28.08.12

Sechs Cent

Hollande senkt Benzinpreise in Frankreich

Frankreichs Präsident macht ein Wahlkampfversprechen wahr: Francois Hollande hat den Benzinpreis um bis zu sechs Cent gesenkt. Den Steuerzahler kommt dies allerdings teuer zu stehen.

In Frankreich müssen Autofahrer künftig pro Liter Benzin bis zu sechs Cent weniger bezahlen. Die Regierung in Paris und die Energiewirtschaft einigten sich am Dienstag auf eine zunächst auf drei Monate befristete Senkung der deutlich gestiegenen Preise an den Zapfsäulen.

Regierung und Energiekonzerne wollen die Kosten je zur Hälfte schultern, sagte Finanzminister Pierre Moscovici am Dienstag nach Gesprächen mit Industrievertretern.

Wer 25 Liter tanke, spare bis zu 1,50 Euro, rechnete der Minister vor. "Das ist eine beachtliche Größenordnung, vor allem für Verbraucher, die wenig verdienen und weit fahren müssen." Die Preissenkung sollte in den kommenden 24 Stunden greifen. Total kündigte an, in Frankreich zwei Cent weniger pro Liter zu verlangen.

300 Millionen Euro Steuereinnahmen verloren

Dem Euroland gehen durch den Schritt nach den Worten Moscovicis mindestens 300 Millionen Euro an Steuereinnahmen verloren. Frankreich leidet unter einer Stagnation der Wirtschaft und bemüht sich, das Haushaltsdefizit von 4,5 Prozent im vergangenen Jahr auf drei Prozent zu senken.

In Deutschland sind die Benzinpreise ebenfalls deutlich gestiegen. Einer Senkung der Mineralölsteuer hatte das Finanzministerium in der vergangenen Woche aber eine Absage erteilt.

Bereits während des Wahlkampfes hatte sich Präsident Francois Hollande für ein Einfrieren des Benzinpreises für drei Monate ausgesprochen. Als er sein Amt im Mai antrat, war der Ölpreis aber gesunken, so dass keine Maßnahmen eingeleitet wurden. Inzwischen hat der Ölpreis wegen Spannungen im Nahen Osten, wegen des Wirbelsturms "Isaac" in den USA und Versorgungsengpässen in der Nordsee aber wieder deutlich zugelegt.