Die Union war dagegen, doch SPD, FDP, Linke und Grüne stimmten zu: Schwer Heroinabhängige bekommen bald unter medizinischer Beobachtung den Stoff, nach dem sie süchtig sind. Für die Befürworter des neuen Gesetzes gilt diese Art der Behandlung als letzter Strohhalm für die Betroffenen.
Schwerstdrogenabhängige können künftig synthetisches Heroin auf Rezept erhalten. Der Bundestag verabschiedete mit breiter Mehrheit ein Gesetz, das die geregelte Abgabe des sogenannten Diamorphin vorsieht. Die Unionsfraktion lehnte das Gesetz mehrheitlich ab.
Nach dem Gesetz, das von Abgeordneten der SPD, FDP, Linken und Grünen getragen wurde, sollen Heroinabhängige unter medizinischer Beobachtung und in besonderen Einrichtungen Diamorphin erhalten. Sie müssen älter als 23 Jahre und seit mindestens fünf Jahren drogenabhängig sein und bereits zwei erfolglose Therapien hinter sich haben. Die Kosten sollen die Kassen tragen. Bislang hatte es die Diamorphin-Abgabe nur im Rahmen von Modellprojekten gegeben. Dem Gesetz stimmten offenbar auch einzelne Abgeordnete der Union zu. Der Bundesrat hatte auf Initiative mehrerer unionsgeführter Länder einen gleichlautenden Gesetzentwurf eingebracht.
Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Carola Reimann, sagte, den Schwerstabhängigen müsse eine Chance gegeben werden, ins Leben zurückzukehren. Die Behandlung mit Diamorphin sei oft die allerletzte Möglichkeit. Nach Auslaufen der Modellprojekte solle die Diamorphin-Behandlung daher auf eine gesicherte, gesetzliche Grundlage gestellt werden.
Die Unionsfraktion lehnte den Gesetzentwurf ab. Sie hatte einen eigenen Antrag vorgelegt, nach dem die bestehenden Modellprojekte wieder vom Bund gefördert und neue Teilnehmer zugelassen werden sollten. Zugleich forderte die Union weitere Untersuchungen, ob mit der Behandlung ein dauerhafter Ausstieg über den Weg einer Diamorphinabgabe realisierbar sei.
Die Drogenbeauftrage der Unionsfraktion, Maria Eichhorn (CSU) sagte, die heroingestützte Substitutionsbehandlung lasse noch viele Fragen offen. Eine verantwortungsbewusste Entscheidung über die Überführung der Substitutionsbehandlung in die Regelversorgung durch die Krankenkassen sei auf Grundlage des Modellprojekts zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht möglich.
Über mehrere Jahre hatten die Städte Frankfurt am Main, Hamburg, Hannover, Karlsruhe, München, Köln und Bonn in ihren Drogenambulanzen den Einsatz von Ersatz-Heroin mit über 1000 Abhängigen getestet. Ziel war es, den Süchtigen die Rückkehr in ein geregeltes Leben zu ermöglichen. Nach Ende des Modellprojektes stellte der Bund Ende Februar 2008 die Förderung ein. Die Ambulanzen setzten aber die Arbeit fort.
24° 8°
