Medien
Oettinger will Werbung in ARD und ZDF abschaffen
Mittwoch, 27. Oktober 2010 11:22Medienpolitiker der CDU ziehen gegen die Werbung im öffentlich-rechtlichen Fernsehen zu Felde. Baden-Württembergs Ministerpräsident Oettinger, Chef eines parteiinternen Expertenkreises, will zunächst das Sponsoring nach 20 Uhr abschaffen. Das aber soll nur der erste Schritt sein.
Dies würde bei den Gebühren nur einen kleinen zusätzlichen „Cent-Betrag“ bedeuten. Angestrebt werde aber für die Zukunft ein kompletter Ausstieg aus der Werbung in Hörfunk und Fernsehen, sagte Oettinger weiter.
Die „Medienpolitischen Thesen“ wurden im Medienpolitischen Expertenkreis der CDU verabschiedet, dessen Vorsitzender Oettinger ist.
Darin wird unter anderem auch eine Reform des Medienkonzentrationsrechts und des Kartellrechts vorgeschlagen. Mit der aktuellen Rechtslage füge sich der Medienstandort Deutschland selber Schaden zu, so Oettinger. „Bei der Fusion von Unternehmen sollten größere Einheiten möglich sein“ , sagte der CDU-Politiker. Hierfür müsse das Konzentrationsrecht „etwas aufgeweicht“ werden.
Als Beispiel nannte er die nicht genehmigte Fusion des Axel Springer Konzerns mit der ProSiebenSat.1 Media AG. „Aus meiner Sicht wäre das die bessere Lösung gewesen“, so Oettinger. „Lieber wenige gesunde Unternehmen als viele kranke.“
Der Vorsitzende des medienpolitischen Expertenkreises der CDU sprach sich zudem für einen mehrstufigen Ausstieg aus dem derzeitigen Modell der Gebührenfinanzierung aus. „Das einzelne Gerät ist als Anknüpfungspunkt für eine Zahlungspflicht immer weniger geeignet.“ Statt einer Gebühr pro Gerät befürwortet die CDU eine Gebühr pro Haushalt.ddp/cn
Erschienen am 15.05.2009
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