19.08.12

Syriens Präsident

Assad zeigt sich erstmals seit Anschlag auf Machtzirkel

Wochenlang gab es keinen öffentlichen Auftritt von Baschar al-Assad. Nun hat sich Syriens Machthaber wieder gezeigt – in einer Moschee.

Der von Aufständischen bedrängte syrische Präsident Baschar al-Assad hat sich erstmals seit einem Monat wieder in der Öffentlichkeit gezeigt. Während Aktivisten aus mehreren Vierteln von Damaskus am Sonntag Kämpfe meldeten, strahlte das staatliche Fernsehen Aufnahmen von Assad beim Morgengebet in einer Moschee der Hauptstadt aus. Am Sonntag feierten die sunnitischen Muslime das Fest des Fastenbrechens zum Ende des Ramadan.

Gegnern des Assad-Regimes fiel auf, dass die Moschee, anders als bei ähnlichen Anlässen in der Vergangenheit, halb leer war. Außerdem habe das Staatsfernsehen den Namen der Moschee – vermutlich aus Sicherheitsgründen – erst nach der Abfahrt des Präsidenten genannt.

Die Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter berichtete, die Regierungstruppen hätten am Sonntagmorgen versucht, die von den bewaffneten Revolutionären kontrollierten Viertel Al-Kadam und Asali zu stürmen. Landesweit sollen die Truppen des Regimes am Wochenende 102 Menschen getötet haben, darunter mehrere Deserteure. Schwere Angriffe wurden unter anderem aus dem Umland von Damaskus, aus Daraa, Aleppo und aus der Provinz Deir as-Saur gemeldet.

Einen Tag vor dem offiziellen Ende der UN-Beobachtermission in Syrien (Unsmis) rief deren Leiter, Generalleutnant Babacar Gaye, die Konfliktparteien am Samstag auf, die Gewalt zu beenden und ihren Verpflichtungen zum Schutz von Zivilisten nachzukommen. "Diese Verpflichtungen sind nicht respektiert worden", sagte der Chef der unbewaffneten Militärbeobachter vor der Presse in Damaskus.

Der Sicherheitsrat hatte zuvor entschieden, das Mandat der im April nach Syrien entsandten Beobachter nicht über Sonntag hinaus zu verlängern. Anstatt wie geplant einen Waffenstillstand zu überwachen, hatte die UN-Truppe hilflos zugesehen, wie das Land immer tiefer im Bürgerkrieg versank. Ersetzt werden soll Unsmis durch ein politisches Verbindungsbüro der Vereinten Nationen in Damaskus. Gleichzeitig tritt der algerische Diplomat Lakhdar Brahimi die Nachfolge von Kofi Annan als UN-Vermittler im Syrien-Konflikt an. Annan hatte keinen Erfolg vorweisen können und deshalb das Handtuch geworfen.

Brahimi baut bei seiner schwierigen Mission auf Rückhalt im Weltsicherheitsrat. Einigkeit in dem Gremium sei entscheidend für den Erfolg, sagte der erfahrene Krisendiplomat am Samstag in einem Interview des französischen Senders France 24. Aus seiner Zeit als Gesandter in Afghanistan habe er aber auch Erfahrung mit einem gespaltenen Sicherheitsrat. "Wenn man eine Mission wie diese antritt, weiß man: Entweder man hat Erfolg oder man versagt", sagte Brahimi.

Syrische Oppositionelle äußerten sich skeptisch zu den Erfolgsaussichten der Mission Brahimis. Die syrische Führung begrüßte dagegen seine Ernennung. In einer am Samstag verbreiteten Stellungnahme aus dem Büro von Vizepräsident Faruk al-Scharaa hieß es: "Damaskus begrüßt die Ernennung von Lakhdar Brahimi zum Gesandten der Vereinten Nationen und betont die Notwendigkeit, dass im Weltsicherheitsrat Einigkeit besteht."

Spekulationen, wonach sich Al-Scharaa ins Ausland abgesetzt haben soll, wurden am Wochenende in Damaskus dementiert. Oppositionelle erklärten, selbst wenn sich der Vizepräsident und ehemalige Außenminister mit Assad überworfen haben sollte, sei eine Flucht praktisch ausgeschlossen, da alle Top-Funktionäre bewacht würden. Al-Scharaa ist sunnitischer Muslim. Er war zu Beginn des Aufstandes gegen Assad 2011 als möglicher Vermittler oder Übergangsregierungschef gehandelt worden. Die Assad-Familie gehört, wie die Mehrheit der Spitzen des Sicherheitsapparates, der alawitischen Minderheit an.