auch niemandem vom Hocker. Aber er liefert.

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