Bundeswehr
De Maizière definiert erstmals, wer Veteran ist
Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat erstmals erklärt, welche Bundeswehrsoldaten als Veteranen gelten sollen. Als Vorbild dafür, wie man diese besser ehren könnte, dient ihm ein anderes Land.
Fast genau ein Jahr und einen Monat waberte das Wort durch die Gegend: Veteranen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte im Bundestag angekündigt, Veteranenpolitik zu einem Schwerpunkt seiner Arbeit zu machen. Was und wen er damit meint, sagte er nicht.
Der CDU-Politiker wartete darauf, dass sich eine breite Diskussion darüber entspinnt; doch die kam nicht. Die Debatte habe vielleicht ein bisschen darunter gelitten, dass er sich nicht festgelegt habe, gestand de Maizière nun ein.
Nach Monaten des Wartens hat er eine erste grundlegende Entscheidung getroffen: Veteranen seien für ihn "alle ehemaligen Bundeswehrsoldaten mit Einsatzbezug", verkündete er beim Jahresempfang des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus (FDP).
Festmachen möchte er diese Definition an der Einsatzmedaille, die Soldaten nach mindestens 30 Tagen im Auslandseinsatz verliehen bekommen. Das sei der leichteste Weg. "Wir wollen keine große Bürokratie zur Erkennung eines solchen Status oder zur Überprüfung."
Bundeswehrverband: "Einsatz" weit fassen
Was genau ein Veteran nun davon haben soll, dass er als Veteran gilt, das lässt der Minister weiter offen. "Wir wollen uns diesem Thema nicht mit einem Zehn-Punkte-Programm oder einem Aktionsplan widmen", sagte er. Das eigne sich auch nicht für parteipolitische Debatten.
Ebenso wenig könne die Bundeswehr allein darüber diskutieren. "Es geht darum, dass die Gesellschaft auf spezifische, auf originelle, auf neue Weise ihre Wertschätzung gegenüber den Veteranen der Bundeswehr entgegenbringt."
Der Bundeswehrverband hält es schon für einen richtungsweisenden Schritt, dass der Minister "den Aufschlag für die überfällige Skizzierung des Veteranenbegriffs der Bundeswehr gemacht hat", wie der stellvertretende Bundesvorsitzende, Major André Wüstner, sagte.
Wüstner forderte allerdings, den Begriff "Einsatz" sehr weit zu fassen. Die Verleihung der Einsatzmedaille als ausschließliches Kriterium sei ungenügend. Generell müsse die Fürsorgeverpflichtung des Staates "endlich auch auf die ausgeschiedenen Soldaten und ihre Familien" ausgeweitet werden. Wüstner: "Damit wird Deutschland in den Kreise seiner Verbündeten aufschließen, in denen das schon immer selbstverständlich ist."
De Maizière: von Kanada lernen?
Deutschland könne da einiges von Kanada lernen, sagte de Maizière. Die Kanadier haben seit 1944 ein eigenes Veteranenministerium – und vor zwölf Jahren erkannt, dass durch neue Einsätze eine neue Fürsorgepflicht entsteht.
"Wir können denen, die für ihr Land gekämpft haben, nicht sagen: Seht zu, wie ihr mit eurem Leben klarkommt", sagte Kanadas Veteranenminister Steven Blaney, der als Gast beim Empfang des Wehrbeauftragten sprach.
Viele Vergünstigungen für ehrenhaft Entlassene
Kanada fasst den Begriff Veteran noch weiter, als de Maizière es tun will. Dort gelten als Veteranen alle nicht-aktiven Soldaten, die ehrenhaft aus der Armee entlassen worden sind, sowie Polizisten und deren Familien.
Seit 2006 legt eine neue Charta fest, wer sich Veteran nennen darf und eine entsprechende Identitätskarte erhält. Die berechtigt zu bestimmten Leistungen in der Gesundheitsvorsorge, Pensionszahlungen, aber auch zu Vergünstigungen in einigen Hotels, bei Mietwagen oder öffentlichen Transporten.
Auf der Karte steht außerdem, wie und wo ein Hilfesuchender kostenfrei die nächste Beratungsstelle erreichen kann. Veteranen können sich in Kanada sogar ein spezielles Nummernschild fürs Auto ausstellen lassen.
Veteranen mit psychischen Problemen werden umsorgt
Neben den "traditionellen" Veteranen aus dem Ersten und Zweiten Weltkrieg, dem Korea- und dem Vietnam-Krieg, wachse die Zahl der "modernen" Veteranen aus Missionen wie in Afghanistan, schilderte Blaney in Berlin.
Sein Haus bemühe sich stark darum, Soldaten den Wechsel vom militärischen in ein ziviles Leben zu erleichtern, etwa durch enge Kooperationen mit Industrie und Wirtschaft.
Ein besonderes Augenmerk gelte Veteranen, die mit psychischen Problemen aus Einsätzen zurückkehrten, sagte der Kanadier. Sein Ministerium ist Ansprechpartner für insgesamt rund 400.000 "Klienten", wie er sie nennt. Dafür stehen mehr als 4000 Mitarbeiter zur Verfügung, inklusive Pflege- und Krankenhauspersonal.
Deutsche Einsatzgeschädigte müssen lange warten
Mit einem Jahresetat von mehr als einer Milliarde Euro leitet das kanadische Veteranenministerium auch neun Kliniken für Soldaten mit psychischen Problemen. "Der gemeinsame Feind ist die Bürokratie", sagte Blaney. Sein Ministerium brauche im Schnitt 16 Wochen, um auf Anfragen zu reagieren, die über eine zentrale Internetseite gestellt werden können.
Außerdem zählt zu Blaneys Stab ein Ombudsmann mit einem 35-köpfigen Team, das Eingaben bearbeitet und potenzielle Missstände aufdeckt, ähnlich wie in Deutschland der Wehrbeauftragte.
Im Bundesverteidigungsministerium gibt es zwar seit zwei Jahren einen General, der sich um einsatzgeschädigte Soldaten kümmert. Trotzdem warten Betroffene im Schnitt über ein Jahr auf den Abschluss der Verfahren, die klären, wie stark ihre Einschränkungen sind und welche Ansprüche daraus erwachsen. Für Veteranen ist bisher niemand offiziell zuständig.
Dabei verbindet Deutschland und Kanada eins: Beide Länder haben keine Wehrpflicht mehr, beide müssen – wenn sie junge Freiwillige gewinnen wollen – denen auch zeigen, dass sie im Notfall für sie da sind.
De Maizière plant Veteranenkonzept noch 2012
Nachdem de Maizière im April ein Thesenpapier zu seiner neuen Veteranenpolitik vorgelegt hatte, warnten insbesondere Militärs davor, die Truppe zu spalten durch eine zu strikte Definition. Nun grenzt der Minister den Veteranenkreis ein durch die Kriterien "Einsatzerfahrung" und "passiver Dienststatus".
"Wenn jemand in Vergessenheit gerät", sagte er, "dann sind das eher die Ehemaligen." Die aktiven Soldaten genössen durchaus Wertschätzung, das sollte man nicht unter den Scheffel stellen. Öffentliche Anerkennung hätten auch Polizisten und Entwicklungshelfer in Auslandseinsätzen verdient, sagte er.
"Der Veteranenbegriff bleibt aber den Soldaten vorbehalten." Jetzt gelte es, dieses Wort "bedeutsam, aber entschlossen" mit Leben zu füllen. Noch in diesem Jahr will er ein Veteranenkonzept vorlegen.
Eine Idee: Aufwertung des 3. Oktober
Vor einigen Monaten hatte der Minister die Einführung eines Veteranentages vorgeschlagen. Bei einer Diskussionsveranstaltung an der Uni Dresden brachte er dafür kürzlich ein neues Datum ins Gespräch: Der 3. Oktober könne aufgewertet werden, indem man an die Leistungen der Veteranen erinnert.
"Eine Gesellschaft braucht Symbole, Namen, Begriffe, Aktionen, Handlungen, um sich an etwas zu erinnern oder etwas wertzuschätzen", sagte de Maizière dort.
Eine der ersten Handlungen vollzog seine Frau am Donnerstagabend: Martina de Maizière hat die Schirmherrschaft über die Familienbetreuung in der Bundeswehr übernommen.
"Kein Verwaltungsakt"
"Familienbetreuung ist kein Verwaltungsakt", sagte Generalinspekteur Volker Wieker bei einem Empfang mit hauptberuflichen und ehrenamtlichen Mitarbeitern der Betreuungszentren und –stellen. Das gelte nicht nur vor den Einsätzen, sondern auch danach, "wenn man wieder zusammenfinden muss".
Frau de Maizière gebe der Familienbetreuung ein prominentes Gesicht, sagte Wieker, "und durch die "familiäre Bindung zur Leitungsebene auch Gewicht".
Die 57-Jährige sieht sich seit einigen Monaten in der "Firma" ihres Mannes um. Sie will den öffentlichen Scheinwerfer auf Soldaten lenken, die das Parlament in Auslandseinsätze schickt, und auf deren Familien, die zu Hause allein klarkommen müssen.
Nicht lange gezögert
Nach einer Anfrage des Generalinspekteurs habe sie nicht lange gezögert, dieses Amt zu übernehmen, sage die Dresdnerin. Ihr Mann unterstütze ihre Aktivitäten. "Er hätte ja auch sagen können: Ich will nicht, dass du mir in meine Geschäfte reinfummelst."
Konkrete Aktionen habe sie als Schirmherrin noch nicht geplant. Zunächst werde sie weiter Einrichtungen besuchen, beraten und erzählen. "Ich gehe jetzt ganz strukturiert vor", sagte Martina de Maizière mit einem Seitenhieb: "so wie ich das von zu Hause gewohnt bin".
Apropos: Während ihr Mann ein Jahr brauchte, um eine Veteranen-Definition zu finden, hat sie immerhin schon ein neues Logo für die Familienbetreuung entwerfen lassen.
US-Präsident Barack Obama, Ehefrau Michelle und die Töchter Sasha und Malia sind in Berlin. Ihre Nacht im Hotel Ritz-Carlton ist vorbei. Nun absolvieren sie ein eng getaktetes Programm. Der Liveblog. mehr...
Von Napoleon bis Chruschtschow, von Kennedy bis Clinton: Seit 200 Jahren inszenieren sich am Brandenburger Tor Besatzer und Besucher. Nun kommt US-Präsident Barack Obama. mehr...
Besonders Michelle Obama zieht mit ihrem Outfit die Blicke auf sich. Ihre Töchter Sasha und Malia stehen ihr da in nichts nach. Wir zeigen, wie stylish der Berlin-Ausflug der Präsidentenfamilie ist. mehr...
"Das Internet ist für uns alle Neuland", hat Angela Merkel bei der Pressekonferenz mit Barack Obama gesagt. Das sorgt für Spott im Netz: #Neuland wurde schnell zum Top-Schlagwort bei Twitter. mehr...
