16.08.12

De Jager bleibt

Nord-CDU wendet Führungsdesaster gerade noch ab

Jost de Jager will nun doch Landesvorsitzender der schleswig-holsteinischen CDU bleiben und hält an Kandidatur für den Bundestag fest. Es ist allerdings nur eine vorläufige Entwarnung.

Von Ulrich Exner

Nach einigen Tagen am Abgrund hat die schleswig-holsteinische CDU ein Führungsdesaster gerade noch abgewendet. Landeschef Jost de Jager sagte nach einer Vorstandssitzung seiner Partei: "Ich bleibe natürlich an Bord." Er werde sowohl an seinem Amt als Vorsitzender der Nord-CDU als auch an seiner Bundestagskandidatur werde im Wahlkreis Schleswig-Flensburg festhalten.

Es habe auch keinen Moment gegeben, "wo ich die Brocken hinschmeißen wollte." Genau das allerdings hatten noch am Donnerstag hochrangige Mitglieder der Parteiführung befürchtet. Hinter den Kulissen wurde eifrig telefoniert, um de Jager die Unterstützung der Partei zu versichern und einen Rücktritt zu verhindern.

Schon im Mai über Rückzug nachgedacht

Vorausgegangen war eine für de Jager rufschädigende Kehrtwende des CDU-Kreises Schleswig-Flensburg, der dem Landesvorsitzenden zunächst signalisiert hatte, dass er ihn ohne Gegenkandidatur für die Bundestagswahl nominieren wolle. Als Anfang der Woche dann doch die ursprünglich für eine Kandidatur in diesem Wahlkreis ausersehene Juristin Sabine Sütterlin Waack bekanntgab, weiterhin und damit gegen de Jager antreten zu wollen, fühlte sich der Parteichef hinter die Fichte geführt.

Vor allem, weil jetzt wieder der öffentliche Eindruck nahe lag, de Jager versuche mit allen Mitteln an ein Mandat zu kommen. Dabei war es eher andersherum: Die CDU suchte dringend ein Mandat, mit dem sie de Jäger in der Politik halten konnte.

Schon nach der Landtagswahl im Mai, bei der die CDU zwar knapp stärkste Partei geworden war, aber keine Regierung bilden konnte, hatte de Jager über einen Rückzug nachgedacht. Das für die Union mäßige Wahlergebnis hatte nämlich auch zur Folge, dass de Jager, obwohl Nummer eins der Landesliste und Spitzenkandidat, nicht in den Landtag einziehen konnte.

Die CDU hatte 22 Mandate gewonnen, alle wurden von den Direktkandidaten aus den Wahlkreisen eingenommen. Die Liste, wie es im Politjargon heißt, zog nicht. De Jager, der als Spitzenkandidat für den zuvor gescheiterten Christian von Boetticher eingesprungen war, blieb draußen vor. Auch die Versuche einiger Parteifreunde, diesen oder jenen direkt gewählten Abgeordneten zum Rückzug aus dem Landtag zu bewegen, um den Weg ins Parlament für den Landesvorsitzenden doch noch freizumachen, scheiterten.

Ein Landesvorsitzender ohne Mandat aber, dieser Satz machte schnell die Runde, sei am Ende nicht durchsetzungsstark genug. Ganz davon abgesehen, dass Landesvorsitzender ein Ehrenamt ist, von dem kein Mensch satt werden kann auf Dauer. Also wurde weitergesucht.

Benennung sei Formsache

Den Ausweg aus der Misere schien dann das durch das altersbedingte Ausscheiden des Bundestagsabgeordneten Wolfgang Börnsen aus Flensburg zu bieten. Der wollte nach 25 Jahren im Parlament nicht noch einmal für den Bundestag kandidieren.

Johannes Callsen, aus diesem Wahlkreis stammender Fraktionschef der CDU im Landtag, signalisierte de Jager daraufhin offenbar, dass seine Benennung als Bundestagskandidat vor Ort Formsache sei. Eine Fehleinschätzung. De Jager begann zu zweifeln. Es gab auch enge Vertraute, die ihm zum Rückzug aus der Politik rieten.

Erst an diesem Donnerstag, nachdem feststand, dass alle Kreisverbände am Abend seine Kandidatur und auch seinen Verbleib im Landesvorstand unterstützen wollten, entschied er sich endgültig, im Zweifel auch den wieder einmal steinigeren Weg zu gehen.

Unklar blieb am Donnerstagabend, ob es nun auf der Wahlkreisversammlung am 1. Oktober zu einer Kampfabstimmung zwischen de Jäger und Sabine Sütterlin-Waack kommt. Zu einem Verzicht forderte de Jager seine Gegenkandidatin jedenfalls nicht auf, betonte aber: Es müsse jetzt "schon sehr schnell deutlich werden, dass eine breite Mehrheit der Mitglieder in dem Kreisverband Flensburg-Schleswig hinter mir steht, damit auch deutlich wird, dass es keine Verunsicherung gibt." In den vergangenen Tagen sei deutlich geworden, "wie notwendig es ist, dass wir zu stabilen Verhältnissen kommen." Oder doch noch zu einem Desaster.