28.08.12

Apple vs. Samsung

Nächste Runde bei Patentschlacht ums iPhone

Es schien als ob Apple einen klaren Sieg im Patentstreit errungen hat. Doch Samsung wird in Revision gehen und die Jury-Vorsitzende hat es den Koreanern mit einem Statement leicht gemacht.

Von Bendikt Fuest
Foto: dpa

Apple will auch mehrere Geräte aus Samsungs Galaxy-Serie verbieten. Das neueste Modell gehört nicht dazu
Apple will auch mehrere Geräte aus Samsungs Galaxy-Serie verbieten. Das neueste Modell gehört nicht dazu

Vier verschiedene Galaxy SII, zwei Galaxy S, dazu das Droid Charge: Die Liste der Samsung-Smartphones, die Elektronik-Hersteller Apple in den USA aus den Ladenregalen verbannen will, ist erstaunlich kurz. Nachdem am Freitag eine Jury aus neun Laienrichtern positiv über Apples Klage gegen Konkurrent Samsung entschieden hatte, reichte Apple seine Wunschliste in Form eines Antrags bei Richterin Lucy Koh vom kalifornischen Distrikts-Gerichtshof in San José ein.

Die acht Geräte will Apple verbieten lassen, da sie laut Jury-Beschluss gegen diverse Apple-Patente über Software und Design von Smartphones verstoßen. Insgesamt hatte die Jury über 28 Samsung-Mobilgeräte als Patent-Brecher identifiziert, Apples Liste erscheint dagegen geradezu bescheiden.

Verbotene Smartphones machen 85 Prozent des US-Umsatzes

Die Unterlagen aus der Beweisaufnahme des Gerichts zeigen jedoch: Mit den Telefonen auf Apples Verbots-Liste verdiente Samsung in den ersten sechs Monaten des Jahres über 1,3 Milliarden Dollar Umsatz, sie brachten damit mehr als 85 Prozent von Samsungs Smartphone-Umsätzen im US-Markt ein.

Insbesondere das Galaxy SII war besonders erfolgreich, ähnelte jedoch auch am ehesten Apples Verkaufsschlager iPhone: Mit seiner glatten schwarzen Oberfläche und abgerundeten Ecken verletzt es das Apple-Designpatent Nummer 618,677. Samsung könnte nun die Verkaufsverbotsliste scheinbar gelassen sehen, denn sie umfasst bislang nur Geräte, die im US-Markt entweder bereits durch Nachfolger abgelöst wurden, oder kurz vor ihrer Ablösung stehen.

Samsung versucht, Verboten aus dem Weg zu gehen

So ist insbesondere das Galaxy SII bereits durch den Nachfolger Galaxy SIII zum alten Eisen gemacht worden. Ein Blick auf das Gerät zeigt: Die Ecken sind asymetrisch rund, der Bildschirm hat einen weißen Rahmen – bei seinem Smartphone-Flaggschiff SIII hat Samsung besonders darauf geachtet, Apple keine offene Flanke für weitere Angriffe zu lassen.

Das ist auch nötig, denn Apples verdächtig kurzer Listen-Antrag enthält ein entscheidendes offenes Ende: Wie auch schon in vorangegangene Anträgen auf einstweilige Verfügungen werden Apples Anwälte auch diesmal einen Satz einfügen, nachdem alle nachfolgenden optisch und technisch gleichen Geräte automatisch in die Verfügung mit einschließt.

Schnelle Wechsel halten Samsungs Business am Laufen

Bislang hatte Samsung es durch schnelle Wechsel der Modellgenerationen stets geschafft, dem langsamen Prozedere vor Gericht stets einen Schritt voraus zu sein, und die vom Klage-Bannstrahl getroffenen Geräte rechtzeitig abzulösen. Auch Internet-Gigant Google musste sein Mobil-Betriebssystem Android für die Samsung-Geräte bereits mehrfach anpassen.

Offene Verfügung wäre ein großes Problem

Kommt Apple mit einer offen gehaltenen Verfügung bei Richterin Koh durch, müssten nicht nur Samsungs Produktdesigner künftig doppelt vorsichtig sein. Über Apples und Samsungs Anträge bezüglich des Jury-Entscheids will Richterin Koh aus Zeitmangel erst am 20. September entscheiden – viel Zeit für beide Parteien, um sich weitere Anträge, Klagen und Einwände auszudenken.

Einen weiteren eigenen Antrag stellte Samsung bereits jetzt. Er betrifft Samsungs Tablet-PC GalaxyTab 10.1. Das Gerät war von Apple mittels einer einstweiligen Verfügung von Richterin Koh vom Markt verbannt worden, die Jury jedoch entschied in ihrem Verdikt, das ausgerechnet dieses Gerät nicht gegen Apple-Schutzrechte verstößt. Nun will Samsung das Verkaufsverbot schnellstmöglich aufheben lassen, und außerdem bei Apple Schadensersatz für daraus entstandenen Verluste einklagen.

Jury macht Samsungs Revision einfach

Auch kann Samsung auf eine Revision des Jury-Spruches durch Richterin Koh selbst, oder durch das Bundesgericht in der nächsten Instanz drängen. Ausgerechnet der Jury-Vorsitzende Velvin Hogan macht es Samsungs Anwälten besonders einfach, den Jury-Spruch anzufechten: Er sagte der Agentur Reuters als Begründung für das Strafmaß von 1,05 Milliarden Dollar: "Wir wollten sicherstellen, dass die Strafe hoch genug ist, um schmerzhaft, aber nicht unangemessen zu sein."

Mit dieser Begründung ihres Urteils jedoch verstößt die Jury explizit gegen die Anweisungen von Richterin Koh zur Urteilsfindung: Demnach hätte die Jury die Strafe allein nach Umsatzausfällen und angemessenen Lizenzzahlungen für Apple berechnen dürfen, selbst festgesetzte Maßstäbe wie die von Hogan beschriebenen waren nicht zulässig. Das Urteil der Jury, so erwarten US-Prozessbeobachter, dürfte in den kommenden Monaten noch mehrfach geändert werden.

© Berliner Morgenpost 2014 - Alle Rechte vorbehalten
P.S.: Sind Sie bei Facebook? Dann werden Sie Fan von der Berliner Morgenpost.
Die Favoriten unseres Homepage-Teams

Top-Thema
title
Die besten Berlin-Videos

Das sind die Youtube-Favoriten der Redaktion.

Video Nachrichten mehr
Ohne Verpackung Wie Berliner den Supermarkt revolutionieren wollen
Sao Paulo In Brasilien laufen Horrorfilme jetzt auf Friedhöf…
Alle aufstehen! Kanye West unterbricht Konzert wegen Rolli-Fahrern
Wissenschaft Wie man mit den Gedanken ein Flugzeug steuert
Top Bildershows mehr
Willkommen in Berlin

Hurra, ich bin da! Das sind Berlins süße Babys

Jeden Tag

Kopfnoten für Politiker, Manager und Prominente

Fotogalerie

Das sind die Berliner Bilder des Tages

British Royal

Happy Birthday, Harry! Ein Prinz wird 30

In eigener Sache
Weitere Morgenpost Angebote